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Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 03.12.1980

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,3468
BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79 (https://dejure.org/1980,3468)
BVerwG, Entscheidung vom 23.07.1980 - 1 D 80.79 (https://dejure.org/1980,3468)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Juli 1980 - 1 D 80.79 (https://dejure.org/1980,3468)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (8)

  • BVerwG, 01.03.1977 - 1 D 99.76

    Disziplinarmaßnahme bei Augenblickstat - Fortsetzung des Beamtenverhältnisses - …

    Auszug aus BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79
    Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an den ihm amtlich anvertrauten Geldern vergreift, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 915 BVerwGE 33, 3 [5]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]).

    Von diesem Grundsatz kann im Interesse der Aufrechterhaltung der Zuverlässigkeit der Beamtenschaft nur in ganz besonderen Ausnahmefällen abgewichen werden, und zwar dann, wenn es sich um eine einmalige situationsbedingte Augenblickstat eines bisher tadelfreien Beamten handelt oder wenn die Verfehlung in einer unverschuldeten ausweglosen wirtschaftlichen Notlage oder in einer besonderen psychischen Ausnahme Situation begangen wurde (ständige Rechtsprechung, vgl. BVerwGE 53, 256 [258]).

  • BVerwG, 31.08.1971 - I D 25.71

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79
    Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an den ihm amtlich anvertrauten Geldern vergreift, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 915 BVerwGE 33, 3 [5]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]).
  • BVerwG, 12.03.1975 - 1 D 5.75

    Milderungsgründe bei Amtsunterschlagung - Absehen von Höchstmaßnahme - …

    Auszug aus BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79
    Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an den ihm amtlich anvertrauten Geldern vergreift, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 915 BVerwGE 33, 3 [5]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]).
  • BVerwG, 03.10.1979 - 1 D 91.78

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79
    Eine Liberalisierung des Disziplinarrechts findet dort ihre Grenze, wo Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit der öffentlichen Verwaltungen bedroht sind (Urteile vom 14. September 1977 - BVerwG 1 D 1.77 - vom 3. Oktober 1979 - BVerwG 1 D 91.78 - und 10. Januar 1980 - BVerwG 1 D 77.77 - [BVerwG Dok. Ber. B 1980, 89 [94]]).
  • BVerwG, 14.09.1977 - 1 D 1.77

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79
    Eine Liberalisierung des Disziplinarrechts findet dort ihre Grenze, wo Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit der öffentlichen Verwaltungen bedroht sind (Urteile vom 14. September 1977 - BVerwG 1 D 1.77 - vom 3. Oktober 1979 - BVerwG 1 D 91.78 - und 10. Januar 1980 - BVerwG 1 D 77.77 - [BVerwG Dok. Ber. B 1980, 89 [94]]).
  • BDH, 17.03.1967 - II D 5/67

    Rechtfertigung der Entfernung eines aktiven Beamten aus dem Dienst als einzige …

    Auszug aus BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79
    Nach ständiger Rechtsprechung kann in einem solchen Fall im Interesse der Wahrung der Integrität des Beamtentums von der Entfernung aus dem Dienst nicht abgesehen werden (BDHE 3, 167 [171]; 3, 172 [178]; BVerwGE 33, 9 [11]).
  • BDH, 07.12.1966 - I D 30/66

    Versetzung eines Beamten als Disziplinarmaßnahme - Gehaltsabhebungsverfahren der …

    Auszug aus BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79
    Nach ständiger Rechtsprechung der Disziplinargerichte des Bundes zerstört ein Beamter, der sich an den ihm amtlich anvertrauten Geldern vergreift, das in ihn von der Verwaltung gesetzte Vertrauen in aller Regel derart nachhaltig, daß er nicht mehr Beamter bleiben kann (BDHE 1, 41; 7, 915 BVerwGE 33, 3 [5]; 43, 266 [268]; 53, 4 [5]; 53, 256 [257]).
  • BVerwG, 10.01.1980 - 1 D 77.77
    Auszug aus BVerwG, 23.07.1980 - 1 D 80.79
    Eine Liberalisierung des Disziplinarrechts findet dort ihre Grenze, wo Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit der öffentlichen Verwaltungen bedroht sind (Urteile vom 14. September 1977 - BVerwG 1 D 1.77 - vom 3. Oktober 1979 - BVerwG 1 D 91.78 - und 10. Januar 1980 - BVerwG 1 D 77.77 - [BVerwG Dok. Ber. B 1980, 89 [94]]).
  • BVerwG, 24.03.1981 - 1 D 14.80

    Dienstvergehen - Falschbeurkundung im Amt - Strafgerichtliche Feststellungen - …

    Eine Liberalisierung des Disziplinarrechts findet dort ihre Grenze, wo Zuverlässigkeit und Vertrauenswürdigkeit der öffentlichen Verwaltungen bedroht sind (Urteile vom 14. September 1977 - BVerwG 1 D 1.77 -, vom 3. Oktober 1979 - BVerwG 1 D 91.78 -, vom 10. Januar 1980 - BVerwG 1 D 77.77 - [BVerwG Dok.Ber. B 1980, 89 [94]] und 23. Juli 1980 - BVerwG 1 D 80.79 -).
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   BVerwG, 03.12.1980 - 1 D 80.79   

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https://dejure.org/1980,4014
BVerwG, 03.12.1980 - 1 D 80.79 (https://dejure.org/1980,4014)
BVerwG, Entscheidung vom 03.12.1980 - 1 D 80.79 (https://dejure.org/1980,4014)
BVerwG, Entscheidung vom 03. Dezember 1980 - 1 D 80.79 (https://dejure.org/1980,4014)
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Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Koalitionsfreiheit - Unzulängliche Arbeitsleistung - Beamter - Freie Meinungsäußerung - Beihilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1981, 1283
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