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Rechtsprechung
   BVerwG, 21.08.2001 - 1 D 9.01 (1 Dis PKH 1.01)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,27226
BVerwG, 21.08.2001 - 1 D 9.01 (1 Dis PKH 1.01) (https://dejure.org/2001,27226)
BVerwG, Entscheidung vom 21.08.2001 - 1 D 9.01 (1 Dis PKH 1.01) (https://dejure.org/2001,27226)
BVerwG, Entscheidung vom 21. August 2001 - 1 D 9.01 (1 Dis PKH 1.01) (https://dejure.org/2001,27226)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Antrag eines Beamten auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines Rechtsanwalts

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Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 11.12.2002 - 1 D 15.02

    Keine Schuldunfähigkeit auf Grund einer Alkoholabhängigkeit - Vorliegen von …

    Für eine Steuerungsfähigkeit des Beamten während des angeschuldigten Handelns streitet auch, dass er bei den Tathandlungen planvoll, zielgerichtet und folgerichtig vorgegangen ist (vgl. Urteil vom 14. November 2001 - BVerwG 1 D 9.01 -).

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn das Postgeheimnis mit dem Ziel verletzt wird, Zugang zu aneignungsfähigem Inhalt von Postsendungen zu gewinnen (vgl. zu allem Urteil vom 14. November 2001, a.a.O.).

    Um die Verletzung einer solchen Kernpflicht handelt es sich, wenn - wie hier - ein Postbeamter unbefugt Briefe öffnet, um daraus etwas zu entwenden (Urteil vom 14. November 2001, a.a.O.).

  • BVerwG, 08.04.2003 - 1 D 27.02

    Postbeamter des mittleren Dienstes a. D.; Sachbearbeiter mit Leitungsfunktion; …

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn das Postgeheimnis mit dem Ziel verletzt wird, Zugang zu aneignungsfähigem Inhalt von Postsendungen zu gewinnen (vgl. zu allem Urteil vom 14. November 2001 - BVerwG 1 D 9.01 -).
  • BVerwG, 22.10.2002 - 1 D 6.02

    Alkoholabhängiger Postobersekretär; Briefberaubungen (15 Fälle in etwa 10 …

    Wer sich als Beamter über diese aus leicht erkennbarer Notwendigkeit begründete Pflicht zur Vertrauenswürdigkeit hinwegsetzt, beweist im Kernbereich seiner Pflichten ein so hohes Maß an Pflichtvergessenheit und Vertrauensunwürdigkeit, dass er grundsätzlich mit der einseitigen Auflösung des Dienstverhältnisses rechnen muss (stRspr, z.B. Urteil vom 14. November 2001 - BVerwG 1 D 9.01 - m.w.N.).
  • BVerwG, 12.06.2003 - 1 DB 10.03

    Antrag auf Weiterbewilligung von Unterhaltszahlungen; Verweisungsbeschluss des …

    Die Berufung hiergegen wies der Senat durch Urteil vom 14. November 2001 - BVerwG 1 D 9.01 - mit der Maßgabe zurück, dass dem früheren Beamten der Unterhaltsbeitrag in der angegebenen Höhe auf die Dauer von zwölf Monaten bewilligt wurde.
  • BVerwG, 16.03.2004 - 1 DB 1.04

    Ausreichende Bemühungen eines früheren Beamten um eine neue Erwerbstätigkeit oder …

    Die Berufung hiergegen wies der Senat durch Urteil vom 14. November 2001 - BVerwG 1 D 9.01 - mit der Maßgabe zurück, dass dem früheren Beamten der Unterhaltsbeitrag in der angegebenen Höhe auf die Dauer von zwölf Monaten bewilligt wurde.
  • BVerwG, 10.12.2002 - 1 D 7.02

    Schuldunfähigkeit des Beamten zum Zeitpunkt der Tat infolge des Bestehens stark …

    Zwar erweist sich ein solches Vorgehen regelmäßig als wichtiges Beweisanzeichen gegen das Vorliegen von Steuerungsunfähigkeit (vgl. dazu z.B. Urteil vom 14. November 2001 - BVerwG 1 D 9.01 - Urteil vom 25. September 2001 - BVerwG 1 D 62.00 -).
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