Rechtsprechung
| BVerwG, 10.12.1991 - 1 D 91.90 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Außerdienstliches Dienstvergehen eines Beamten durch eine fortgesetzte uneidliche Falschaussage sowie fortgesetztes Vortäuschen einer Straftat - Gehaltskürzung eines Beamten wegen dessen Dienstpflichtverletzung - Einstellung des Disziplinarverfahrens wegen der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BDiszG, 23.10.1990 - XIV VL 34/90
- BVerwG, 10.12.1991 - 1 D 91.90
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 08.12.1987 - 1 D 34.87
Disziplinarmaßnahmen gegen einen Beamten - Verurteilung eines Beamten wegen …
Auszug aus BVerwG, 10.12.1991 - 1 D 91.90
Auf jeden Fall ist eine Disziplinarmaßnahme geboten, die nur im förmlichen Disziplinarverfahren verhängt werden kann (vgl. z.B. Urteil vom 8. Dezember 1987 - BVerwG 1 D 34.87 - m.w.N. <DÖD 1988, 139 = ZBR 1988, 223 = RiA 1988, 252>).
- OVG Sachsen, 11.01.2016 - 6 B 357/15
Disziplinarrecht; vorläufige Dienstenthebung; Entfernung aus dem …
Bei Milderungsgründen wurde bei einem Beamten bei fortgesetzter uneidlicher Falschaussage und Vortäuschen einer Straftat eine Gehaltskürzung für angemessen erachtet (BVerwG, Urt. v. 10. Dezember 1991 - 1 D 91.90 -, juris Rn. 10 ff.). - BVerwG, 15.08.2000 - 1 D 77.98
Einordnung des Mitwirkens eines erkrankten Richters bei einer Verhandlung als …
Die Tat wird mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe geahndet und ist bei Begehung durch einen Beamten ebenfalls in besonderem Maße geeignet, Achtung und Vertrauen in einer jedenfalls für das Ansehen des Beamtentums bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen (§ 77 Abs. 1 Satz 2 BBG, vgl. dazu Urteil vom 10. Dezember 1991 - BVerwG 1 D 91.90 - ). - OVG Niedersachsen, 18.03.2003 - 2 NDH L 2590/01
Uneidliche Falschaussage; versuchte Strafvereitelung
Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, dass Aussagedelikte wie Meineid und falsche uneidliche Aussage gegen die sich aus § 62 Satz 3 NBG ergebende Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten verstoßen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 11.12.1978 - 1 D 78.77 -, DokBer B 1979, 79;… Urt. v. 18.04.1985 - 1 D 61.84 -, BVerwGE 76, 366; Urt. v. 10.12.1991 - 1 D 91.90 -, DokBer B 1993, 245). - VG Göttingen, 11.05.2004 - 5 A 3/03
Dienstvergehen; Disziplinarmaßnahme; Gehaltskürzung; Polizei; Strafvereitelung; …
Welche Disziplinarmaßnahme das Fehlverhalten der Beamtin zur Folge haben muss, richtet sich somit nach den besonderen Umständen des Einzelfalls (vgl. BVerwG, Urteil vom 10.12.1991 - 1 D 91.90 - Dok.Ber. P 1993, 245).
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