Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 16.04.1991 - 1 DB 10.91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,22329
BVerwG, 16.04.1991 - 1 DB 10.91 (https://dejure.org/1991,22329)
BVerwG, Entscheidung vom 16.04.1991 - 1 DB 10.91 (https://dejure.org/1991,22329)
BVerwG, Entscheidung vom 16. April 1991 - 1 DB 10.91 (https://dejure.org/1991,22329)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,22329) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Dienstenthebung eines Beamten unter Einbehaltung seiner monatlichen Dienstbezüge

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 26.04.1991 - 1 DB 5.91

    Anforderungen an den Verdachtsgrad im Disziplinarverfahren - Grenzen der …

    Deshalb muß die Einleitungsbehörde zunächst von den Verbindlichkeiten des Beamten ausgehen und dann - bei Zugrundelegung einer Einschränkung seiner allgemeinen Lebenshaltung, die jedoch nicht bis auf die Regelsätze der Sozialhilfe zu reduzieren ist - den Umfang der Einbehaltung von Gehaltsteilen bestimmen (ständige Rechtsprechung des Senats;… vgl. Beschluß vom 10. Dezember 1987 - BVerwG 1 DB 29.87 - Beschluß vom 10. Oktober 1988 - BVerwG 1 DB 27.88 -, Dok.Ber. B 1988, S. 315 m.w.N.; Beschluß vom 16. April 1991 - BVerwG 1 DB 10.91 -).

    Dieser Betrag unterschreitet erheblich die im Jahr 1990 maßgeblichen Regelsätze nach § 22 BSHG, genügt damit also nicht dem Gedanken hinreichender Alimentation, und er trägt noch nicht dem Umstand Rechnung, daß der Beamte als Schwerbehinderter mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 v.H. einen erhöhten Lebenshaltungsbedarf beanspruchen könnte (BVerwG, Beschluß vom 16. April 1991, a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht