Rechtsprechung
| BVerwG, 16.04.1991 - 1 DB 10.91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,22329) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Dienstenthebung eines Beamten unter Einbehaltung seiner monatlichen Dienstbezüge
Verfahrensgang
- BDiszG, 08.02.1991 - XIII BK 5/90
- BVerwG, 16.04.1991 - 1 DB 10.91
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 26.04.1991 - 1 DB 5.91
Anforderungen an den Verdachtsgrad im Disziplinarverfahren - Grenzen der …
Deshalb muß die Einleitungsbehörde zunächst von den Verbindlichkeiten des Beamten ausgehen und dann - bei Zugrundelegung einer Einschränkung seiner allgemeinen Lebenshaltung, die jedoch nicht bis auf die Regelsätze der Sozialhilfe zu reduzieren ist - den Umfang der Einbehaltung von Gehaltsteilen bestimmen (ständige Rechtsprechung des Senats;… vgl. Beschluß vom 10. Dezember 1987 - BVerwG 1 DB 29.87 - Beschluß vom 10. Oktober 1988 - BVerwG 1 DB 27.88 -, Dok.Ber. B 1988, S. 315 m.w.N.; Beschluß vom 16. April 1991 - BVerwG 1 DB 10.91 -).Dieser Betrag unterschreitet erheblich die im Jahr 1990 maßgeblichen Regelsätze nach § 22 BSHG, genügt damit also nicht dem Gedanken hinreichender Alimentation, und er trägt noch nicht dem Umstand Rechnung, daß der Beamte als Schwerbehinderter mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50 v.H. einen erhöhten Lebenshaltungsbedarf beanspruchen könnte (BVerwG, Beschluß vom 16. April 1991, a.a.O.).
dejure.org
Übersicht BVerwG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.