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Rechtsprechung
   BVerwG, 19.07.2000 - 1 DB 15.00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,32856
BVerwG, 19.07.2000 - 1 DB 15.00 (https://dejure.org/2000,32856)
BVerwG, Entscheidung vom 19.07.2000 - 1 DB 15.00 (https://dejure.org/2000,32856)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Juli 2000 - 1 DB 15.00 (https://dejure.org/2000,32856)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen den Beschluss des Bundesdisziplinargerichts - Schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 08.03.2001 - 1 DB 8.01

    Verlust der Dienstbezüge - Ungenehmigtes schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst; …

    Kommen betriebsärztliche Stellungnahmen einerseits und privatärztliche Atteste andererseits hinsichtlich desselben Krankheitsbildes mit Blick auf die Dienstfähigkeit eines Beamten zu unterschiedlichen Ergebnissen, kommt nach ständiger Rechtsprechung des Senats den Feststellungen des Betriebsarztes g r u n d s ä t z l i c h größerer Beweiswert zu (vgl. z.B. Beschluss vom 19. Juli 2000 - BVerwG 1 DB 15.00 - m.w.N.; Urteil vom 12. Dezember 2000 - BVerwG 1 D 13.98 -).
  • BVerwG, 08.12.2004 - 1 D 32.03

    Dienstvergehen eines Beamten - Krankheitsbedingte Dienstunfähigkeit eines Beamten …

    Sowohl das Bundesdisziplinargericht (Beschluss vom 1. März 2000) als auch das Bundesverwaltungsgericht (Beschluss vom 19. Juli 2000 - BVerwG 1 DB 15.00 ) haben diesen Verlustfeststellungsbescheid aufrechterhalten.

    Aufgrund der zum Gegenstand der Hauptverhandlung gemachten Beweismittel geht der Senat in weitgehender Übereinstimmung mit dem Bundesdisziplinargericht sowie den im Verlustfeststellungsverfahren vom Senat mit Beschluss vom 19. Juli 2000 - BVerwG 1 DB 15.00 - getroffenen Feststellungen, die der Beamte im Berufungsverfahren nicht mehr substantiiert bestreitet, von einer zumindest eingeschränkten Dienstfähigkeit des Beamten in dem angeschuldigten Zeitraum des Fernbleibens vom Dienst aus.

  • VG Ansbach, 29.07.2008 - AN 1 K 05.04148

    Umsetzung; Feststellung des Verlusts der Dienstbezüge; Vorrang amtsärztlicher …

    In der Rechtsprechung ist das Verhältnis amts- bzw. betriebsärztlicher Stellungnahmen und privatärztlicher Atteste geklärt (vgl. BVerwG, Urteil vom 12.10.2006, D 2/05; Urteil vom 11.10.2006, 1 D 10/05, IÖD 2007, 65 ff. = ZBR 2007, 163 ff.; Beschluss vom 8.3.2001, 1 DB 8/01, BayVBl 2002, 345 f, = DVBl 2001, 1079 f.; Beschluss vom 19.7.2000, 1 DB 15/00; Urteil vom 11.4.2000, 1 D 1/99; Beschluss vom 17.11.1999, 1 DB 32.99; Beschluss vom 15.9.1999, 1 DB 40/98; Beschluss vom 4.9.1998, 1 DB 26/98; Beschluss vom 27.5.1997, 1 DB 6/97, DokBer B 1997, 2307 ff.; Beschluss vom 20.1.1976, 1 DB 16.75, BVerwGE 53, 118; BayVGH, Beschluss vom 16.3.2005, 3 ZB 03.2284; Beschluss vom 8.10.2001, 16 DC 99.2212, BayVBl 2002, 340 f. = NVwZ-RR 2002, 764 f.).
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