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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.01.2003 - 1 DB 18.02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,16925
BVerwG, 17.01.2003 - 1 DB 18.02 (https://dejure.org/2003,16925)
BVerwG, Entscheidung vom 17.01.2003 - 1 DB 18.02 (https://dejure.org/2003,16925)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Januar 2003 - 1 DB 18.02 (https://dejure.org/2003,16925)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Polizeihauptmeister im BGS; dienstfähig für allgemeinen Verwaltungsdienst (Innendienst) im Umfang der Hälfte seiner regelmäßigen, täglichen Arbeitszeit; unerlaubtes, zumindest fahrlässiges Fernbleiben vom Dienst; Feststellung des Verlusts der Dienstbezüge im Umfang der ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBG § 42 a

  • Wolters Kluwer

    Feststellung des Verlustes der Dienstbezüge eines Polizeihauptmeister im Bundesgrenzschutz; Dienstfähigkeit für den allgemeinen Verwaltungsdienst (Innendienst) im Umfang der Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit; Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst eines Beamten; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 19.06.2000 - 1 DB 13.00

    Aufforderung einer erneuten Berufung in das Beamtenverhältnis (§ 45 Abs. 1 BBG ) …

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2003 - 1 DB 18.02
    Der unzutreffende Rechtsrat lässt daher den Schuldvorwurf nicht entfallen (vgl. dazu Beschluss vom 19. Juni 2000 - BVerwG 1 DB 13.00 - zum vergleichbaren Tatbestand des Verlusts der Versorgungsbezüge).
  • BVerwG, 09.10.2002 - 1 D 3.02

    Oberlokomotivführer bei der Bahn; schuldhaft ungenehmigtes Fernbleiben vom Dienst …

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2003 - 1 DB 18.02
    Nach der sozialmedizinischen Feststellung seiner eingeschränkten Dienstfähigkeit war er von Gesetzes wegen, d.h. ohne besondere Aufforderung, verpflichtet, bei der Dienststelle zur Dienstleistung zu erscheinen (vgl. zuletzt Urteil vom 9. Oktober 2002 - BVerwG 1 D 3.02 - m.w.N.).
  • BVerwG, 27.11.1997 - 1 DB 25.96

    Verhängen von Disziplinarmaßnahmen - Verstoß gegen Dienstpflichten - Schuldhaftes …

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2003 - 1 DB 18.02
    Er führt insbesondere nicht zum vollständigen Verlust der Dienstbezüge (vgl. die ständige Senatsrechtsprechung in vergleichbaren Fällen eingeschränkter Dienstfähigkeit von täglich drei bis fünf Arbeitsstunden, z.B. Beschlüsse vom 22. Juli 1998 - BVerwG 1 DB 11.98 -, vom 27. November 1997 - BVerwG 1 DB 25.96 - DokBer B 1998, 157 und vom 21. April 1993 - BVerwG 1 DB 8, 93 -).
  • BVerwG, 20.07.1981 - 1 DB 5.81

    Zeiten ohne Dienstleistungspflicht - Verlust der Dienstbezüge - Zeiten der …

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2003 - 1 DB 18.02
    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (z.B. Beschluss vom 20. Juli 1981 - BVerwG 1 DB 5, 81 - BVerwGE 73, 227), wonach der Bezügeverlust auch unmittelbar angrenzende (dienstfreie) Zeiten der Abwesenheit erfasst, in denen die persönlichen Verhältnisse des abwesenden Beamten gegenüber der vorausgegangenen oder nachfolgenden Zeit unerlaubten Fernbleibens vom Dienst gleich geblieben sind.
  • BVerwG, 19.10.1995 - 1 DB 19.95

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2003 - 1 DB 18.02
    Die beiden dienstfreien Wochenenden bilden mit dem eingeschlossenen Zeitraum anerkannter Dienstunfähigkeit insoweit eine Einheit (vgl. dazu auch die Senatsrechtsprechung zur Verlustfeststellung für dienstfreie (End-)Tage im Anschluss an einen Zeitraum unerlaubten Fernbleibens vom Dienst, z.B. Beschluss vom 19. Oktober 1995 - BVerwG 1 DB 19.95 - m.w.N.).
  • BVerwG, 22.07.1998 - 1 DB 11.98

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2003 - 1 DB 18.02
    Er führt insbesondere nicht zum vollständigen Verlust der Dienstbezüge (vgl. die ständige Senatsrechtsprechung in vergleichbaren Fällen eingeschränkter Dienstfähigkeit von täglich drei bis fünf Arbeitsstunden, z.B. Beschlüsse vom 22. Juli 1998 - BVerwG 1 DB 11.98 -, vom 27. November 1997 - BVerwG 1 DB 25.96 - DokBer B 1998, 157 und vom 21. April 1993 - BVerwG 1 DB 8, 93 -).
  • BVerwG, 22.02.2002 - 1 DB 32.01

    Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst - Versetzung bei eingeschränkter …

    Auszug aus BVerwG, 17.01.2003 - 1 DB 18.02
    Die nach § 121 Abs. 5 BDO i.V.m. § 85 Abs. 5 BDG zu beurteilenden Beschwerden (vgl. dazu Senatsbeschluss vom 22. Februar 2002 - BVerwG 1 DB 32.01 - m.w.N.) sind zulässig.
  • VG Trier, 22.09.2015 - 3 K 721/15

    Dienstentfernung Lehrer

    Dieses Ergebnis war für ihn vorhersehbar und vermeidbar (vgl. zu vergleichbaren Tatbeständen BVerwG, Beschlüsse vom 19. Juni 2000 - BVerwG 1 DB 13.00 - und vom 17. Januar 2003 - 1 DB 18.02 -, jeweils juris).
  • VG Mainz, 12.09.2017 - 4 K 725/16

    Rechtsqualität der Feststellung des Verlusts der Dienstbezüge

    Da die Feststellung des Verlusts der Dienstbezüge vorliegend "bis auf Weiteres" ausgesprochen wurde, beansprucht sie auch Geltung für die Zukunft und ist daher als Dauerverwaltungsakt zu qualifizieren (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 25. Oktober 2002 - 16 DC 00.257 - , juris, Rn. 19; a.A. wohl OVG Hamburg…, Urteil vom 29. Februar 2008 - 1 Bf 271/05 -, juris, Rn. 19; vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 17. Januar 2003 - 1 DB 18/02 - juris, Rn. 5 bis 9).
  • VG Düsseldorf, 04.09.2012 - 26 K 6727/10

    Dienstbezüge Krankheit Erkrankung Dienstfähigkeit Verschulden …

    Rn. 62 BVerwG, Beschluss vom 17. Januar 2003 - 1 DB 18/02 - Buchholz 240 § 9 BBesG Nr. 24.
  • VGH Bayern, 27.02.2012 - 3 CS 11.2521

    Feststellung des Verlusts der Dienstbezüge; schuldhaftes Fernbleiben; …

    Rn. 40 Eine Teildienstfähigkeit (begrenzte Dienstfähigkeit), die nach Auffassung des Antragstellers unter Berufung auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Januar 2003 (Az. 1 DB 18/02 ) zur Folge hätte, dass das pflichtwidrige Fernbleiben nicht zum vollständigen Verlust der Dienstbezüge führen würde, liegt hier nicht vor.
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