Rechtsprechung
| BVerwG, 15.11.2001 - 1 DB 31.01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- BDiszG, 03.08.2001 - II BK 5/01
- BVerwG, 15.11.2001 - 1 DB 31.01
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 18.09.2002 - 1 DB 13.02
Amtsarzt; Auszahlungsanspruch; Beamter; Dienstbezüge; Dienstfähigkeit; …
Ist ein Beamter nach grundsätzlich vorrangigem amts- oder betriebsärztlichem Urteil (vgl. z.B. Beschluss vom 15. Juli 2002 - BVerwG 1 DB 7, 02 - Beschluss vom 8. März 2001 - BVerwG 1 DB 8, 01 - Buchholz 235 § 121 BDO Nr. 15 = DVBl 2001, 1079 = DÖV 2001, 735, jeweils m.w.N.) zumindest eingeschränkt dienstfähig und ist ihm dies nachweisbar bekannt, so ist er in der Regel unverzüglich zum Dienstantritt verpflichtet, ohne dass es zuvor einer besonderen dienstlichen Aufforderung bedarf (stRspr, z.B. Beschluss vom 29. Juni 1995 - BVerwG 1 DB 12.95 - Buchholz 235 § 121 BDO Nr. 1; Beschluss vom 11. September 2000 - BVerwG 1 DB 19.00 - Beschluss vom 15. November 2001 - BVerwG 1 DB 31.01 -).
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