Rechtsprechung
| BVerwG, 14.01.2000 - 1 DB 33.99 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Verlust der Dienstbezüge des Beamten wegen schuldhaften, ungenehmigten Fernbleibens vom Dienst - Bestätigung privatärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durch einen Bahnarzt - Dienstfähigkeit eines Beamten - Ungenehmigtes schuldhaftes Fernbleiben vom Dienst - ...
Verfahrensgang
- BDH, 28.07.1999 - IV BK 2/99
- BVerwG, 14.01.2000 - 1 DB 33.99
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (5)
- BVerwG, 13.07.1999 - 1 D 81.97
Postbeamter a.D.; Nichtbefolgung der dienstlichen Anordnung, sich amtsärztlich …
Auszug aus BVerwG, 14.01.2000 - 1 DB 33.99
Hierfür sind die in der Regel im Vergleich zu einem Privatarzt besseren Kenntnisse eines beamteten Arztes hinsichtlich der Belange der öffentlichen Verwaltung und der von dem Beamten zu verrichtenden Tätigkeiten sowie seine größere Erfahrung bei der Beurteilung der Dienstfähigkeit maßgebend (z.B. Urteil vom 25. November 1998 - BVerwG 1 D 19.97 - m.w.N.; Urteil vom 13. Juli 1999 - BVerwG 1 D 81.97 - m.w.N.). - BVerwG, 11.02.1997 - 1 DB 12.96
Verlust der Dienstbezüge - Nachweispflicht des Beamten bei Dienstunfähigkeit …
Auszug aus BVerwG, 14.01.2000 - 1 DB 33.99
Dies kann jedenfalls als gewichtiges Indiz dafür gewertet werden, daß trotz privatärztlicher Krankschreibung eine Dienstunfähigkeit nicht vorlag (vgl. hierzu Beschluß vom 11. Februar 1997 - BVerwG 1 DB 12.96 - mit weiteren Rechtsprechungsnachweisen). - BVerwG, 25.11.1998 - 1 D 19.97
Disziplinarmaßnahme der Entfernung eines Beamten aus dem Dienst - Pflicht eines …
Auszug aus BVerwG, 14.01.2000 - 1 DB 33.99
Hierfür sind die in der Regel im Vergleich zu einem Privatarzt besseren Kenntnisse eines beamteten Arztes hinsichtlich der Belange der öffentlichen Verwaltung und der von dem Beamten zu verrichtenden Tätigkeiten sowie seine größere Erfahrung bei der Beurteilung der Dienstfähigkeit maßgebend (z.B. Urteil vom 25. November 1998 - BVerwG 1 D 19.97 - m.w.N.; Urteil vom 13. Juli 1999 - BVerwG 1 D 81.97 - m.w.N.). - BVerwG, 04.02.1998 - 1 DB 27.97
Verhängen einer Disziplinarmaßnahme - Verstoß gegen dienstliche Rechte und …
Auszug aus BVerwG, 14.01.2000 - 1 DB 33.99
Hierzu ist vielmehr erst ein Befund von derartigem Krankheitswert geeignet, der die Annahme rechtfertigt, daß der Beamte auch bei Einsatz zumutbarer Anstrengungen zur Dienstleistung aus gesundheitlichen Gründen außer Stande ist (vgl. Beschluß vom 4. Februar 1998 - BVerwG 1 DB 27.97 -). - BVerwG, 18.12.1996 - 1 DB 17.94
Auszug aus BVerwG, 14.01.2000 - 1 DB 33.99
Diese Feststellung ist auch rückwirkend möglich (stRspr vgl. etwa Beschluß vom 18. Dezember 1996 - BVerwG 1 DB 17.94 -).
- BVerwG, 09.10.2002 - 1 D 3.02
Oberlokomotivführer bei der Bahn; schuldhaft ungenehmigtes Fernbleiben vom Dienst …
Im Verfahren 1 DB 33.99 hat er die im Hinblick auf die Fehlzeiten des Beamten ergangenen Verlustfeststellungsbescheide und im Verfahren BVerwG 1 DB 6, 00 die Suspendierung des Beamten vom Dienst und die Einbehaltung von Teilen seiner Dienstbezüge bestätigt.Im Beschluss vom 14. Januar 2000 (BVerwG 1 DB 33.99 ) hat der Senat Folgendes ausgeführt:.
- BVerwG, 05.07.2000 - 1 D 39.99
Qualifizierung des ungenehmigten Fernbleibens vom Dienst als fahrlässiges …
Hierfür sind die in der Regel im Vergleich zu einem Privatarzt besseren Kenntnisse eines beamteten Arztes hinsichtlich der Belange der öffentlichen Verwaltung und der von dem Beamten zu verrichtenden Tätigkeiten sowie seine größere Erfahrung bei der Beurteilung der Dienstfähigkeit maßgebend (z.B. Urteil vom 25. November 1998 - BVerwG 1 D 19.97 - m.w.N.; Urteil vom 13. Juli 1999 - BVerwG 1 D 81.97 - m.w.N.; Beschluss vom 14. Januar 2000 - BVerwG 1 DB 33.99 -). - BVerwG, 07.07.2000 - 1 DB 9.00
Disziplinarmaßnahmen wegen unerlaubten Fernbleibens von der Arbeitsstelle - …
Hierfür sind die in der Regel im Vergleich zu einem Privatarzt besseren Kenntnisse eines beamteten Arztes hinsichtlich der Belange der öffentlichen Verwaltung und der von dem Beamten zu verrichtenden Tätigkeiten sowie seine größere Erfahrung bei der Beurteilung der Dienstfähigkeit maßgebend (z.B. Urteil vom 25. November 1998 - BVerwG 1 D 19.97 - m.w.N.; Urteil vom 13. Juli 1999 - BVerwG 1 D 81.97 - m.w.N.; Beschluss vom 14. Januar 2000 - BVerwG 1 DB 33.99 -). - BVerwG, 28.06.2000 - 1 DB 14.00
Beschwerde gegen den Beschluss des Bundesdisziplinargerichts - Keine …
Hierfür sind die in der Regel im Vergleich zu einem Privatarzt besseren Kenntnisse eines beamteten Arztes hinsichtlich der Belange der öffentlichen Verwaltung und der von dem Beamten zu verrichtenden Tätigkeiten sowie seine größere Erfahrung bei der Beurteilung der Dienstfähigkeit maßgebend (z.B. Urteil vom 25. Januar 1998 - BVerwG 1 D 19.97 - m.w.N.; Urteil vom 13. Juli 1999 - BVerwG 1 D 81.97 - m.w.N.; Beschluss vom 14. Januar 2000 - BVerwG 1 DB 33.99 -). - BVerwG, 10.05.2000 - 1 DB 6.00
Einleitung eines förmlichen Disziplinarverfahrens gegen einen Beamten - …
Die hiergegen eingelegte Beschwerde des Beamten hat der Senat durch Beschluß vom 14. Januar 2000 - BVerwG 1 DB 33.99 - zurückgewiesen.
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