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Rechtsprechung
   BVerwG, 18.07.1985 - 1 DB 34.85   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1985,3805
BVerwG, 18.07.1985 - 1 DB 34.85 (https://dejure.org/1985,3805)
BVerwG, Entscheidung vom 18.07.1985 - 1 DB 34.85 (https://dejure.org/1985,3805)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juli 1985 - 1 DB 34.85 (https://dejure.org/1985,3805)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Förmliches Disziplinarverfahren - Eidesstattliche Versicherung - Unzulässigkeit als Verteidigungsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BDO §§ 91, 92, § 95 Abs. 3, § 25

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 83, 36
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 27.04.1973 - I D 15.72

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 18.07.1985 - 1 DB 34.85
    Daran ändert auch nichts, daß der Beamte in dem gegen ihn durchgeführten Disziplinarverfahren zur Abgabe wahrheitsgemäßer Erklärungen verpflichtet ist, wenn er sich nach vorangegangener Belehrung, ob er zur Sache aussagen wolle oder nicht (§ 26 Abs. 2 Satz 3 BDO), zur Aussage entschlossen hat (BVerwGE 46, 116 [120]).
  • RG, 02.07.1936 - 2 D 183/36

    Zum Begriff der wissentlich falschen Versicherung an Eides Statt. Ist der …

    Auszug aus BVerwG, 18.07.1985 - 1 DB 34.85
    Deshalb ist die Versicherung an Eides Statt durch den Angeklagten im Strafverfahren nicht zugelassen, soweit sie Tatsachen betrifft, die für die Entscheidung der Schuldfrage unmittelbar von Bedeutung sind (RGSt 57, 53 [54]; RGSt 70, 266 [268];… Löwe-Rosenberg, StPO, 1984, 24. Aufl., § 45 Rz. 22 und § 26 Rz. 18;… Kleinknecht/Meyer, StPO, 1985, 37. Aufl., § 26 Rz. 7).
  • RG, 11.04.1922 - I 812/21

    Ist eine Glaubhaftmachung durch eidesstattliche Versicherung des Beschuldigten …

    Auszug aus BVerwG, 18.07.1985 - 1 DB 34.85
    Deshalb ist die Versicherung an Eides Statt durch den Angeklagten im Strafverfahren nicht zugelassen, soweit sie Tatsachen betrifft, die für die Entscheidung der Schuldfrage unmittelbar von Bedeutung sind (RGSt 57, 53 [54]; RGSt 70, 266 [268];… Löwe-Rosenberg, StPO, 1984, 24. Aufl., § 45 Rz. 22 und § 26 Rz. 18;… Kleinknecht/Meyer, StPO, 1985, 37. Aufl., § 26 Rz. 7).
  • BVerwG, 16.05.1994 - 1 DB 7.94

    Disziplinarmaßnahme - Dienstentfernung - Förmliches Disziplinarverfahren - …

    Sie liegt dann im Ermessen der Einleitungsbehörde (Beschluß vom 16. Juli 1985 - BVerwG 1 DB 30.85 - <BVerwGE 83, 32>, Beschluß vom 18. Juli 1985 - BVerwG 1 DB 34.85 -).
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