Rechtsprechung
| VG Meiningen, 11.03.2004 - 1 E 93/04.Me |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- OVG Thüringen, 20.12.2001 - 4 ZEO 867/99
Erschließungsbeiträge; Erschließungsbeiträge, Beitragsrecht, …
Auszug aus VG Meiningen, 11.03.2004 - 1 E 93/04
Schriftstück aus, wenn darin die jeweiligen Beiträge für jedes Grundstück getrennt ausgewiesen und festgesetzt werden (ThürOVG, Beschluss vom 20.12.2001, 4 ZEO 867/99, NVwZ-RR 2002, 774 f. m.w.N.).Dies gilt selbst dann, wenn größere Flurstücke einheitlich genutzt werden oder - als gesteigerte Form der einheitlichen Nutzung - die zwischen ihnen verlaufende Grenze durch ein Bauwerk überbaut wäre (ThürOVG, Beschluss vom 20.12.2001, 4 ZEO 867/99 a.a.O.).
- OVG Thüringen, 23.04.1998 - 4 EO 6/97
Benutzungsgebührenrecht; Benutzungsgebührenrecht; Tenor; Bekanntgabe; …
Auszug aus VG Meiningen, 11.03.2004 - 1 E 93/04
Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsaktes bestehen dann, wenn nach der im Eilverfahren gebotenen und ausreichenden summarischen Überprüfung ein Erfolg im Hauptsacheverfahren wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen (ThürOVG, Beschluss vom 23.04.1998, 4 EO 6/97).In der Regel wird daher im Rahmen des Eilverfahrens von der Gültigkeit der zu Grunde liegenden Satzung auszugehen sein (ThürOVG, Beschluss vom 23.04.1998, 4 EO 6/97 m. w. N.).
- OVG Thüringen, 29.11.1999 - 4 ZEO 545/99
Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Abgabenbescheid; …
Auszug aus VG Meiningen, 11.03.2004 - 1 E 93/04
Dabei kommt es nicht darauf an, wie ein außenstehender Dritter, sondern allein wie der Betroffene selbst nach den ihm bekannten Umständen den materiellen Gehalt des angefochtenen Bescheids unter Berücksichtigung von Treu und Glauben verstehen musste (vgl. ThürOVG, Beschluss vom 29.11.1999, 4 ZEO 545/99, ThürVBl, 2000, 112 m. w. N.). - FG München, 25.07.2001 - 1 K 786/00
Zum Nachweis von Unterhaltsleistungen an Angehörige im Ausland; Einkommensteuer …
Auszug aus VG Meiningen, 11.03.2004 - 1 E 93/04
Im Übrigen verweist er auf seine Begründungen in den Klageverfahren gegen die Antragsgegnerin sowie der Antragsgegnerin gegen den Freistaat Thüringen (1 K 860/00.Me sowie 1 K 786/00.Me). - VG Meiningen, 19.12.2000 - 1 E 1197/99
Auszug aus VG Meiningen, 11.03.2004 - 1 E 93/04
Unter Berücksichtigung des Beschlusses des VG Meiningen vom 19.12.2001 (1 E 1197/99.Me) bestünden keine ernstlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angegriffenen Bescheides.
- VG Ansbach, 13.07.2021 - AN 1 K 21.00363
Nichtigkeit eines Beitragsbescheids wegen nicht ausreichender …
Dabei kommt es nicht darauf an, wie ein außenstehender Dritter, sondern allein wie der Betroffene selbst nach den ihm bekannten Umständen den materiellen Gehalt des angefochtenen Bescheids unter Berücksichtigung von Treu und Glauben verstehen musste (VG Meiningen, B.v. 11.3.2004 - 1 E 93/04 Me - BeckRS 2004, 25179 Rn. 11 m.w.N.). - VG Meiningen, 02.04.2008 - 1 E 62/08
Erschließungsbeiträge; Zur Bestimmtheit der (Erschließungs-)Beitragsfestsetzung …
Die obergerichtliche Rechtsprechung, der sich die Kammer angeschlossen hat (vgl. VG Meiningen, B. v. 12.02.2004, 1 E 289/02.Me und B. v. 11.03.2004, 1 E 93/04.Me) fordert hierfür, dass im Interesse der Rechtsklarheit und Eindeutigkeit für jedes Grundstück grundsätzlich eine eigene Beitragsfestsetzung erfolgen muss.
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