Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Verwertung eines Miteigentumanteils an Hausgrundstück als unbillige Härte bei Antrag auf Leistungen nach dem BAföG.

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Vorliegen einer unbilligen Härte i.S.v. § 29 Abs. 3 Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) im Fall wirtschaftlicher Verwertungshindernisse; Abhängigkeit einer wirtschaftlich nicht durchführbaren Vermögensverwertung von der Größe, dem Wert einer Immobilie und von ihrer ...

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (7)

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• BVerwG, 13.06.1991 - 5 C 33.87

  BAföG-Änderungsgesetz - Unbillige Härte - Verwertungszugriff - Belastung eines …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 21.03.2007 - 1 K 335/06

  Auch wenn eine Vermögensverwertung unwirtschaftlich oder unvernünftig wäre, würde der entsprechende Vermögensgegenstand nicht schon deshalb aus dem Vermögensbegriff des § 27 Abs. 1 BAföG heraus fallen (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.06.1991 - 5 C 33/87 -, BVerwGE 88, 303).

  Ob eine unbillige Härte im Sinne des § 29 Abs. 3 BAföG vorliegt, beurteilt sich daher grundsätzlich nach dem Grad der Gefährdung der Ausbildung (…vgl. zum Ganzen: Rothe/Blanke, Bundesausbildungsförderungsgesetz, 5. Auflage, Stand: 31. Juli 2006, § 29 Rdnr. 9 ff; BVerwG, Urt. v. 13.06.1991, a. a. O.).

  Die Vermögensanrechnung wäre dann eine unbillige Härte, weil sie den Auszubildenden auf Vermögen verweist, dass einem Verwertungszugriff gar nicht zugänglich ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.06.1991, a. a. O.;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.09.2005 - 7 S 2970/04 -).

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 13.06.1991 (a. a. O.) als mögliche Tatbestände einer unbilligen Härte "wirtschaftliche Verwertungshindernisse" und den "Verlust eines selbstbewohnten kleinen Hausgrundstückes als Wohnstatt" streng voneinander unterschieden.

• BVerwG, 12.06.1986 - 5 C 65.84

  Unbillige Härte - Verwertung von Grundstückseigentum - Wohnungseigentum - …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 21.03.2007 - 1 K 335/06

  Gründete das Bedürfnis des Vermögensinhabers, einen weiteren Teil des die Freibeträge des § 29 Abs. 1 BAföG überschreitenden Vermögens nicht für den Ausbildungsbedarf einzusetzen, dort darin, den unbilligen Konsequenzen einer wirtschaftlich nicht durchführbaren Verwertung auszuweichen, so ist es hier die im Gesetzgebungsverfahren zum Ausdruck gekommene sozialpolitische Erwägung, den Auszubildenden davor zu schützen, durch die Verwertung eines selbstbewohnten kleinen Hausgrundstücks eine wesentliche Beeinträchtigung seiner Lebensgrundlage hinnehmen zu müssen (BVerwGE 74, 267 ).

  Der Senat hat dabei die Wohnstattfunktion des kleinen Hausgrundstücks in den Vordergrund gestellt; sie soll dem Auszubildenden erhalten bleiben (vgl. BVerwGE 74, 267 ).".

• VGH Baden-Württemberg, 19.12.2005 - 7 S 3012/04

  Ausbildungsförderung; Miteigentum; unbillige Härte; realistische …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 21.03.2007 - 1 K 335/06

  Abgesehen davon wäre die Bestellung eines Grundpfandrechts wirtschaftlich unsinnig, da sie mangels Zinszahlung allenfalls zur Zwangsversteigerung führen würde (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.12.2005 - 7 S 3012/04 -, FamRZ 2006, 1638).

• BVerwG, 17.01.1991 - 5 C 71.86

  BAföG - Ausbildungsförderung - Recht der Mündelsicherheit - Mündelvermögen

  Auszug aus VG Sigmaringen, 21.03.2007 - 1 K 335/06

  Rechtsgeschäftliche Verfügungsbeschränkungen begründen eine Verwertungssperre im Sinne von § 27 Abs. 1 Satz 2 BAföG grundsätzlich nicht (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 17.01.1991 - 5 C 71/86 -, BVerwGE 87, 284).
• VG Karlsruhe, 23.11.2005 - 10 K 1312/04

  Ausbildungsförderung - Verwertbarkeit von Grundeigentum

  Auszug aus VG Sigmaringen, 21.03.2007 - 1 K 335/06

  Da bei der Prüfung des unbestimmten Rechtsbegriffs "unbillige Härte" bereits alle in Betracht kommenden Aspekte einzubeziehen und zu gewichten sind, bleibt im Regelfall kein weiterer Spielraum mehr für eine abweichende Entscheidung (vgl. VG Karlsruhe, Urt. v. 23.11.2005 - 10 K 1312/04 -, Juris m. w. N.).
• VG Aachen, 31.10.2006 - 5 K 1320/05

  Berücksichtigung des eigenen Vermögens bei der Bewilligung von …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 21.03.2007 - 1 K 335/06

  Wirkt sich aber die Inanspruchnahme des Bildungskredits bei der Berechnung des Einkommens des Auszubildenden nicht bedarfsmindernd aus, folgt daraus, dass der Auszubildende auch bei der Frage, ob zur Vermeidung unbilliger Härten ein Teil des Vermögens anrechnungsfrei bleiben muss, nicht auf die Möglichkeit der Inanspruchnahme des Bildungskredits verwiesen werden kann (vgl. VG Aachen, Urt. v. 31.10.2006 - 5 K 1320/05 -, Juris;… ebenso VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.09.2005, a. a. O.).
• VG Sigmaringen, 19.01.2005 - 1 K 1027/04

  Ausbildungsförderung - Anrechnung des Wertes eines vom Auszubildenden geerbten …

  Auszug aus VG Sigmaringen, 21.03.2007 - 1 K 335/06

  Eine Verwertung ist unter solchen Umständen insbesondere dann eine unbillige Härte, wenn - wie hier - der Eigentumsanteil des Auszubildenden erheblich geringer ist als der Eigentumsanteil der das Hausgrundstück mitbewohnenden Angehörigen und der Wert des auf ihn entfallenden Teils des Grundstückswertes nicht übermäßig groß ist (vgl. VG Sigmaringen, Urt. v. 19.01.2005 - 1 K 1027/04 -, Juris).

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• VGH Bayern, 12.01.2012 - 12 C 11.1343

  Vermögensanrechnung eines 1/8-Anteils aus Erbschaft nach dem Vater bezüglich …

  Ob eine unbillige Härte im Sinn des § 29 Abs. 3 BAföG vorliegt, beurteilt sich daher grundsätzlich nach dem Grad der Gefährdung der Ausbildung (vgl. VG Sigmaringen, U.v. 21.3.2007 - 1 K 335/06 -, Juris, RdNr. 29 m.w.N.).

  Rn. 25 Hiervon ausgehend kann eine unbillige Härte insbesondere dann gegeben sein, wenn die Verwertung des Vermögens zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der Lebensgrundlage des Auszubildenden oder seiner Angehörigen führen würde, etwa wenn die Verwertung des Vermögens des Auszubildenden die Veräußerung oder wesentlichen Belastung eines selbstbewohnten angemessenen Hausgrundstücks zur Folge hätte und damit der tatsächliche oder doch zumindest wirtschaftliche Verlust als Wohnstatt zu besorgen wäre (vgl. BVerwGE 88, 303 [311 f.]; VG Karlsruhe, U. v. 23.11.2005 - 10 K 1312/04 - Juris, RdNr. 22; VG Sigmaringen, U. v. 21.3.2007 - 1 K 335/06 - Juris, RdNr. 30).

  Denn nur wenn das vorhandene einsatzpflichtige Vermögen tatsächlich aktuell verwertet werden kann, steht es zur Bedarfsdeckung zu Verfügung (vgl. BVerwGE 88, 303 [307]; VG Karlsruhe, U. v. 23.11.2005 - 10 K 1312/04 - Juris, RdNr. 22; VG Sigmaringen, U. v. 21.3.2007 - 1 K 335/06 - Juris, RdNr. 32).

  Eine Verwertung ist unter solchen Umständen insbesondere dann eine unbillige Härte, wenn - wie hier - der Eigentumsanteil des Auszubildenden erheblich geringer ist, als der Eigentumsanteil der das Hausgrundstück mitbewohnenden Angehörigen und der Wert des auf ihn entfallenden Teils des Grundstückswertes nicht übermäßig groß ist (VG Sigmaringen, U. v. 21.3.2007 - 1 K 335/06 - Juris, RdNr. 34).

  Ein Auszubildender, der über kein oder nur ein geringes Einkommen verfügt, ist in aller Regel nicht in der Lage, solche Zins- und/oder Tilgungszahlungen zu leisten (so zutreffend VG Karlsruhe, U. v. 23.10.2005 - 10 K 1312/04 - Juris, RdNr. 26; VG Sigmaringen, U. v. 21.3.2007 - 1 K 335/06 - Juris, RdNr. 35).

  Nach den bislang bekannten Umständen besteht kein weiterer Spielraum der Behörde für eine abweichende Entscheidung (vgl. hierzu auch VG Sigmaringen, U. v. 21.3.2007 - 1 K 335/06 - Juris, RdNr. 39; VG Karlsruhe, U. v. 23.11.2005 - 10 K 1312/04 - Juris, RdNr. 30).

• VG Gelsenkirchen, 12.09.2025 - 15 K 6349/24

  Ausbildungsförderung, Vermögensanrechnung, unbillige Härte, Waisenrente, …

  Rn. 71 Vgl. VG Sigmaringen, Urteil vom 21. März 2007 - 1 K 335/06 -, juris Rn. 29; VGH München, VGH München, Beschluss vom 12. Januar 2012 - 12 C 11.1343 -, juris Rn. 24; s. auch BVerwG, Urteil vom 13. Juni 1991 - 5 C 33.87 -, juris Rn. 12, zur "unbilligen Härte" als unbestimmter Rechtsbegriff.

  Rn. 95 Vgl. BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 21. März 2023 - 1 BvR 1620/22 -, juris Rn. 12; VG Sigmaringen, Urteil vom 21. März 2007 - 1 K 335/06 -, juris Rn. 34.

  Rn. 97 Vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Dezember 2005 - 7 S 3012/04 -, juris Rn. 32; VG Sigmaringen, Urteil vom 21. März 2007 - 1 K 335/06 -, juris Rn. 34.

  Rn. 100 Vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Dezember 2005 - 7 S 3012/04 -, juris Rn. 29; VG Sigmaringen, Urteil vom 21. März 2007 - 1 K 335/06 -, juris Rn. 25.

  Rn. 105 Vgl. VG Karlsruhe, Urteil vom 23. November 2005 - 10 K 1312/04 -, juris Rn. 21, 30; VG Sigmaringen, Urteil vom 21. März 2007 - 1 K 335/06 -, juris Rn. 39; vgl. zur Parallelvorschrift des § 23 Abs. 5 BAföG auch Kuznik in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB Sozialrecht Besonderer Teil, 1. Aufl., § 23 BAföG Rn. 73; a.A. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Dezember 2005 - 7 S 3012/04 -, juris Rn. 20.

• VG Minden, 03.07.2007 - 6 K 1763/06

  Anspruch auf Gewährung von Ausbildungsförderung; Berücksichtigung des Eigentums …

  Rn. 34 Vgl. VG Sigmaringen, Urteil vom 21.03.2007 - 1 K 335/06 -, abrufbar bei juris.

  Rn. 38 Vgl. VG Sigmaringen, Urteil vom 21.03.2007 - 1 K 335/06 -, a.a.O. (unter Bezugnahme auf VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.09.2005 - 7 S 2970/04 -, n.v.).

  Rn. 40 Vgl. VG Aachen, Urteil vom 31.10.2006 - 5 K 1320/05 - bei juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 21.03.2007 - 1 K 335/06 -, a.a.O. (unter Bezugnahme auf VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 19.09.2005 - 7 S 2970/04 -, n.v.).

• VG Arnsberg, 06.05.2009 - 10 K 1847/08

  Voraussetzungen für die Anwendbarkeit der Härtefallklausel des § 29 Abs. 3 …

  Rn. 50 vgl. auch: Rothe/Blanke, a. a. O., § 29, Rdnr. 15; Verwaltungsgericht (VG) Sigmaringen, Urteil vom 21. März 2007 - 1 K 335/06 -,.

  Rn. 53 Vgl. VG Sigmaringen, Urteil vom 21. März 2007 - 1 K 335/06 -.

• VG München, 14.08.2008 - M 15 K 07.1889

  Miteigentum an Hausgrundstück; unbillige Härte; wirtschaftliches …

  Die Frage, inwieweit es der Freistellung des Wertes eines vom Auszubildenden geerbten Miteigentumsanteils an einem Hausgrundstück von der Vermögensanrechnung auf Grund eines wirtschaftlichen Verwertungshindernisses entgegensteht, dass der Auszubildende einen günstigen Bildungskredit der KfW-Förderbank oder einen entsprechenden Studienkredit in Anspruch nehmen kann, wird in der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte unterschiedlich beurteilt (…gegen die Annahme einer Härte in einem solchen Fall: VG Ansbach, Urt. v. 09.06.2005, Az.: AN 2 K 05.00234;… VG Trier, Urt. v. 31.05.2007, Az.: 6 K 1027/06.TR;… VG München, Urt. v. 15.10.2004, Az.: M 15 K 03.631; a.A.: VG Sigmaringen, Urt. v. 21.03.2007, Az.: 1 K 335/06;… VG Hamburg Urt. v. 01.11.2007, Az.: 8 K 2342/05;… VG Karlsruhe, Urt. v. 23.11.2005, Az.: 10 K 1312/04; alle in juris;… in diesem Sinne wohl auch VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 19.09.2005; Az.: 7 S 2970/04).

  Zur Begründung wird auf die im Folgenden zitierten Ausführungen des VG Sigmaringen im Urteil vom 21. März 2007 (Az.: 1 K 335/06, in juris) verwiesen, denen die Kammer sich vollumfänglich anschließt:.

• VG Würzburg, 25.10.2018 - W 3 K 17.893

  Freistellung ererbten Grundbesitzes von der Vermögensanrechnung im …

  Ob eine unbillige Härte im Sinne des § 29 Abs. 3 BAföG vorliegt, beurteilt sich daher grundsätzlich nach dem Grad der Gefährdung der Ausbildung (vgl. VG Sigmaringen, U.v. 21.3.2007 - 1 K 335/06 - juris Rn. 29 m.w.N.).
• VGH Bayern, 30.01.2012 - 12 C 11.114

  Prozesskostenhilfe; Ausbildungsförderungsrecht; rechtswidrige Vermögensverfügung; …

  Denn nur wenn das vorhandene einsatzpflichtige Vermögen tatsächlich aktuell verwertet werden kann, steht es zur Bedarfsdeckung zur Verfügung (…vgl. BVerwG vom 13.6.1991 a.a.O.; VG Karlsruhe vom 23.11.2005 Az. 10 K 1312/04 ; VG Sigmaringen vom 21.3.2007 Az. 1 K 335/06 ).
• VGH Bayern, 09.10.2024 - 12 C 23.1531

  Prozesskostenhilfe, Aufstiegsfortbildungsförderung, Vermögensanrechnung, …

  Denn nur wenn das vorhandene einsatzpflichtige Vermögen tatsächlich aktuell verwertet werden kann, steht es zur Bedarfsdeckung zu Verfügung (vgl. BVerwGE 88, 303 [307];… BayVGH, B.v. 12.1.2012 - 12 C 11.1343 - juris Rn. 25;… VG Karlsruhe, U. v. 23.11.2005 - 10 K 1312/04 - juris Rn. 22; VG Sigmaringen, U. v. 21.3.2007 - 1 K 335/06 - juris Rn. 32).
• VGH Bayern, 09.10.2024 - 12 C 23.1532

  Prozesskostenhilfe, Ausbildungsförderung, Vermögensanrechnung, unbillige Härte

  Denn nur wenn das vorhandene einsatzpflichtige Vermögen tatsächlich aktuell verwertet werden kann, steht es zur Bedarfsdeckung zu Verfügung (vgl. BVerwGE 88, 303 [307];… BayVGH, B.v. 12.1.2012 - 12 C 11.1343 - juris Rn. 25;… VG Karlsruhe, U. v. 23.11.2005 - 10 K 1312/04 - juris Rn. 22; VG Sigmaringen, U. v. 21.3.2007 - 1 K 335/06 - juris Rn. 32).
• VG Hamburg, 01.11.2007 - 8 K 2342/05

  Verwertung einer Immobilie als unbillige Härte bei der Beantragung von BAföG.

  Der Verweis auf ein von dritter Seite zu bewilligendes Darlehen ist nicht vorgesehen und würde in letzter Konsequenz zu einer Subsidiarität der Ausbildungsförderung gegenüber den Studienkrediten führen (vgl. VG Sigmaringen, Urt. v. 21.03.2007 - 1 K 335/06, juris;… VG Karlsruhe, Urt. v. 23.11.2005 - 10 K 1312/04, juris).
• LSG Baden-Württemberg, 30.01.2008 - L 8 AS 5303/07