Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 1 KN 1/07 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Deckung des Bedarfs an Wohnstätten als Ziel einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Wirksamkeit einer städtebaulichen Entwicklungssatzung; Bedeutung eines prognostizierten Bevölkerungsanstiegs bei der Feststellung eines erhöhten Bedarfs an Wohnstätten; Notwendigkeit eines Sozialplans
- Judicialis
BauGB § 1 Abs. 3; ; BauGB § 1 Abs. 7; ; BauGB § 165 Abs. 3 S. 1; ; BauGB § 180
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Deckung des Bedarfs an Wohnstätten als Ziel einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Wirksamkeit einer städtebaulichen Entwicklungssatzung; Bedeutung eines prognostizierten Bevölkerungsanstiegs bei der Feststellung eines erhöhten Bedarfs an Wohnstätten; Notwendigkeit eines Sozialplans
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 03.07.1998 - 4 CN 5.97
Gemeinden dürfen Wertsteigerung im Entwicklungsbereich abschöpfen - Gewerbepark …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 1 KN 1/07
Damit wird ein qualifizierter städtebaulicher Handlungsbedarf vorausgesetzt, der ein planmäßiges und aufeinander abgestimmtes Vorgehen erfordert, nämlich im Sinne einer Gesamtmaßnahme, die wegen ihrer Art, ihres Umfangs und der zeitlichen Erfordernisse mit dem allgemeinen städtebaulichen Instrumentarium nicht durchzuführen wäre (BVerwG, Urt. v. 3.7.1998 - 4 CN 5.97 -, NVwZ 1999, 407 = BRS 60 Nr. 229).Der Frage eines "erhöhten Bedarfs an Wohnstätten" ist das Bundesverwaltungsgericht insbesondere in seinem Urteil vom 3. Juli 1998 (4 CN 5.97 - a.a.O.) nachgegangen (siehe ferner auch Beschl. v. 16.2.2001 - 4 BN 55.00 - NVwZ 2001, 1050 = Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 9 = BRS 64 Nr. 221; Beschl. v. 12.12.2002 - 4 CN 7.01 - NVwZ 2003, 746 = BRS 65 Nr. 230 = BVerwGE 117, 248).
- BVerwG, 30.05.1984 - 4 C 58.81
Luftfahrtrechtliches Planfeststellungsverfahren; Flughafen München II - Franz …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 1 KN 1/07
Vorauszusetzen ist nur, aber auch ausreichend, daß die Prognose in einer der jeweiligen Materie angemessenen, methodisch einwandfreien Weise erarbeitet wird (vgl. BVerwGE 56, 110 = NJW 1979, 64; BVerwGE 69, 256 = NVwZ 1984, 718). - BVerwG, 07.07.1978 - 4 C 79.76
Startbahn West
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 1 KN 1/07
Vorauszusetzen ist nur, aber auch ausreichend, daß die Prognose in einer der jeweiligen Materie angemessenen, methodisch einwandfreien Weise erarbeitet wird (vgl. BVerwGE 56, 110 = NJW 1979, 64; BVerwGE 69, 256 = NVwZ 1984, 718).
- BVerwG, 03.07.1998 - 4 CN 2.97
Gemeinden dürfen Wertsteigerung im Entwicklungsbereich abschöpfen - Gewerbepark …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 1 KN 1/07
Bei der Gesamtmaßnahme muss es sich um ein koordiniertes Maßnahmenbündel handeln, das durch eine flächendeckende und zeitlich geschlossene Planungskonzeption für ein exakt umgrenztes Gebiet verwirklicht werden soll (BVerwG, Urt. v. 3.7.1998 - 4 CN 2.97 -, NVwZ 1998, 1297 = BRS 60 Nr. 225). - BVerwG, 12.12.2002 - 4 CN 7.01
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Entwicklungsbereich; erhöhter Bedarf an Wohn …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 1 KN 1/07
Der Frage eines "erhöhten Bedarfs an Wohnstätten" ist das Bundesverwaltungsgericht insbesondere in seinem Urteil vom 3. Juli 1998 (…4 CN 5.97 - a.a.O.) nachgegangen (siehe ferner auch Beschl. v. 16.2.2001 - 4 BN 55.00 - NVwZ 2001, 1050 = Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 9 = BRS 64 Nr. 221; Beschl. v. 12.12.2002 - 4 CN 7.01 - NVwZ 2003, 746 = BRS 65 Nr. 230 = BVerwGE 117, 248). - BVerwG, 16.02.2001 - 4 BN 55.00
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme; Wohl der Allgemeinheit; qualifiziertes …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 1 KN 1/07
Der Frage eines "erhöhten Bedarfs an Wohnstätten" ist das Bundesverwaltungsgericht insbesondere in seinem Urteil vom 3. Juli 1998 (…4 CN 5.97 - a.a.O.) nachgegangen (siehe ferner auch Beschl. v. 16.2.2001 - 4 BN 55.00 - NVwZ 2001, 1050 = Buchholz 406.11 § 165 BauGB Nr. 9 = BRS 64 Nr. 221; Beschl. v. 12.12.2002 - 4 CN 7.01 - NVwZ 2003, 746 = BRS 65 Nr. 230 = BVerwGE 117, 248). - OVG Niedersachsen, 20.02.2002 - 1 K 1236/00
Rechtmäßigkeit einer Entwicklungssatzung für eine städtebauliche …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2007 - 1 KN 1/07
Der Senat hat in seinem Urteil vom 20. Februar 2002 (1 K 1236/00 - BRS 65 Nr. 231) die Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für eine Entwicklungssatzung wie folgt umschrieben:.
- OVG Niedersachsen, 15.12.2011 - 1 KN 111/08
Benennung des konkreten Zwecks einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme in der …
Das Bundesverwaltungsgericht hat weitergehenden Hoffnungen der Kommunen, die sich mit dem Instrument der Entwicklungsmaßnahme verbunden hatten, bereits mit dem schon angeführten Urteil vom 3. Juli 1998 (- 4 CN 2.97 -, BVerwGE 107, 123 = DVBl. 1998, 1293; daran anschließend Senatsurteile v. 20.2.2002 - 1 K 1236/00 -, BRS 65 Nr. 231 u. v. 27.2.2007 - 1 KN 1/07 -, juris) den Boden entzogen.
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Rechtsprechung
| LSG Niedersachsen-Bremen, 26.07.2007 - L 1 KN 1/07 |
Verfahrensgang
- SG Hannover, 24.01.2007 - S 39 KN 60/06
- LSG Niedersachsen-Bremen, 26.07.2007 - L 1 KN 1/07
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 12/05 R
Krankenversicherung - neue im Ausland
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.07.2007 - L 1 KN 1/07
Ein Anspruch auf "Spitzenmedizin um jeden Preis" zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung besteht nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nicht (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 4. April 2006, B 1 KR 12/05 R). - BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 20/05 R
Krankenversicherung - Voraussetzungen für Kostenübernahme von Fahrkosten bei …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 26.07.2007 - L 1 KN 1/07
Dazu gehöre die Übernahme von Fahrkosten zur ambulanten Behandlung aus finanziellen Gründen gerade nicht (BSG, Urteil vom 26. September 2006, Az.: B 1 KR 20/05 R).
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