Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 14.06.2018 - 1 KS 4/10 |
Kurzfassungen/Presse (3)
- schleswig-holstein.de (Pressemitteilung)
Lübecker Flughafen startklar
- lto.de (Kurzinformation)
Klagen abgewiesen: Flughafen Lübeck kann ausgebaut werden
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Lübecker Flughafen darf erweitert werden
Wird zitiert von ...
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 27.07.2023 - 5 K 498/21
Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau eines Seekanals; Festlegung einer …
Das gilt insbesondere für den Klageantrag zu 1. Der Antrag festzustellen, dass der Planfeststellungsbeschluss rechtswidrig ist und nicht vollzogen werden darf bis die geltend gemachten Fehler im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens behoben worden sind, ist als "Minus" zum Anfechtungsantrag zulässig (vgl. OVG Lüneburg…, Urteil vom 2. September 2020 - 7 KS 17/15 -, juris Rn. 59; OVG Schleswig, Urteil vom 16. Juni 2018 - 1 KS 4/10 -, BeckRS 2018, 11462 Rn. 288; OVG Greifswald, Urteil vom 6. Juli 2021 - 5 K 372/15 -, juris Rn 118 ).
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Rechtsprechung
| LG Halle, 17.11.2010 - 1 Ks 4/10 |
Kurzfassungen/Presse
- zahn-medizinrecht.de
(Kurzinformation)
3 ½ Jahre: Strafurteil gegen Anästhesisten rechtskräftig - Kleinkind war Opfer von Billigstrukturen beim Zahnarzt
Wird zitiert von ...
- LG Hamburg, 08.06.2023 - 604 Ks 10/21
Arzthaftungsrecht: Anforderungen an die Aufklärung des Patienten bei Abweichung …
Rn. 285 Der häufig zu lesende Satz, eine hypothetische Einwilligung könne sich regelmäßig nur auf eine nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft, also "lege artis" durchgeführte Heilbehandlung beziehen (vgl. etwa LG Halle, Urt. v. 17.11.2010, 1 Ks 150 Js 1417/09 4/10, BeckRS 2013, 11463 unter VI.; Eschelbach, in: BeckOK StGB, 53. Edition, Stand: 01.05.2022, § 228 RdNr. 31 m.w.N.;… Sternberg-Lieben, in: Schönke/Schröder, StGB, 30. Aufl. 2019, § 223 RdNr. 40g), trifft in dieser Allgemeinheit nicht zu.
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