Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 27.01.2006 - 1 L 14/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Dauerhafte Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Dauerhafte Übertragung eines Amtes mit leitender Funktion
Wird zitiert von ... (4)
- OVG Rheinland-Pfalz, 15.12.2022 - 2 A 10477/22
Zweckrichtungen von Anlass- und Regelbeurteilungen sowie Probezeitbeurteilungen; …
Ausgehend hiervon ist der jeweilige Beurteilungsmaßstab anzulegen, im Falle einer Probezeitbeurteilung die Anforderungen des auf Lebenszeit zu übertragenden statusrechtlichen Amtes (stRspr., vgl. BVerwG…, Urteil vom 19. März 1998 - 2 C 5.97 -, juris Rn. 26;… Urteil vom 7. Mai 2019 - 2 A 15.17 -, juris Rn. 56;… OVG LSA, Beschlüsse vom 1. Februar 2006 - 1 M 470/05 -, juris Rn. 6; und vom 27. Januar 2006 - 1 L 14/06 -, juris Rn. 18; OVG SH…, Beschluss vom 21. Juni 2021 - 2 MB 1/21 -, juris Rn. 8). - VGH Bayern, 12.12.2016 - 6 ZB 16.1404
Beitragsrechtlich relevanter Vorteil einer Straßenausbaumaßnahme
Etwaige Mängel in diesem Bereich stellen indes Verfahrensfehler dar' die nicht geeignet sind' ernstliche Zweifel am Urteilsergebnis zu begründen' weil sich die in § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO genannten "ernstlichen Zweifel" auf das Ergebnis der Entscheidung beziehen' nicht auf das Verfahren (vgl. OVG LSA' B. v. 27.1.2006 - 1 L 14/06 - juris Rn. 13 m. w. N.). - OVG Sachsen-Anhalt, 19.05.2020 - 1 M 59/20
(Kein)Anordnungsgrund bei Abbruch eines Stellenbesetzungsverfahrens
Die Bewährung wurde vorliegend durch die Anlassbeurteilung über den Antragsteller betreffend den Zeitraum vom 1. Juli 2016 bis 30. September 2018 mit der Leistungs- und Befähigungsbeurteilung von wenigstens "durchschnittlich" (konkludent) durch den Antragsgegner festgestellt (vgl. hierzu: OVG LSA, Beschluss vom 27. Januar 2006 - 1 L 14/06 -, juris Rn. 20), da weder das LBG LSA noch die LVO LSA eine gesonderte eigenständige Bewährungsfeststellung vorschreiben (vgl. demgegenüber § 7 LVO LSA zur Feststellung der Bewährung in der Probezeit). - VG Schleswig, 21.04.2020 - 12 B 3/20
Stellenbesetzung - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung
Diese Entscheidung ist gerichtlich nur daraufhin überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt und ob allgemeine Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (vgl. BVerwG…, Urteil vom 18.07.2001 - 2 A 5/00 - juris, Rn. 15; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 27.01.2006 - 1 L 14/06 - juris, Rn. 17; Urteil der Kammer vom 18.09.2013 - 11 A 57/13 - VG Karlsruhe…, Beschluss vom 12.11.2014 - 4 K 2369/14 - juris, Rn. 32ff; VG Saarland…, Beschluss vom 30.08.2011 - 2 L 498/11 - juris, Rn. 10;… Hoffmann in Schütz/Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, § 10 BeamtStG, Rn. 10).".
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