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Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 15.04.2005 - 1 L 20/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,40950
OVG Sachsen-Anhalt, 15.04.2005 - 1 L 20/05 (https://dejure.org/2005,40950)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15.04.2005 - 1 L 20/05 (https://dejure.org/2005,40950)
OVG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 15. April 2005 - 1 L 20/05 (https://dejure.org/2005,40950)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.04.2010 - 1 L 51/10

    Vorübergehende Verwendung eines Soldaten außerhalb des Beitrittsgebietes

    Mangels einer dienstrechtlichen Beziehung des Klägers zum Beitrittsgebiet in der Zeit, als die Versetzungsverfügung wirksam geworden ist, war eine "vorübergehende Verwendung außerhalb des Beitrittsgebiets" nämlich ausgeschlossen ( vgl. gerade hierzu: BVerwG, Beschluss vom 27. Oktober 2004 - Az.: 2 B 79.04 -, Buchholz 240 § 73 BBesG Nr. 10; OVG LSA Urteil vom 15. April 2005 - Az.: 1 L 20/05 -, nachfolgend: BVerwG, Beschluss vom 3. November 2005 - Az.: 2 B 35.05 - ).

    Rn. 20 Die Versetzung eines Beamten, Richters oder Soldaten im Rechtssinne schließt nämlich - wovon das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeht - nicht ausnahmslos die Annahme einer nur "vorübergehenden Verwendung" außerhalb des Beitrittsgebietes aus ( siehe: BVerwG, Beschluss vom 3. November 2005 - Az.: 2 B 35.05 - betreffend das Urteil des beschließenden Senates vom 15. April 2005 - Az.: 1 L 20/05 - ).

    Entsprechendes gilt für das vor dem beschließenden Senat geführte Verfahren 1 L 20/05.

  • VG Cottbus, 04.06.2009 - 5 K 116/06

    Soldatenbesoldung - Aufstockung auf das Niveau der alten Bundesländer

    Rn. 22 Hat sich durch die "Versetzungsverfügung" vom 13. Oktober 1999 schon nicht die Verwendung des Klägers im Sinne der 2. BesÜV geändert, bedarf es keiner Bewertung, ob die "Versetzung" nach Koblenz eine vorübergehende oder dauerhafte Maßnahme hätte sein sollen (…vgl. hierzu: VG Potsdam, Urt. v. 12. November 2003 - 2 K 904/02 -, nachfolgend: OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11. November 2005 - OVG 4 N 126.05 - VG Dessau, Urt. v. 7. Mai 2003 - 1 A 451/02 DE -, nachfolgend: OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 14. Februar 2006 - 1 L 6/06 -, zitiert nach juris; OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 30. Juli 2004 - 3 L 472/01 - OVG des Landes Sachsen-Anhalt, Urt. v. 15. April 2005 - 1 L 20/05 -, nachfolgend: BVerwG, Beschl. v. 3. November 2005 - 2 B 35.05 - Sächsisches OVG, Beschl. v. 25. August 2008 - 2 B 488/07 - VG Chemnitz, Urt. v. 9. November 2004 - 6 K 137/01 - VG Dresden, Urt. v. 14. Dezember 2004 - 11 K 3125/03 -).
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