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• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

  § 7 Abs. 8 BauO ND; § 12 Abs. 2 Nr. 1 BauO ND; § 12 Abs. 1 S. 1 BauO ND; § 12 Abs. 4 Nr. 1 BauO ND
  Dunglege; Mauer; Bauliche Anlage; Abstandsflächenvorschrift; Einfriedung; Grenzabstand

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Dunglege; Mauer; Bauliche Anlage; Abstandsflächenvorschrift; Einfriedung; Grenzabstand

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• OVG Thüringen, 14.03.2012 - 1 KO 261/07

  Gebäudegleiche Wirkung von Stützmauer und Aufschüttung

  Bei Höhen unter 2 m ist vielmehr für die Annahme einer gebäudegleichen Wirkung darauf abzustellen, ob im Einzelfall die durch das Abstandsflächenerfordernis besonders geschützten nachbarlichen Belange betroffen sind (vgl.BayVGH, Beschluss vom 10. Oktober 2002 - Az. 26 ZB 99.3754 - zit. nach Juris - gebäudegleiche Wirkung für eine 1, 85 m hohe Grenzmauer mit aufgesetzten Maschendrahtzaun verneint; gebäudegleiche Wirkung bejaht: Aufschüttung über 2 m Höhe OVG Saarland, Urteil vom 28. September 1993 - Az: 2 R 25/92 - BRS 55 Nr. 113; 1,90 m hohe Dunglege mit 6 m langer Mauer - NiedersOVG, Urteil vom 18. Februar 1993 - Az: 1 L 246/89 - BRS 55 Nr. 84; OVG Berlin, Urteil vom 31. Juli 1992 - Az: 2 B 3.91 - BRS 54 Nr. 19 bei einem 1, 80 - 1, 90 m hohen Holzflechtzaun).
• OVG Berlin-Brandenburg, 07.08.2015 - 10 S 12.15

  Beschwerde; Nachbarwiderspruch gegen Baugenehmigung; Stützmauer mit Aufschüttung; …

  Die Beurteilung orientiert sich dabei an den Zielsetzungen des Abstandsflächenrechts, maßgebend sind insoweit die Gewährleistung effektiven Brandschutzes, die Sicherung einer ausreichenden Belichtung, Besonnung und Belüftung und die Wahrung eines ausreichenden Sozialabstands im Interesse des Wohnfriedens (vgl. OVG Bln…, Urteil vom 31. Juli 1992 - OVG 2 B 3.91 -, OVGE BE 20, 190, juris Rn. 20; NdsOVG, Urteil vom 18. Februar 1993 - 1 L 246/89 -, BRS 55 Nr. 84;… Broy-Bülow in: Wilke u.a., BauO Bln, 6. Aufl. 2008, § 6 Rn. 15, jeweils m.w.N.).
• VG Hannover, 07.07.2021 - 12 B 358/21

  Abänderungsverfahren; Einfriedung; Grenzabstand; Lärmschutzwand; Teilbarkeit …

  Der hiesige Fall ist insbesondere nicht vergleichbar mit der Konstellation, in der eine Mauer Bauteil einer anderen baulichen Anlage ist und als deren Bestandteil nur eine völlig "einfriedungsfremde" Funktion erfüllt (vgl. dazu Nds. OVG, Urt. v. 18.02.1993 - 1 L 246/89 -, juris).

• OVG Niedersachsen, 04.02.2005 - 1 ME 291/04

  Eilantrag eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung; Einstufung der näheren …

  Weitergehende Abstandsforderungen können daher nicht gestellt werden (vgl. Senatsb. v. 26.1.1994 - 1 M 5660/93 -, OVGE 44, 418 = NdsRPfl. 1994, 169 unter Hinweis auf Senatsurteil vom 18.2.1993 - 1 L 246/89 -, BRS 55 Nr. 84).
• OVG Niedersachsen, 26.01.1994 - 1 M 5660/93

  Formelle Illegalität; Bauliche Anlage; Nutzungsverbot; Sofortige Vollziehung; …

  Auf die von dem Grundstücksnachbarn dagegen erhobene Berufung hat der Senat mit Urteil vom 18.2.1993 - 1 L 246/89 - die Klage der Antragstellerin unter Änderung des erstinstanzlichen Urteils abgewiesen, allerdings mit der allein auf bauordnungsrechtliche Erwägungen gestützten Begründung, daß das mit einer 6 m langen und 1, 90 m hohen Mauer zum Nachbargrundstück versehene Dunglager den in § 7 NBauO normierten (Regel-)Grenzabstand einhalten müsse.
• OVG Schleswig-Holstein, 23.03.1994 - 1 L 45/93
  Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Urteil vom 18. Februar 1993 (- 1 L 246/89 -) für ein Dunglager mit einer 1, 90 m hohen und 6 m langen Mauer angenommen, daß hiervon Wirkungen wie von Gebäuden ausgehen würden.