Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Gefährdung von Kindern durch Errichtung eines Kioskes gegenüber einer Grundschule

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 1 Abs 1 S 1 BauO ND; § 1 Abs 1 S 2 BauO ND; § 75 BauO ND; § 75 Abs 1 BauO ND; § 113 VwGO
  Fortsetzungsfeststellungsinteresse; Gefahr; Grundschule; Kinder; Kiosk; Prüfungsumfang beim Bauantrag; Straßenverkehr; Verursacher

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

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• BVerwG, 27.03.1998 - 4 C 14.96

  Bauvorbescheid.

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.04.2001 - 1 L 3065/00

  Erforderlich dafür ist jedoch, dass ohne eine ins Einzelne gehende Prüfung erkennbar ist, der behauptete Rechtsanspruch könne unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt bestehen; die Aussichtslosigkeit des Amtshaftungsbegehrens, muss ihm mit anderen Worten gleichsam "auf die Stirn geschrieben" sein (vgl. zum Vorstehenden: BVerwG, Urt. v. 27.3.1998 - 4 C 14.96 -, BVerwGE 106, 295, 301 f.).
• OVG Niedersachsen, 31.07.1998 - 1 L 2696/98

  Ernstliche Zweifel; Richtigkeit eines Urteils; Erfolgswahrscheinlichkeit; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.04.2001 - 1 L 3065/00

  Ernstliche Zweifel i.S. des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen nach ständiger Senatsrechtsprechung (Beschluss vom 31.7.1998 - 1 L 2696/98 -, NVwZ 1999, 431) erst dann vor, wenn für das vom Zulassungsantragsteller favorisierte Entscheidungsergebnis - auf dieses kommt es an und nicht auf einzelne Begründungselemente - "die besseren Gründe sprechen", d.h. wenn ein Obliegen in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen.
• OVG Niedersachsen, 31.08.1998 - 1 L 3914/98

  Rechtsmittelzulassung; Flächennutzungsplan; Widersprechende Darstellungen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.04.2001 - 1 L 3065/00

  Denn besondere Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art weist ein Sachverhalt erst dann auf, wenn die Angriffe des Rechtsmittelführers schwierige Fragen aufwerfen, welche sich in Zulassungsverfahren nicht ohne Weiteres beantworten lassen (Senatsbeschluss vom 31.8.1998 - 1 L 3914/98 -, Nds.Rpfl. 1999, 44).

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• OVG Niedersachsen, 13.09.2010 - 12 LA 18/09

  Zulässigkeit eines immissionsschutzrechtlichen Vorbescheides für den Betrieb von …

  Entgegen der Auffassung der Klägerin widerspricht diese in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung (…vgl. neben dem vom VG zit. Beschl. d. OVG Hamburg v. 15.9.2004 - 1 Bf 128/04 -, NVwZ 2005, 347, auch: VG Hamburg, Urt. v. 1.12.2003 - 19 K 3585/03 -, NuR 2004, 547) und der Literatur (…vgl. Gatz, a. a. O., S. 245;… Palme/Schumacher, a. a. O., S. 775;… Fest, a. a. O., S. 465) stehende Einschätzung nicht der Entscheidung des 1. Senats des erkennenden Gerichts vom 27. April 2001 (- 1 L 3065/00 -, juris).