Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   VG Trier, 03.04.2012 - 1 L 307/12.TR   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,8597
VG Trier, 03.04.2012 - 1 L 307/12.TR (https://dejure.org/2012,8597)
VG Trier, Entscheidung vom 03.04.2012 - 1 L 307/12.TR (https://dejure.org/2012,8597)
VG Trier, Entscheidung vom 03. April 2012 - 1 L 307/12.TR (https://dejure.org/2012,8597)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,8597) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse (3)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Burka-Verbot - Gemeinderat muss nicht über Ganzkörperverschleierung beraten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Burka-Verbot in der Gemeinde

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Gemeinderat muss nicht über Verbot der Ganzkörperverschleierung beraten - Beratung über abstrakt-generelles Burka-Verbot ist ausschließlich dem zuständigen Gesetzgeber vorbehalten

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VG Neustadt, 16.04.2012 - 3 L 280/12

    Stadtrat von Germersheim muss vorerst nicht über Verbot der …

    Denn außer bei der Antragsgegnerin hat der Antragsteller auch in anderen Kommunen in Rheinland-Pfalz bezogen auf deren Bedienstete beantragt, die dortigen kommunalen Vertretungskörperschaften mögen ein Verbot der Ganzkörperverschleierung beschließen (vgl. Beschluss des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 27. März 2012 - 1 L 246/12.KO - und des Verwaltungsgerichts Trier vom 3. April 2012 - 1 L 307/12.TR -).
  • OVG Niedersachsen, 21.05.2012 - 10 PA 70/12

    Prozesskostenhilfe im Zusammenhang mit der Gewährung einstweiligen Rechtschutzes …

    Zudem erscheint es zweifelhaft, ob es sich bei dem Anliegen des Antragstellers um eine "Angelegenheit der Kommune" handelt (verneinend: VG Koblenz, Beschluss vom 27. März 2012 - 1 L 246/12.KO - und VG Trier, Beschluss vom 3. April 2012 - 1 L 307/12.TR); der vom Antragsteller geltend gemachte Anspruch nach § 34 Satz 1 NKomVG setzt aber voraus, dass es sich um eine Anregung in solchen Angelegenheiten handelt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG Trier
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht