Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 02.08.2001 - 1 L 32/01 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Sachsen-Anhalt, 10.01.2007 - 1 L 349/04 Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (OVG LSA, Urteil vom 22.02.2001 -1 L 192/00 - und Urteil vom 02.08.2001 -1 L 32/01 - aufrechterhalten mit Urteil vom 19.12.2006 - 1 L 319/04 -) besteht begründeter Anlass für die Befürchtung, verfolgt zu werden nur, wenn die exilpolitischen Aktivitäten besonders hervorgetreten sind, ihre Wirkung im Wesentlichen nicht auf das Ausland begrenzt geblieben ist und sie von Seiten vietnamesischer Behörden als Ausdruck ernstzunehmender, nicht bloß asyltaktisch motivierter Opposition gewertet werden.
Angesichts der weiten Verbreitung exilpolitischer Zeitungen und Zeitschriften ist nicht damit zu rechnen, dass veröffentlichte Artikel oder die Redaktionsmitarbeit in einer Exilzeitschrift von den vietnamesischen Behörden mit besonderer Aufmerksamkeit beobachtet und als außergewöhnliche regimekritische Aktivität aufgefasst werden (vgl. bereits OVG LSA, Urteil vom 02.08.2001, a.a.O.; ebenso: Hess. VGH…, Urteil vom 03.09.2003, a. a. O.).
Dagegen spricht schon, dass solche Schreiben keinerlei - für die vietnamesische Regierung bedrohliche - Öffentlichkeitswirkung erzielen (vgl. bereits Urteil des Senats vom 02.08.2001, a. a. O.).
- OVG Sachsen-Anhalt, 19.12.2006 - 1 L 319/04
Vietnam: Exilpolitische Betätigung
Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (OVG LSA, Urteil vom 22.02.2001 - 1 L 192/00 - und vom 02.08.2001 - 1 L 32/01 -) besteht allerdings begründeter Anlass für die Befürchtung, verfolgt zu werden nur, wenn die exilpolitischen Aktivitäten besonders hervorgetreten sind, ihre Wirkung im Wesentlichen nicht auf das Ausland begrenzt geblieben ist und sie von Seiten vietnamesischer Behörden als Ausdruck ernstzunehmender, nicht bloß asyltaktisch motivierter Opposition gewertet werden.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".