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   VG Berlin, 14.04.2023 - 1 L 40.23   

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https://dejure.org/2023,7456
VG Berlin, 14.04.2023 - 1 L 40.23 (https://dejure.org/2023,7456)
VG Berlin, Entscheidung vom 14.04.2023 - 1 L 40.23 (https://dejure.org/2023,7456)
VG Berlin, Entscheidung vom 14. April 2023 - 1 L 40.23 (https://dejure.org/2023,7456)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (5)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Präventives Klebeverbot muss hinreichend bestimmt sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Präventives Klebeverbot

  • lto.de (Kurzinformation)

    Berliner "Klimakleberin" hat Erfolg: Präventives Klebeverbot der Berliner Polizei zu unbestimmt

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Präventives Klebeverbot muss hinreichend bestimmt sein

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Präventives Klebeverbot muss hinreichend bestimmt sein - Berliner "Klimakleberin" vor dem VG erfolgreich

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 20.04.2005 - 4 C 18.03

    Nachtflugregelung; fachplanerisches Abwägungsgebot; Bedarfsprognose;

    Auszug aus VG Berlin, 14.04.2023 - 1 L 40.23
    Ein Verwaltungsakt mit vollstreckbarem Inhalt muss zudem so bestimmt sein, dass er Grundlage für Maßnahmen zu seiner zwangsweisen Durchsetzung sein kann (BVerwG NVwZ 1990, 866 u. NVwZ 2005, 933; OVG Magdeburg NVwZ 1995, 614).
  • VGH Bayern, 18.01.1993 - 2 B 91.15
    Auszug aus VG Berlin, 14.04.2023 - 1 L 40.23
    Ein Entscheidungsinhalt muss so gefasst sein, dass der Adressat ohne weiteres erkennen kann, was genau von ihm gefordert wird (BVerwGE 84, 338, OVG Koblenz NVwZ 1993, 1006).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 10.01.1995 - 4 M 7/94
    Auszug aus VG Berlin, 14.04.2023 - 1 L 40.23
    Ein Verwaltungsakt mit vollstreckbarem Inhalt muss zudem so bestimmt sein, dass er Grundlage für Maßnahmen zu seiner zwangsweisen Durchsetzung sein kann (BVerwG NVwZ 1990, 866 u. NVwZ 2005, 933; OVG Magdeburg NVwZ 1995, 614).
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