Rechtsprechung
| VG Berlin, 14.04.2023 - 1 L 40.23 |
Volltextveröffentlichung
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Einstweiliger Rechtschutz gegen Reglungen zu einer Versammlung
Kurzfassungen/Presse (6)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Präventives Klebeverbot muss hinreichend bestimmt sein
- lto.de (Kurzinformation)
Berliner "Klimakleberin" hat Erfolg: Präventives Klebeverbot der Berliner Polizei zu unbestimmt
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Präventives Klebeverbot
- beck-aktuell.de (Kurzinformation)
Präventives Klebeverbot für Klimaschützer muss hinreichend bestimmt sein - Präventives Klebeverbot für Klimaschützer muss hinreichend bestimmt sein
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Präventives Klebeverbot muss hinreichend bestimmt sein
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Präventives Klebeverbot muss hinreichend bestimmt sein - Berliner "Klimakleberin" vor dem VG erfolgreich
Verfahrensgang
- VG Berlin, 14.04.2023 - 1 L 40.23
- OVG Berlin-Brandenburg, 28.04.2023 - 1 S 33.23
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 20.04.2005 - 4 C 18.03
Nachtflugregelung; fachplanerisches Abwägungsgebot; Bedarfsprognose; …
Auszug aus VG Berlin, 14.04.2023 - 1 L 40.23
Ein Verwaltungsakt mit vollstreckbarem Inhalt muss zudem so bestimmt sein, dass er Grundlage für Maßnahmen zu seiner zwangsweisen Durchsetzung sein kann (BVerwG NVwZ 1990, 866 u. NVwZ 2005, 933; OVG Magdeburg NVwZ 1995, 614). - VGH Bayern, 18.01.1993 - 2 B 91.15
Auszug aus VG Berlin, 14.04.2023 - 1 L 40.23
Ein Entscheidungsinhalt muss so gefasst sein, dass der Adressat ohne weiteres erkennen kann, was genau von ihm gefordert wird (BVerwGE 84, 338, OVG Koblenz NVwZ 1993, 1006). - OVG Sachsen-Anhalt, 10.01.1995 - 4 M 7/94
Auszug aus VG Berlin, 14.04.2023 - 1 L 40.23
Ein Verwaltungsakt mit vollstreckbarem Inhalt muss zudem so bestimmt sein, dass er Grundlage für Maßnahmen zu seiner zwangsweisen Durchsetzung sein kann (BVerwG NVwZ 1990, 866 u. NVwZ 2005, 933; OVG Magdeburg NVwZ 1995, 614).
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