Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 6618/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Göttingen - 2 A 2371/93
- OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 6618/95
Wird zitiert von ... (13) Zitiert selbst (3)
- OVG Niedersachsen, 17.01.1997 - 1 L 1218/95
Ausgleichsbeitrag; Gründungsmehraufwendungen; Salzbergbau; Erhöhung des …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 6618/95
Der Senat hat den Bewertungsvorgang, der den Endwert mit einem prozentualen Zuschlag auf den Anfangswert berechnet, bereits mehrfach grundsätzlich gebilligt (vgl. Urt. v. 24.1.1992 - 1 L 46/90 u.a. -, zuletzt Urt. v. 17.1.1997 - 1 L 1218/95 -). - BVerwG, 26.05.1971 - III C 66.69
Bekenntnis zum deutschen Volkstum - Persönlicher und gesellschaftlicher Verkehr …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 6618/95
An die Mitwirkungslast des Klägers sind nicht zuletzt deshalb höhere Anforderungen zu stellen, weil es sich um Vorgänge aus seinem Geschäftsbereich handelt (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.5.1971 - III C 66.69 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 81). - BVerwG, 22.01.1971 - IV B 144.70
Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Anspruch auf Erlass eines …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 6618/95
Die Untersuchungsmaxime kann nicht dazu führen, daß Prozeßbeteiligte möglichst ausgedehnt "auf Verdacht" etwas vorbringen in der Hoffnung, daß das Gericht irgendwelche klagebegründenden Tatsachen finden möge (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.1.1971 - IV B 144.70 -, Buchholz 310 § 86 Abs. 1 Nr. 76;… Redeker/von Oertzen, a.a.O.).
- VG Aachen, 19.02.2024 - 7 K 708/23
Zugang von E-Mails im Verwaltungsrecht
Rn. 121 Vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Dezember 1984 - 3 C 79/82 -, juris Rn. 53 ff.; Urteil vom 16. Januar 1974 - VIII C 117.72 -, juris Rn. 22; OVG NRW, Urteil vom 02. Mai 1994 - 8 A 3885/93 -, juris Rn. 36; VG Hamburg, Urteil vom 13. Februar 2023 - 16 K 1559/22 -, juris Rn. 37 f.; ferner Nds.OVG, Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95 -, juris Rn. 29; Kallerhoff/Fellenberg, in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Auflage 2023, § 24 Rn. 28 m.w.N. - VG Hamburg, 09.06.2023 - 16 K 1956/22
Zum Nachweis des Liquiditätsengpasses als Voraussetzung für die Gewährung einer …
Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei den für die Feststellung des Vorliegens der zweckgemäßen Mittelverwendung erforderlichen Nachweisen um aus dem Geschäftsbereich der Klägerin stammende innerbetriebliche Informationen und Unterlagen und damit um Umstände aus ihrer Sphäre und ihrem spezifischen Erkenntnisbereich handelt (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.4.1997, 1 L 6618/95, juris, Rn. 29;… Kallerhoff/Fellenberg, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl. 2023, § 24, Rn. 28 m.w.N.) und es weder der Beklagten noch dem Gericht ohne Mitwirkung der Klägerin in zumutbarer Weise möglich ist, hierzu hinreichende Feststellungen zu treffen. - VG Hamburg, 01.10.2024 - 16 K 3948/22
Erfolglose Klage der Betreiberinnen von Pensionen gegen Rückforderungen von …
Bei den für die Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen der für die Gewährung der Mittel zur Deckung eines tatsächlich entstandenen Liquiditätsengpasses maßgeblichen Tatsachen handelt es sich um aus dem Geschäftsbereich der Klägerinnen zu 1. und zu 2. stammende innerbetriebliche Informationen und Unterlagen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.4.1997, 1 L 6618/95, juris, Rn. 29;… Kallerhoff/Fellenberg, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl. 2023, § 24, Rn. 28 m.w.N.) und damit um Umstände aus ihrer Sphäre und ihren spezifischen Erkenntnisbereichen.
- VG Hamburg, 01.10.2024 - 16 K 3948/24 Bei den für die Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen der für die Gewährung der Mittel zur Deckung eines tatsächlich entstandenen Liquiditätsengpasses maßgeblichen Tatsachen handelt es sich um aus dem Geschäftsbereich der Klägerinnen zu 1. und zu 2. stammende innerbetriebliche Informationen und Unterlagen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.4.1997, 1 L 6618/95, juris, Rn. 29;… Kallerhoff/Fellenberg, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl. 2023, § 24, Rn. 28 m.w.N.) und damit um Umstände aus ihrer Sphäre und ihren spezifischen Erkenntnisbereichen.
- VG Oldenburg, 19.04.2004 - 1 A 2873/00
Abschlusserklärung; Anfangswert; Anrechnung; Ausgleichsbetrag; Endwert; Erhöhung …
Diese in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode ist als zulässiges Verfahren zur Berechnung der Bodenwerterhöhungen aus Anlass der Sanierung allgemein anerkannt (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 8. Mai 2000 - 1 M 1287/00 - ; Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95 - ; Urteil vom 17. Januar 1997 . 1 L 1218/95 - , NdsRpfl. 1997, S.123, BRS 59 Nr. 250;… Bartholomäi, NVwZ 2001, S. 1377).Zu Recht nimmt der Kläger bereits in seinem Schreiben an die Beklagte vom 17. Dezember 1999 (Beiakte A, Bl. 26ff.) an, dass der Bodenwert durch Neubaumaßnahmen nur verhältnismäßig geringfügig beeinflusst wird und nur im Einzelfall eine gebietliche Konzentration privater Maßnahmen dazu führen kann, dass sich das Erscheinungsbild und Ansehen des Gebietes deutlich verbessert und somit die Neubaumaßnahme zu einer Bodenwerterhöhung geführt hat (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95 - V.n.b.).
- VGH Hessen, 24.06.2025 - 5 A 1564/21
Zur Rechtmäßigkeit der Erhebung sanierungsrechtlicher Ausgleichsabgaben
Denn dabei handelt es sich um ein durch die Rechtsprechung anerkanntes Verfahren zur Wertermittlung (vgl. Bay. VGH…, Beschluss vom 31. Oktober 2007 - 15 Cs 07.817 -, juris Rdnr. 14; VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 26. Januar 2005 - 8 S 722/04 -, juris Rdnr. 5; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 9. Juli 2001 - 1 M 22/00 -, juris Rdnrn. 32 f.; OVG Niedersachsen, Urteil vom 17. April 1997 - 1 L 6618/95 -, juris Rdnr. 20). - VG Hamburg, 13.02.2023 - 16 K 1559/22
Zu den Mitwirkungspflichten des Empfängers einer öffentlichen Förderung …
Denn bei den für die Feststellung des Liquiditätsengpasses maßgeblichen Tatsachen handelt es sich um aus dem Geschäftsbereich des Klägers stammende innerbetriebliche Informationen und Unterlagen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.4.1997, 1 L 6618/95, juris Rn. 29;… Kallerhoff/Fellenberg, in Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl. 2023, § 24 Rn. 28 m.w.N.) und damit um Umstände aus seiner Sphäre und seinem spezifischen Erkenntnisbereich. - OVG Niedersachsen, 08.05.2000 - 1 M 1287/00
Ausgleichsbetrag; Bodenwerterhöhung Sanierung; Modell Niedersachsen Sanierung; …
In der Rechtsprechung des Senates ist geklärt, dass die als "Modell Niedersachsen" bekannt gewordene in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode, die als additive Methode der Bodenwerterhöhung in einem sogenannten Komponentenverfahren charakterisiert werden kann, anerkannt ist (…Urt. v. 24.1.1992 - 1 L 46/90 - Urt. v. 17.1.1997 - 1 L 1218/95 -, BRS 59 Nr. 250; Beschl. v. 13.3.1997 - 1 M 4892/96 -, BRS 59 Nr. 249; Urt. v. 17.4.1997 - 1 L 6618/95 -). - VG Hamburg, 17.06.2025 - 16 K 1094/24
Zur Ablehnung und Rückforderung von Fördermitteln ("Corona-Überbrückungshilfe") …
Hinzu kommt, dass es sich bei den für die Feststellung der Anspruchsberechtigung maßgeblichen Tatsachen um aus dem Geschäftsbereich des Antragstellers stammende innerbetriebliche Informationen und Unterlagen (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 17.4.1997, 1 L 6618/95, juris Rn. 29;… Kallerhoff/Fellenberg, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 10. Aufl. 2023, § 24 Rn. 28 m.w.N.) und damit um Umstände aus seiner Sphäre und seinem spezifischen Erkenntnisbereich handelt. - VG Göttingen, 31.03.2004 - 2 B 306/03
Ausgleichsbetrag; Erbe; Erbengemeinschaft; Gesamthandseigentum; Gesamthänder; …
In der Rechtsprechung der Kammer und des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts ist anerkannt, dass diese in mehreren Bundesländern verwendete Berechnungsmethode, die als alternative Methode der Bodenwerterhöhung in einem sogenannten Komponentenverfahren charakterisiert werden kann, rechtlich nicht zu beanstanden ist (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 08.05.2000 -1 M 1287/00-; Urteil vom 17.04.1997 -1 L 6618/95-; Urteil vom 17.01.1997 -1 L 1218/95-, BRS 59, Nr. 250;… Beschluss der Kammer vom 10.09.2003, a.a.O.). - VG Göttingen, 15.01.2004 - 2 B 352/03
Ausgleichsbetrag; Begutachtung; Bodenrichtwert; Bodenrichtwertverfahren; …
- VG Göttingen, 10.09.2003 - 2 B 118/03
Modell Niedersachsen; Sanierung; Sanierungsausgleichsbetrag; Sanierungssatzung; …
- VG Göttingen, 24.06.2004 - 2 B 89/04
Abgabe; additive Methode; Anfangswert; Anpassung; Anrechnung; Ausgleichsbeträge; …
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