Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 03.04.2009 - 1 L 70/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
2. BesÜV; ; ZDv 14/5
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
2. BesÜV; ZDv 14/5
Besoldung von Soldaten nach Auslandseinsatz: Verwendung außerhalb des Beitrittsgebietes; Wirksamkeit von Versetzungen - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Wirksamkeit einer Versetzung von Soldaten in das frühere Bundesgebiet mit dem tatsächlichen Dienstantritt; "Buchmäßige" Versetzung i.R.e. KFOR-Einsatzes aus militärorganisatorischen Gründen als wirksame Versetzung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- OVG Sachsen-Anhalt (Leitsatz)
Besoldung von Soldaten nach Auslandseinsatz
Verfahrensgang
- VG Halle, 03.04.2008 - 5 A 243/06
- OVG Sachsen-Anhalt, 03.04.2009 - 1 L 70/08
- BVerwG, 25.06.2009 - 2 B 60.09
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 29.01.2008 - 1 WB 10.07
Versetzungsentscheidung; Festsetzung des Dienstantritts.
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 03.04.2009 - 1 L 70/08
Danach steht eine Versetzungsverfügung stets solange unter dem Vorbehalt ihrer inneren Wirksamkeit, bis der Soldat tatsächlich seinen Dienst an dem in der Versetzungsverfügung bestimmten Dienstort angetreten hat (so BVerwG, zuletzt B. v. 29.1.2008 - 1 WB 10.07 - juris).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2010 - 1 A 3146/07
Auslegung des Begriffs der "vorübergehenden Verwendung" gem. § 1 S. 2 der Zweiten …
Rn. 94 so im Ergebnis OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 3. April 2009 - 1 L 70/08 -, juris, Rn. 24, betreffend einen Fall, in welchem es auch an der Verfügung eines Dienstantritts in L1. - OVG Sachsen-Anhalt, 26.04.2010 - 1 L 51/10
Vorübergehende Verwendung eines Soldaten außerhalb des Beitrittsgebietes
Gleiches gilt, soweit das Verwaltungsgericht festgestellt hat, dass die Versetzungsverfügung sowohl äußere als auch innere Wirksamkeit ( siehe hierzu: OVG LSA, Beschluss vom 3. April 2009 - Az.: 1 L 70/08 -, veröffentlicht bei juris ) entfaltet hat. - OVG Sachsen, 05.10.2010 - 2 A 380/09
KFOR-Einsatz, abgesenkte Besoldung
Zur Begründung verweist sie auf das angegriffene Urteil sowie auf Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, des Oberverwaltungsgerichts für das Land Sachsen-Anhalt (Beschl. v. 3.4.2008 - 1 L 70/08 -, juris) sowie des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (…Urt. v. 22.1.2010 - 1 A 3146/07 -, juris).Kläger und Beklagte haben sich mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung einverstanden erklärt.
- OVG Sachsen, 05.10.2010 - 2 A 648/09
KFOR-Einsatz, abgesenkte Besoldung
Zudem verweist sie auf Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg und des Oberverwaltungsgerichts für das Land Sachsen-Anhalt (Beschl. v. 3.4.2008 - 1 L 70/08 -, juris). - OVG Sachsen, 01.12.2010 - 2 A 380/09
Verfassungsmäßigkeit einer niedrigen Besoldung für Beamte, Richter und Soldaten …
Zur Begründung verweist sie auf das angegriffene Urteil sowie auf Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, des Oberverwaltungsgerichts für das Land Sachsen-Anhalt (Beschl. v. 3.4.2008 - 1 L 70/08 -, [...]) sowie des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (…Urt. v. 22.1.2010 - 1 A 3146/07 -, [...]). - OVG Sachsen, 26.05.2010 - 2 A 363/09
Voraussetzungen für die Verwendung eines Soldaten i.S.v. § 1 S. 2 2. …
Zur Begründung verweist sie auf das angegriffene Urteil sowie auf Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen- Anhalt (Beschl. v. 3.4.2008 - 1 L 70/08 -, juris) sowie des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (…Urt. v. 22.1.2010 - 1 A 3146/07 -, juris).
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