Rechtsprechung
| VG Mainz, 23.06.2010 - 1 L 712/10.MZ |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 11 TierSchG, § 80 Abs 5 VwGO
Tierschutzrecht; Voraussetzungen für die Annahme einer gewerbsmäßigen Katzenzucht - ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- hessen.de (Kurzinformation)
Tierschutz - Steuern und Abgaben - Katze
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Zuchtverbot wegen 14 Bengal-Katzen
- juraforum.de (Kurzinformation)
Zuchtverbot: 14 Katzen in Wohnhaus
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Verbot heimischer Zucht von Bengal-Katzen bei fehlender Sachkunde zulässig - Haltung von fünf fortpflanzungsfähigen Katzen und Gewinnabsichten aus Verkauf für Gewerbsmäßigkeit einer Zucht ausreichen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Betreiben einer gewerbsmäßigen Katzenzucht bei einer Handlungseinheit mit fünf oder mehr fortpflanzungsfähigen Katzen oder Würfen im Jahr mit Gewinnerzielungsabsicht; Prüfung der Anzahl des Zuchttierbestandes durch Zählen der weiblichen und männlichen Tiere
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2010, 840
Wird zitiert von ... (4)
- VG Düsseldorf, 11.04.2012 - 23 K 4431/10
Gewerbliche Zucht und gewerblicher Handel mit Katzen, Gewinnerzielungsabsicht; …
Rn. 35 vgl. Hirt/Maisack/Moritz, Tierschutzgesetz , 2. Auflage 2007 § 11 Rn. 9; VG Mainz, Beschluss vom 23. Juni 2010 - 1 L 712/10.MZ - in: juris.Rn. 39 vgl. VG Mainz, Beschluss vom 23. Juni 2010 - 1 L 712/10.MZ - in: juris.
- VG Berlin, 29.05.2020 - 24 L 79.20 Nach der zitierten allgemeinen Verwaltungsvorschrift kommt es bei der Katzenzucht - wie ein Vergleich mit der für Hunde getroffenen Regelung zeigt, die ausdrücklich nur auf die Anzahl der zur Zucht verwendeten weiblichen Tiere ("Hündinnen") abstellt - erkennbar auf die Anzahl der fortpflanzungsfähigen Tiere unabhängig von ihrem Geschlecht an (…so auch Hirt/Maisack/Moritz, a.a.O. § 11 Rn. 11 und VG Mainz, Beschluss vom 23. Juni 2010 - 1 L 712/10, NVwZ-RR 2010, 840, 841).
- VG Regensburg, 10.07.2020 - RN 4 S 20.1049
Prüfung der Bestandsauflösung einer Tierhaltung
Ein solcher Ausnahmefall ist gegeben, wenn alle Erlaubnisvoraussetzungen offensichtlich erfüllt sind und der Betreffende einen Antrag und alle notwendigen Unterlagen bei der Behörde eingereicht hat (VG Mainz, B.v. 23.6.2010 - 1 L 712/10 - NVwZ-RR 2010, 840;… VG Düsseldorf, B.v. 26.1.2012 - 23 L 1939/11 - juris Rn. 14). - VG Regensburg, 21.12.2021 - RN 4 S 21.1842
Tierheimähnliche Einrichtung, Zuverlässigkeit im Tierschutzrecht, Bestimmtheit …
Insbesondere wird ein solcher Ausnahmefall in der Rechtsprechung angenommen, wenn alle Erlaubnisvoraussetzungen offensichtlich erfüllt sind und der entsprechende Antrag auch bereits mit allen notwendigen Angaben und Unterlagen eingereicht ist (vgl. VG Düsseldorf, B. v. 26.01.2012 - 23 L 1939/11, BeckRS 2012, 46309; VG Mainz, B. v. 23.06.2010 - 1 L 712/10, NVwZ-RR 2010, 840;… OVG Münster, B. v. 23.03.2007 - 20 B 376/07, juris Rn. 9 f.).
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Rechtsprechung
| VG Koblenz, 01.07.2010 - 1 L 712/10.KO |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Antrag auf aufschiebende Wirkung einer Klage gegen eine erteilte Baugenehmigung; Voraussetzungen für eine unzumutbare Lärmsituation i.R.d. Erteilung einer Baugenehmigung für einen Verbrauchermarkt
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