Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Angola: Rückkehrmöglichkeit für Kleinkind

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 53 Abs 6 S 1 AuslG
  Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Angola; Asyl; Asylantragsteller; Asylbewerber; Bürgerkrieg; extreme Gefahrenlage; Hindernis; Kind; Kindersterblichkeit; Kleinkind; politische Verfolgung; Schutz; Verfolgung

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AuslG § 53 Abs. 6 S. 1
  Angola, Minderjährige, Situation bei Rückkehr, Existenzminimum, Versorgungslage, Kindersterblichkeit, Extreme Gefahrenlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (9)

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• BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95

  Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 761/00

  Abschiebungsschutz nach dieser Vorschrift ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…Urt. v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 = DVBl. 1996, 203 = EZAR 046 Nr. 6; v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 -, BVerwGE 102, 249 = DVBl. 1997, 902 = EZAR 033 Nr. 10) in Ermangelung einer Anordnung nach § 54 AuslG nur möglich, wenn der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde.

  Denn hier ist - wie oben unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 19. November 1996 (- 1 C 6.95 -, BVerwGE 102, 249) ausgeführt - ein gesteigerter Maßstab anzulegen.

  All das lässt zwar eine gewisse Zuspitzung der Lage in Angola, jedoch nicht mit dem zu fordernden erhöhten Maßstab (vgl. nochmals BVerwG v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 -, BVerwGE 102, 249, 259 = EZAR 033 Nr. 10) erwarten, es bestehe deshalb ein zwingendes Abschiebungshindernis, weil der Kläger gleichsam sehenden Auges dem physischen Untergang oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde, wenn er nach Angola abgeschoben würde.

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 -, BVerwGE 102, 249, 259) darf sich der Senat zwar nicht an starren Prozentzahlen orientieren, sondern er hat bei der Ausfüllung von § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG die besonderen Umstände des Einzelfalles zu würdigen.

• OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 762/00

  Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Angola; Asyl; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 761/00

  Hinsichtlich der Verpflichtung auf Feststellung eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG ist ein gerichtliches Verfahren der Mutter vor dem Senat anhängig (1 L 762/00).

  Der Senat hat in seinem Urteil vom heutigen Tag in dem Verfahren der Mutter des Klägers mit dem Aktenzeichen 1 L 762/00 ausgeführt, dass Erwachsene, die keine Besonderheiten wie etwa Krankheiten aufweisen, die in Angola nicht behandelt werden können, nach der derzeit bestehenden Auskunftslage Abschiebungsschutz gemäß § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG nicht beanspruchen können.

  Zur weiteren Begründung verweist der Senat auf die Ausführungen in dem Urteil vom heutigen Tag in dem Verfahren der Mutter des Klägers (1 L 762/00).

• VGH Baden-Württemberg, 24.02.1999 - A 13 S 3092/95

  Angola: unzureichende medizinische Versorgung für Kleinkinder

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 761/00

  Der Entscheidung des Bad.-Württ. VGH vom 24. Februar 1999 (- A 13 S 3092/95 -, InfAuslR 1999, 336 = AuAS 1999, 139) lassen sich ausreichende Anhaltspunkte für die gegenteilige Annahme nicht entnehmen.

• VGH Bayern, 02.09.1999 - 25 B 99.30815

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 761/00

  Der Bay. VGH (Beschl. v. 2.9.1999 - 25 B 99.30815 -, wohl nur in Juris veröffentlicht) rügt zunächst zutreffend, der Bad.-Württ. Verwaltungsgerichtshof habe die allgemeine Gefahrenlage zu Unrecht einer konkreten Gefahrenlage gleichgeachtet und damit den Wahrscheinlichkeitsmaßstab zu Unrecht herabgesenkt.
• BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 12.99

  Abschiebungsschutz für Kinder von Asylberechtigten

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 761/00

  Bei der Einschätzung, welche zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisse bestehen (nur für diese ist die Beklagte zuständig; inlandsbezogene Hindernisse hat allein die Ausländerbehörde zu beurteilen), hat die Beklagte und damit auch der Senat nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. V. 12.9.1999 - 9 C 12.99 -, BVerwGE 109, 305 = InfAuslR 2000, 93 = EZAR 043 Nr. 41) eine möglichst realitätsnahe, wenngleich hypothetische Rückkehrsituation zugrunde zu legen.
• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 761/00

  Abschiebungsschutz nach dieser Vorschrift ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urt. v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 -, BVerwGE 99, 324 = DVBl. 1996, 203 = EZAR 046 Nr. 6; v. 19.11.1996 - 1 C 6.95 -, BVerwGE 102, 249 = DVBl. 1997, 902 = EZAR 033 Nr. 10) in Ermangelung einer Anordnung nach § 54 AuslG nur möglich, wenn der Ausländer im Falle seiner Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert würde.
• BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 19.96

  Objektive Klagehäufung - Hilfsantrag - Zulassungsberufung - Abschiebungsandrohung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 761/00

  § 53 Abs. 4 und Abs. 6 AuslG stehen in einem Stufenverhältnis (BVerwG, Urt. v. 25.4.1997 - 9 C 19.96 -, NVwZ 1997, 1132;… VGH BW, Urt. v. 23.3.2000 - A 12 S 2573/98 -, VGH BW-Ls 2000, Beilage 9, B 3 bis 4).
• BVerwG, 27.06.1989 - 9 C 1.89

  Politische Verfolgungsgründe - Gesamtschau - Wahrscheinlichkeit der Verfolgung - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 761/00

  Diesen Anforderungen wird man nicht gerecht, wenn man je für sich nicht ausreichende Gesichtspunkte schlicht addiert und meint, aus verschiedenen nicht tragfähigen Gesichtspunkten könne dann doch abgeleitet werden, der Ausländer werde im Heimatland sehenden Auges dem sicheren Tod ausgeliefert sein (vgl. auch BVerwG, Urt. v. 27.6.1989 - 9 C 1.89 -).".
• VGH Baden-Württemberg, 23.03.2000 - A 12 S 2573/98

  Feststellung von Abschiebungshindernissen nach AuslG 1990 § 53 nicht auf eine …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 761/00

  § 53 Abs. 4 und Abs. 6 AuslG stehen in einem Stufenverhältnis (…BVerwG, Urt. v. 25.4.1997 - 9 C 19.96 -, NVwZ 1997, 1132; VGH BW, Urt. v. 23.3.2000 - A 12 S 2573/98 -, VGH BW-Ls 2000, Beilage 9, B 3 bis 4).

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• VG Oldenburg, 10.06.2008 - 7 A 5029/06

  Angola; kein genereller Abschiebungsschutz wegen Extremgefahren; die 2006 im …

  Dies gilt nicht nur für Erwachsene - auch weiblichen Geschlechts - (vgl. hierzu schon zu Zeiten des Bürgerkriegs, als die allgemeine Lage in Angola noch schlechter war, Nds. OVG, Urteile vom 1. März 2001, 1 L 762/00 und 1 L 593/00; bestätigt durch Nds. OVG, Beschluss vom 22. Dezember 2006, 1 LA 115/06), sondern sogar für Kinder unter 5 Jahren (vgl. Nds. OVG, Urteil vom 1. März 2001, 1 L 761/00; ähnl. auch jüngst VG München, Urteil vom 20. Dezember 2007, M21 K 05.51474).

  Diese muss von einem realistischen Rückkehrszenario ausgehen (Nds. OVG, Urteile vom 1. März 2001, 1 L 761/00,1 L 762/00).

  Vielmehr ist davon auszugehen, dass der gute Ernährungszustand, die hier erhaltenen Impfungen und eventuell von der Ausländerbehörde für die Umstellungsphase mitgegebene Medikamente die Überlebenschancen grundsätzlich sogar positiv beeinflussen (vgl. Nds. OVG, Urteile vom 1. März 20P1, 1 L 761/00; 1 L 649/00; Beschluss vom 22. Dezember 2006, 1 LA 115/06).

• OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 762/00

  Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Angola; Asyl; …

  Der 1997 geborene Sohn der Klägerin betreibt ein eigenes asylgerichtliches Verfahren vor dem Senat unter dem Aktenzeichen 1 L 761/00.

  Lediglich der 1997 geborene Sohn der Klägerin, dessen Klage auf Verpflichtung der Beklagten zur Feststellung eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG mit Urteil des Senats vom heutigen Tag (1 L 761/00) ebenfalls abgewiesen wurde, wird, gemeinsam mit seiner Mutter, der Klägerin, zurückkehren müssen.

• OVG Niedersachsen, 01.03.2001 - 1 L 4006/00

  Abschiebungsschutz; Angola; Bürgerkrieg; Kindersterblichkeit; medizinisch …

  Differenzierende Fortführung der Rechtsprechung des Senats zum Abschiebungsschutz für minderjährige Angolaner unter 5 Jahren (Urteile vom 1.3.2001 - 1 L 649/00 und 1 L 761/00 -).

  Der Senat hat hierzu in seinem Urteil vom heutigen Tage (1 L 761/00) Folgendes ausgeführt:.

• OVG Sachsen-Anhalt, 13.02.2003 - 2 L 376/95

  Bakongo, Folter, Extrem-Gefahr, Alleinstehender, Familienverband, Alter, …

  Mit diesem Ergebnis befindet sich der Senat in Übereinstimmung mit der Auffassung anderer oberer Landesgerichte, deren Entscheidungen sogar bereits vor Verkündung des Waffenstillstands ergangen sind (…vgl. etwa: VGH BW, Urt. v. 01.02.2002 - A 13 S 1730/97 - HessVGH, Urt. v. 26.03.2001 - 3 UE 3555/00.A -, AuAS 2001, 211 ff [Alleinstehender]; NdsOVG, Urt. v. 01.03.2001 - 1 L 649/00 und 1 L 761/00 [gesunde Kleinkinder im Familienverband], 1 L 762/00 [Alleinstehender] - OVG NW, Urt. v. 28.06.2000 - 1 A 5488/97.A -).
• BVerfG, 13.06.2001 - 2 BvR 1410/00
  Rn. 7 Die Beschwerdeführerin hat es darüber hinaus in dem die Anfechtungsklage des Bundesbeauftragten betreffenden Berufungszulassungsverfahren versäumt, den noch vom Bundesamt für die Annahme eines Abschiebungshindernisses gemäß § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG für ausschlaggebend erachteten Umstand, dass die Beschwerdeführerin in Deutschland geboren und mit dem hygienischen und medizinischen Standard Mitteleuropas aufgewachsen sei, und deshalb bei Verbringung nach Angola gleichsam in den Tod geschickt würde (vgl. dazu Abschiebungsschutz zubilligend: VGH Baden-Württemberg…, Beschluss vom 24. Februar 1999 - A 13 S 3092/95 -, InfAuslR 1999, S. 452; in diese Richtung tendierend auch OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 28. Juni 2000 - 1 A 1462/92.A -, in JURIS veröffentlicht; Abschiebungsschutz ablehnend: BayVGH, Urteil vom 2. September 1999 - 25 B 99.30815 -, in JURIS veröffentlicht; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 17. November 1999 - 8 A 11815/99.OVG -, nicht veröffentlicht; grundsätzlich auch Niedersächsisches OVG, Urteil vom 1. März 2001 - 1 L 761/00 - , das allerdings im Einzelfall differenziert ), und einen darauf bezogenen Gehörsverstoß des Verwaltungsgerichts als Zulassungsgrund geltend zu machen.
• VG Kassel, 12.12.2002 - 7 E 3797/96
  Vielmehr kann dies nur im jeweiligen Einzelfall geklärt werden, wobei angesichts der schwierigen Lage in Angola eine besonders sorgfältige Prüfung angezeigt ist (ebenso Nds. OVG, Urteile v. 01.03.2001, - 1 L 762/00' 1 L 649/00 und 1 L 761/00 - OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. 21.09.2000, -1 A5615/96.A - ).
• VG Darmstadt, 21.10.2003 - 4 E 1393/00

  Abschiebungshindernis in Bezug auf Angola - akute Gefahr für Leib und Leben eines …

  OVG (Urteile v. 01.03.2001, Az.: 1 L 761/00 und 762/00) nicht entgegen.
• VG Wiesbaden, 28.09.2006 - 3 E 192/05

  Angola, Widerruf, Abschiebungshindernis, subsidiärer Schutz, zielstaatsbezogene …

  Vielmehr kann dies nur im jeweiligen Einzelfall geklärt werden, wobei angesichts der schwierigen Lage in Angola eine besonders sorgfältige Prüfung angezeigt ist (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteile vom 01.03.2001 - 1 L 762/00, 1 L 649/00 und 1 L 761/00 - OVG des Landes Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 21.09.2000 - 1 A 5615/96.A -).