Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21.Z |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Anordnung der Wiederaufforstung einer umgewandelten Waldfläche; Einordnung einer Grundfläche als Wald
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Einordnung einer Grundfläche als Wald im rechtlichen Sinne; Einordnung eines durch natürliche Sukzession auf früher zu anderen Zwecken genutzten Flächen entstandenen flächenhaften Bewuchs mit Forstpflanzen als Wald; Anordnung der Wiederaufforstung einer umgewandelten ...
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Qualifizierung einer Grundfläche als Wald bei entsprechender Bestockung mit Forstpflanzen
Verfahrensgang
- VG Halle, 10.07.2021 - 3 A 397/18
- OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21.Z
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (14)
- BVerwG, 15.02.1990 - 4 C 41.87
Inhalt und hinreichende Bestimmtheit eines Baugebots
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21
Dass die Regelungen des LWaldG nach dem rechtlichen Ansatz des Verwaltungsgerichts im vorliegenden Fall noch keine Anwendung finden, ist in diesem Zusammenhang, in dem es lediglich um die Bestimmtheit des angegriffenen Bescheids im Sinne der Erkennbarkeit des von der Klägerin geforderten Verhaltens (vgl. z. B. BVerwG, Urteil vom 15. Februar 1990 - 4 C 41.87 -, juris Rn. 29;… Beschluss vom 9. Juli 2019 - 9 B 29.18 -, juris Rn. 9) geht, ohne Belang. - BVerwG, 09.07.2019 - 9 B 29.18
Rechtswidrigkeit bzw. Nichtigkeit eines Abgabenbescheides
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21
Dass die Regelungen des LWaldG nach dem rechtlichen Ansatz des Verwaltungsgerichts im vorliegenden Fall noch keine Anwendung finden, ist in diesem Zusammenhang, in dem es lediglich um die Bestimmtheit des angegriffenen Bescheids im Sinne der Erkennbarkeit des von der Klägerin geforderten Verhaltens (vgl. z. B. BVerwG…, Urteil vom 15. Februar 1990 - 4 C 41.87 -, juris Rn. 29; Beschluss vom 9. Juli 2019 - 9 B 29.18 -, juris Rn. 9) geht, ohne Belang. - BVerfG, 16.01.2017 - 2 BvR 2615/14
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Art 19 Abs 4 GG durch …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21
Rn. 2 "Ernstliche Zweifel" i. S. v. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen nur dann vor, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt wird (vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 16. Januar 2017 - 2 BvR 2615/14 -, juris Rn. 19 m. w. N.).
- BVerwG, 10.03.2004 - 7 AV 4.03
Berufungszulassung; Zulassungsgründe; ernstliche Zweifel; tragende …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21
Die Zweifel müssen sich vielmehr zugleich auf das Ergebnis der angegriffenen Entscheidung, also die Richtigkeit des Urteils nach dem Sachausspruch in der Urteilsformel beziehen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 10. März 2004 - 7 AV 4.03 -, juris Rn. 9; BayVGH…, Beschluss vom 19. Oktober 2018 - 8 ZB 18.1235 -, juris Rn. 9). - VGH Baden-Württemberg, 11.02.2019 - 12 S 2789/18
Antrag auf Zulassung der Berufung; Rüge der Verletzung der Sachverhalts- und …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21
Hierzu bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffes auseinandersetzen (vgl. NdsOVG…, Beschluss vom 13. März 2019 - 13 LA 160/18 -, juris Rn. 9; VGH BW, Beschluss vom 11. Februar 2019 - 12 S 2789/18 -, juris Rn. 3). - OVG Sachsen-Anhalt, 03.01.2007 - 1 L 245/06
Bewilligung von Altersteilzeit im Blockmodell
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21
Da gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4, Abs. 5 Satz 2 VwGO der Zulassungsgrund zudem in der gebotenen Weise darzulegen ist, erfordert dies, dass sich der Zulassungsantrag substantiiert inhaltlich mit den Gründen der angegriffenen Entscheidung auseinandersetzt und unter anderem konkret ausgeführt wird, dass die erhobenen Einwände entscheidungserheblich sind (OVG LSA in ständiger Rechtsprechung, etwa Beschluss vom 3. Januar 2007 - 1 L 245/06 -, juris Rn. 3 m. w. N.). - OVG Niedersachsen, 21.09.2018 - 10 LA 51/18
Klage auf Aufhebung der Anordnung einer Wiederaufforstung; Parkanlage im Sinne …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21
Wie das Verwaltungsgericht zutreffend angenommen hat, steht der Einordnung einer Fläche als Wald somit nicht entgegen, dass die Bestockung mit Forstpflanzen Folge einer natürlichen Ansamung bzw. sukzessiven Verwilderung ist (so auch NdsOVG, Beschluss vom 21. September 2018 - 10 LA 51/18 -, juris Rn. 16 m. w. N.). - OVG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2000 - 7a D 101/97
Ausweisung einer früheren Baufläche)
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21
Schon der Wortlaut der Norm lässt erkennen, dass es - wovon auch das Verwaltungsgericht ausgegangen ist - allein auf die tatsächlichen Gegebenheiten ankommt (ebenso zu der mit § 2 Abs. 1 Satz 1 WaldG LSA wortlautgleichen Regelung des § 2 Abs. 1 Satz 1 BWaldG: OVG NRW, Urteil vom 6. Juli 2000 - 7a D 101/97.NE -, juris Rn. 8 ff.;… Halm, in: Münchener Anwaltshandbuch Agrarrecht, 3. Aufl. 2022, § 20 Forstrecht, Rn. 12). - OVG Niedersachsen, 13.03.2019 - 13 LA 160/18
Berufung; ernstliche Zweifel ; Fachkunde; Fachkundenachweis; grundsätzliche …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21
Hierzu bedarf es regelmäßig qualifizierter, ins Einzelne gehender, fallbezogener und aus sich heraus verständlicher Ausführungen, die sich mit der angefochtenen Entscheidung auf der Grundlage einer eigenständigen Sichtung und Durchdringung des Prozessstoffes auseinandersetzen (vgl. NdsOVG, Beschluss vom 13. März 2019 - 13 LA 160/18 -, juris Rn. 9; VGH BW…, Beschluss vom 11. Februar 2019 - 12 S 2789/18 -, juris Rn. 3). - VGH Bayern, 19.10.2018 - 8 ZB 18.1235
Antrag auf Entfernung eines Stahlpfostens
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 30.01.2023 - 1 L 91/21
Die Zweifel müssen sich vielmehr zugleich auf das Ergebnis der angegriffenen Entscheidung, also die Richtigkeit des Urteils nach dem Sachausspruch in der Urteilsformel beziehen (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 10. März 2004 - 7 AV 4.03 -, juris Rn. 9; BayVGH, Beschluss vom 19. Oktober 2018 - 8 ZB 18.1235 -, juris Rn. 9). - OVG Niedersachsen, 28.03.2012 - 1 LA 55/10
Anwendung des § 8 Abs. 3 NWaldLG in Bezug auf das Merkmal des erheblichen …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2014 - 2 A 2276/13
Erteilung einer Baugenehmigung für das Abstellen von Wohnmobilen zur gewerblichen …
- OVG Berlin-Brandenburg, 27.03.2014 - 11 S 73.12
Verbot der Umwandlung von Wald; Waldeigenschaft in Abhängigkeit vom Waldbestand …
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.11.1999 - 2 L 30/98
Umwandlungsgenehmigung, Abwägung, Walderhaltung, Rohstoffversorgung, …
- VG Gießen, 27.05.2025 - 9 K 2343/23
Anfechtung einer Waldumwandlungsgenehmigung samt Festsetzung einer …
Eine Waldumwandlungsgenehmigung ist danach zu erteilen, wenn die Erhaltung des Waldes nicht überwiegend im öffentlichen Interesse liegt, die Abwägung mithin einen Vorrang der Belange des Waldbesitzers ergibt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 27. April 2018 - OVG 11 B 2.16, juris Rn. 28; OVG NRW…, Beschluss vom 14. März 2014 - 2 A 2276/13, juris Rn. 20; Sächs. OVG…, Urteil vom 15. Oktober 2013 - 5 A 50/11, juris Rn. 26; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30. Januar 2013 - 1 L 91/21.Z -, juris Rn. 19; Hess. VGH…, Urteil vom 1. September 1994 - 3 UE 154/90 -, juris Rn. 30 ;… Wust/Rietzler/Wiemer, WindenergieR/Hangst, 1. Aufl. 2024, § 10 Rn. 81;… Endres BWaldG, 2. Aufl. 2022 § 9 Rn. 16).
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