Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Reichweite einer Beseitigungsanordnung

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Bedeutung der "Beseitigung" i.S.d. § 89 Abs. 1 Nr. 4 NBauO als die vollständige Entfernung der baulichen Anlage bzw. Wiedereinebnung des Bauplatzes

• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  NBauO § 89 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4.

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Abrissverfügung: Was genau heißt "Beseitigung"?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Bedeutung der "Beseitigung" i.S.d. § 89 Abs. 1 Nr. 4 NBauO als die vollständige Entfernung der baulichen Anlage bzw. Wiedereinebnung des Bauplatzes

Papierfundstellen

• DÖV 2011, 822
• BauR 2012, 687

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (7)

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• OVG Niedersachsen, 21.01.1999 - 1 L 2065/96

  Nutzungsänderung; Zwangsgeldandrohung; Baugenehmigung; Bestimmtheit

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.07.2011 - 1 LA 239/10

  Mit seinem dagegen gerichteten Zulassungsantrag macht der Kläger geltend, das angegriffene Urteil weiche von der Senatsentscheidung vom 21. Januar 1999 ( 1 L 2065/96 -) ab.

  Nach dem vom Kläger angeführten Senatsurteil vom 21. Januar 1999 (- 1 L 2065/96 -, BauR 1999, 882 ) darf zwar ein einheitliches Zwangsgeld nicht für mehrere unterschiedliche Anordnungen angedroht werden.

• BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

  Personenbeförderung Sachsen-Anhalt

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.07.2011 - 1 LA 239/10

  Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen nicht erst vor, wenn der Erfolg des Rechtsmittels wahrscheinlicher ist als sein Misserfolg, sondern bereits dann, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (BVerfG, Beschl. v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634 ; Beschl. d. 2. K. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546 ; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).
• BVerfG, 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10

  Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.07.2011 - 1 LA 239/10

  Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen nicht erst vor, wenn der Erfolg des Rechtsmittels wahrscheinlicher ist als sein Misserfolg, sondern bereits dann, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt werden (BVerfG, Beschl. v. 8.12.2009 - 2 BvR 758/07 -, NVwZ 2010, 634 ; Beschl. d. 2. K. v. 20.12.2010 - 1 BvR 2011/10 -, NVwZ 2011, 546 ; vgl. Gaier, NVwZ 2011, 385, 388 ff.).

• OVG Sachsen, 20.08.2008 - 1 B 186/07

  baurechtliche Beseitigungsverfügung; Kosten der Ersatzvornahme; Entsorgung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.07.2011 - 1 LA 239/10

  Wie der sechste Senat dieses Gerichts bereits mit Urteil vom 14. November 1997 (- 6 L 6340/95 -, NdsVBl. 1998, 141) ausgeführt hat, beschränkt sich eine "Beseitigung" im Sinne des § 89 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 NBauO nicht auf den fachgerechten Abbau der baulichen Anlage und die fachgerechte Lagerung der Baumaterialien auf dem Grundstück, sondern bedeutet die vollständige Entfernung der baulichen Anlage einschließlich der durch den Abbruch entstehenden Substanzen von dem Grundstück (vgl. auch OVG Weimar, Urt. v. 20.8.2008 - 1 B 186/07 -, BauR 2009, 970 ).
• OVG Sachsen-Anhalt, 08.02.2006 - 2 M 211/05

  Zwangsgeldfestsetzung, Ermessen

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.07.2011 - 1 LA 239/10

  Wie bereits der Widerspruchsbescheid unter Bezugnahme auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Magdeburg vom 8. Februar 2006 (- 2 M 211/05 -, juris) zutreffend ausgeführt hat, ist bei der Festsetzung des in bestimmter Höhe angedrohten Zwangsgelds hinsichtlich der Höhe des Zwangsgelds im Regelfall keine (erneute) Ermessensausübung geboten.
• OVG Niedersachsen, 14.11.1997 - 6 L 6340/95

  Kostenerstattungsanspruch; Voraussetzung eines Kostenerstattungsanspruchs; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.07.2011 - 1 LA 239/10

  Wie der sechste Senat dieses Gerichts bereits mit Urteil vom 14. November 1997 (- 6 L 6340/95 -, NdsVBl. 1998, 141) ausgeführt hat, beschränkt sich eine "Beseitigung" im Sinne des § 89 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 NBauO nicht auf den fachgerechten Abbau der baulichen Anlage und die fachgerechte Lagerung der Baumaterialien auf dem Grundstück, sondern bedeutet die vollständige Entfernung der baulichen Anlage einschließlich der durch den Abbruch entstehenden Substanzen von dem Grundstück (…vgl. auch OVG Weimar, Urt. v. 20.8.2008 - 1 B 186/07 -, BauR 2009, 970 ).
• OVG Niedersachsen, 02.08.2001 - 1 O 3654/00

  Bestimmtheit; Einwendungen materiell-rechtlicher Art; Ersatzvornahme; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 28.07.2011 - 1 LA 239/10

  Angesichts der vergleichsweise geringen Höhe des angedrohten Betrages gilt dies hier erst recht, zumal eine Ersatzvornahme, die zur Durchsetzung von Beseitigungsanordnungen im Regelfall anzudrohen ist (vgl. z.B. Senatsbeschl. v. 2.8.2001 - 1 O 3654/00 -, www.dbovg.niedersachsen.de und juris), für den Kläger insgesamt durchaus noch teurer hätte werden können.

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• OVG Niedersachsen, 04.11.2015 - 1 LC 171/14

  Ersatzvornahme; Global-Pauschalvertrag

  Dies ist nicht zu beanstanden, da entgegen der Ansicht der Klägerin grundsätzlich die Beseitigung der Abbruchmaterialien zu den mit einem Abbruch zusammenhängenden Arbeiten gehört (OVG Bremen, Beschl. v. 13.1.1995 - 1 B 140/94 -, Juris; OVG Magdeburg, Beschl. v. 20.10.2004 - 2 M 483/04 -, Juris; Beschl. d. Sen. v. 28.7.2011 - 1 LA 239/10 -, BRS 78 Nr. 201).