Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• ra.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erteilung eines Bauvorbescheids zur Errichtung eines Wohnhauses im rückwärtigen Bereich des Grundstücks hinsichtlich Einfügens

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (11)

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• BVerwG, 15.02.1990 - 4 C 23.86

  Begriff der "städtebaulichen Vertretbarkeit" in § 34 Abs. 3 Nr. 2 BauGB

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2011 - 1 LA 41/11

  Die "Einzigartigkeit" von baulichen Anlagen, die als "Fremdkörper" anzusehen sind, ergibt sich daraus, dass diese "völlig aus dem Rahmen der sonst in der näheren Umgebung anzutreffenden Bebauung herausfallen", in einem "auffälligen Kontrast zur übrigen Bebauung" stehen und deshalb "den Charakter ihrer Umgebung letztlich nicht beeinflussen können"; das kommt nicht nur bei einer baulichen Anlage in Betracht, sondern auch bei mehreren Baukörpern, die aus dem Rahmen der Umgebungsbebauung - ohne tonangebend zu sein - herausfallen (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.02.1990, 4 C 23.86, BVerwGE 84, 322 [bei Juris Tn. 15-16]).
• VGH Bayern, 17.06.1998 - 2 B 97.171

  Genehmigungspflicht für eine Überdachung des Garagenvorplatzes (Carport); Verstoß …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2011 - 1 LA 41/11

  Ihre Befugnis, auf die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Vorschriften zu achten, wäre allenfalls eingeschränkt, wenn der Nachbar aufgrund besonderer Umstände zu der Annahme berechtigt hätte sein können, dass von bauordnungsrechtlichen Befugnissen auf Dauer kein Gebrauch mehr gemacht werden soll (vgl. VGH München, Urt. v. 17.06.1998, 2 B 97.171, BayVBl. 1999, 590 ff.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 31.07.1998 - 10 A 1329/98

  Berufung; Zulassung; Schwierigkeit der Rechtssache; Anforderungen an die …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2011 - 1 LA 41/11

  Rn. 11 Nach den vom Kläger zitierten Entscheidungen (OVG Münster, Beschl. v. 31.07.1998, 10 A 1329/98, NVwZ 1999, 202; OVG Weimar, Beschl. v. 10.12.1997, 3 ZEO 1053/97, DVBl. 1998, 489) wäre die Berufung wegen besonderer tatsächlicher und rechtlicher Schwierigkeiten der Rechtssache zuzulassen, wenn "gegen die Tatsachenfeststellungen oder die rechtliche Würdigung, auf denen das angefochtene Urteil beruht", Zweifel dargelegt worden wären, die sich im Zulassungsverfahren nicht klären lassen.

• OVG Saarland, 11.01.2007 - 2 Q 35/06

  Zur Zulässigkeit einer Bebauung in Ortsrandlage

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2011 - 1 LA 41/11

  Allein die Möglichkeit, evtl. vorhandene (Rest-)Zweifel hinsichtlich der Eigenart der näheren Umgebung durch eine Ortsbesichtigung auszuräumen, genügt für das Vorliegen "besonderer Schwierigkeiten" i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO nicht (Beschl. des Senats vom 03.09.1998, 1 L 58/98, NordÖR 1998, 385; ebenso: OVG Saarlouis, Beschl. v. 04.12.2008, 2 A 228/08, LKRZ 2009, 146 und vom 11.01.2007, 2 Q 35/06, BauR 2008, 485).
• OVG Schleswig-Holstein, 20.01.2005 - 1 LB 23/04

  Divergenz im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2011 - 1 LA 41/11

  Für die nähere Umgebung i. S. d. § 34 Abs. 1 BauGB wäre das - jetzt vorhandene, erheblich vergrößerte - Gebäude nur zu berücksichtigen, wenn es von der Beklagten in einer Weise geduldet würde, die keine Zweifel daran lässt, dass sie sich mit dessen Vorhandensein abgefunden hat (…vgl. Söfker, in: Ernst-Zinkahn-Bielenberg, BauGB, Lbl., 2006, § 34 BauGB Rn. 35 m. w. N.; Urt. des Senats v. 20.01.2005, 1 LB 23/04, NordÖR 2005, 314).
• OVG Schleswig-Holstein, 23.09.2010 - 1 LB 3/10

  Einbeziehung eines Gebäudes zur Bestimmung der näheren Umgebung

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2011 - 1 LA 41/11

  Aus dem weiteren (im Zulassungsantrag angeführten) Senatsurteil vom 23.09.2010 (1 LB 3/10, n. v.) ist keine Aussage zu entnehmen, die die These, bei zwei Baukörpern sei eine Bewertung, es handele sich dabei um Fremdkörper, ausgeschlossen, stützten könnte.
• OVG Schleswig-Holstein, 08.10.1998 - 1 L 91/97

  Bauplanungsrecht: Einfügen einer sog. Hinterlandbebauung

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2011 - 1 LA 41/11

  Rn. 7 Soweit der Senat in seinem Urteil vom 08.10.1998 (1 L 91/97, NordÖR 1999, 365) die Bewertung als Fremdkörper als "von vornherein problematisch" bezeichnet hat, wenn es nicht nur einen, sondern zwei solcher Fälle gibt, bezog sich dies auf eine "überschaubare" (nähere) Umgebung.
• OVG Saarland, 04.12.2008 - 2 A 228/08

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2011 - 1 LA 41/11

  Allein die Möglichkeit, evtl. vorhandene (Rest-)Zweifel hinsichtlich der Eigenart der näheren Umgebung durch eine Ortsbesichtigung auszuräumen, genügt für das Vorliegen "besonderer Schwierigkeiten" i. S. d. § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO nicht (Beschl. des Senats vom 03.09.1998, 1 L 58/98, NordÖR 1998, 385; ebenso: OVG Saarlouis, Beschl. v. 04.12.2008, 2 A 228/08, LKRZ 2009, 146 und vom 11.01.2007, 2 Q 35/06, BauR 2008, 485).
• OVG Schleswig-Holstein, 10.01.1995 - 1 L 113/94

  Zulässigkeit; Hinterlandbebauung

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2011 - 1 LA 41/11

  Diese Annahme widerspricht der Rechtsprechung des Senats, die (wie die Beklagte zutreffend aufzeigt) auch zwei aus der baulichen Umgebung herausfallende Baulichkeiten als Fremdkörper angesehen hat, wenn sie "wegen ihrer Andersartigkeit und Einzigartigkeit den Charakter ihrer Umgebung nicht prägen" (Urt. des Senats v. 10.01.1995, 1 L 113/94; Juris [Tn. 31]).
• OVG Thüringen, 10.12.1997 - 3 ZEO 1053/97

  Ausländerrecht ; Ausländerrecht; Zulassungsgrund der besonderen tatsächlichen …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 06.07.2011 - 1 LA 41/11

  Rn. 11 Nach den vom Kläger zitierten Entscheidungen (OVG Münster, Beschl. v. 31.07.1998, 10 A 1329/98, NVwZ 1999, 202; OVG Weimar, Beschl. v. 10.12.1997, 3 ZEO 1053/97, DVBl. 1998, 489) wäre die Berufung wegen besonderer tatsächlicher und rechtlicher Schwierigkeiten der Rechtssache zuzulassen, wenn "gegen die Tatsachenfeststellungen oder die rechtliche Würdigung, auf denen das angefochtene Urteil beruht", Zweifel dargelegt worden wären, die sich im Zulassungsverfahren nicht klären lassen.
• OVG Schleswig-Holstein, 03.09.1998 - 1 L 58/98

  Versagung einer Baugenehmigung; Vorhaben, welches sich nicht in die Umgebung …

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• VG Schleswig, 22.05.2023 - 2 B 13/23

  Untersagung der Nutzung eines Gebäudes als Ferienhaus

  Die "Einzigartigkeit" von baulichen Anlagen, die als "Fremdkörper" anzusehen sind, ergibt sich daraus, dass diese "völlig aus dem Rahmen der sonst in der näheren Umgebung anzutreffenden Bebauung herausfallen", in einem "auffälligen Kontrast zur übrigen Bebauung" stehen und deshalb "den Charakter ihre Umgebung letztlich nicht beeinflussen können"; das kommt nicht nur bei einer baulichen Anlage in Betracht, sondern auch bei mehreren Baukörpern, die aus dem Rahmen der Umgebungsbebauung - ohne tonangebend zu sein - herausfallen (OVG Schleswig, Beschluss vom 06.07.2011 - 1 LA 41/11 -).

  Illegale Nutzungen sind nur dann zu berücksichtigen, wenn sie von der Bauaufsichtsbehörde in einer Weise geduldet werden, die keine Zweifel daran lässt, dass sie sich mit dessen Vorhandensein abgefunden hat (vgl. BVerwG, Urteil vom 11.07.2013 - 4 CN 8/12 -, zit. n. juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 06.07.2011 -1 LA 41/11-).

• VG Minden, 12.10.2017 - 9 K 4857/16
  OVG, Beschluss vom 6.7.2011 - 1 LA 41/11 -, juris Rn. 4.
• VG Schwerin, 16.01.2020 - 2 A 1308/18

  Anforderungen an die Bauvorlagen bei Ferienwohnungsvorhaben; Änderung des …

  Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass für die Beurteilung des Charakters der näheren Umgebung eines Bauvorhabens ebenso wie für die Beantwortung der Frage, ob bereits ausnahmsweise zulässige Nutzungen in der näheren Umgebung vorhanden sind, grundsätzlich allein formell oder materiell rechtmäßige oder jedenfalls zu irgendeinem Zeitpunkt materiell rechtmäßig gewesene Anlagen sowie solche Anlagen relevant sind, bei denen sich die Baubehörde mit deren Vorhandensein abgefunden hat (vgl. VG Schwerin, Urteil vom 26. September 2019 - 2 A 3150/19 SN - amtl. Umdruck S. 12 mit Hinweis auf OVG Greifswald, Beschluss vom 20. Mai 2015 - 3 M 92/14 - amtl. Umdruck S. 6 und VG Schwerin…, Urteil vom 20. Dezember 2012 - 2 A 621/11 - juris Rn. 44 ; OVG Schleswig, Beschluss vom 6. Juli 2011 - 1 LA 41/11 - juris Rn. 4;… vgl. ferner Mitschang/Reidt, in: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 14. Aufl. 2019, § 34 Rn. 6 m. w. N.).

• VG Schleswig, 04.12.2025 - 8 A 1/25

  Nachbarklage gegen geplantes Büro- und Geschäftshaus, Änderung der Sach- und …

  Das kommt nicht nur bei einer baulichen Anlage in Betracht, sondern auch bei mehreren Baukörpern, die aus dem Rahmen der Umgebungsbebauung - ohne tonangebend zu sein - herausfallen (OVG Schleswig-Holstein…, Urteil vom 18. November 1993 - 1 L 105/92 - juris Rn. 36; Beschluss vom 6. Juli 2011 - 1 LA 41/11 - juris Rn. 6, m. w. N.;… Beschluss vom 30. Januar 2023 - 1 MB 19/22 - juris Rn. 21 ).
• VG Schleswig, 05.05.2020 - 2 B 16/20

  Bauvorbescheid - Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

  Im Übrigen ist für die Kammer nach wie vor nicht ersichtlich, dass sich der Antragsgegner im Sinne einer unzweifelhaften dauerhaften Duldung auch möglicherweise rechtswidriger Bauten positioniert hat mit der Folge, dass diese für die nähere Umgebung i.S.d. § 34 Abs. 1 BauGB zu berücksichtigen wären (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 06.07.2011 - 1 LA 41/11 -, Rn. 4, juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 30.01.2023 - 1 MB 19/22

  Nachbarklage gegen den Neubau eines Büro- und Geschäftshauses; Einstufung der …

  Die "Einzigartigkeit" von baulichen Anlagen, die als "Fremdkörper" anzusehen sind, ergibt sich daraus, dass diese "völlig aus dem Rahmen der sonst in der näheren Umgebung anzutreffenden Bebauung herausfallen", in einem "auffälligen Kontrast zur übrigen Bebauung" stehen und deshalb "den Charakter ihrer Umgebung letztlich nicht beeinflussen können"; das kommt nicht nur bei einer baulichen Anlage in Betracht, sondern auch bei mehreren Baukörpern, die aus dem Rahmen der Umgebungsbebauung - ohne tonangebend zu sein - herausfallen (Senatsbeschluss vom 06.07.2011 - 1 LA 41/11 -, Rn. 6, juris m. w. N.).
• VG Schleswig, 07.05.2026 - 8 A 84/23

  Zulassung einer Nutzungsänderung von Dauerwohnen in Ferienwohnungsnutzung in …

  Gleiches gilt für die Frage, ob eine vorhandene, nicht genehmigte Bebauung bei der Bestimmung der Eigenart der näheren Umgebung zu berücksichtigen ist (BVerwG, Beschluss vom 23. November 1998 - 4 B 29.98 - juris; vgl. VG Schleswig, Urteil vom 7. Juni 2011 - 2 A 148/10 - n. v.; nachfolgend OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 6. Juli 2011 - 1 LA 41/11 - juris Rn. 4).
• VG Schleswig, 10.11.2016 - 2 A 119/15

  Baurecht: Nachbarklage gegen Zimmerei

  Dass die Zimmerei als vorhandene Nutzung zu berücksichtigen ist, ergibt sich daraus, dass sie trotz fehlender Genehmigung von dem Beklagten in einer Weise geduldet wird, die keine Zweifel daran lässt, dass er sich mit deren Vorhandensein abgefunden hat (vgl. OVG Schleswig, Urt. v. 20.01.2005, - 1 LB 23/04 -, Beschl. v. 6.07.2011, - 1 LA 41/11 -), was sich gerade in der Erteilung der hier streitbefangenen Baugenehmigung dokumentiert.
• VG München, 16.09.2020 - M 9 K 18.2511

  Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für ein Boardinghouse

  Die Annahme der "Einzigartigkeit" von baulichen Anlagen, die als "Fremdkörper" anzusehen sind, ergibt sich daraus, dass diese "völlig aus dem Rahmen der sonst in der näheren Umgebung anzutreffenden Bebauung herausfallen", in einem "auffälligen Kontrast zur übrigen Bebauung" stehen und deshalb "den Charakter ihrer Umgebung letztlich nicht beeinflussen können"; das kommt nicht nur bei einer baulichen Anlage in Betracht, sondern auch bei mehreren Baukörpern, die aus dem Rahmen der Umgebungsbebauung - ohne tonangebend zu sein - herausfallen (OVG SH, B.v. 6.7.2011 - 1 LA 41/11, BeckRS 2011, 54233, beck-online).
• VG Schleswig, 25.03.2019 - 2 B 9/19

  Begründungspflicht bei Anordnung der sofortigen Vollziehung im Sinne von § 80 …

  Im Übrigen ist für die Kammer nicht ersichtlich, dass sich der Antragsgegner im Sinne einer unzweifelhaften dauerhaften Duldung auch möglicherweise rechtswidriger Bauten positioniert hat mit der Folge, dass diese für die nähere Umgebung i.S.d. § 34 Abs. 1 BauGB zu berücksichtigen wären (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 06.07.2011 - 1 LA 41/11 -, Rn. 4, juris).
• VG München, 18.11.2020 - M 9 K 19.6455

  Baugenehmigung für Asylbewerberunterkunft im Industriegebiet
• VG München, 18.11.2020 - M 9 K 19.6444

  Unzulässigkeit einer Asylbewerberunterkunft in Industriegebiet