Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• ra.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ermessensreduzierung bei Beeinträchtigung von Nachbarrechten (hier: Lärm); Nutzungsuntersagung mit Zwangsgeldandrohung i.R.d. Erteilung einer Baugenehmigung mit Nebenbestimmungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (16)

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• VG Schleswig, 08.05.2014 - 8 A 197/12

  Nachbarklage gegen Anlagen auf Grundstücksgrenze

  Eine solche Ermessensreduzierung kommt insbesondere dann in Betracht, wenn Nachbarrechte der Klägerin in besonders gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschl. v. 05.09.2008 - 1 LA 53/08 - n.v.;… Urt. v.19.04.2012 - 1 LB 4/12 - juris).
• VG Schleswig, 11.01.2017 - 2 B 2/17

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Errichtung eines Einfamilienhauses

  Eine sog. "Ermessensreduzierung auf Null", bei der sich dieses Ermessen dahingehend verdichtet, dass sich nur ein Einschreiten als rechtmäßige Entscheidung erweist, liegt erst dann vor, wenn geschützte Nachbarrechte in besonders gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschl. v. 05.09.2008, - 1 LA 53/08 - Beschl. v. 6.01.2015, - 1 LA 60/14 -).

  Eine sog. "Ermessensreduzierung auf Null", bei der sich dieses Ermessen dahingehend verdichtet, dass sich nur ein Einschreiten als rechtmäßige Entscheidung erweist, liegt erst dann vor, wenn geschützte Nachbarrechte in besonders gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschl. v. 05.09.2008, - 1 LA 53/08 - Beschl. v. 6.01.2015, - 1 LA 60/14 -).

• VG Schleswig, 21.07.2016 - 2 A 82/15

  Nachbarantrag auf bauaufsichtliches Einschreiten

  Eine sog. "Ermessensreduzierung auf Null", bei der sich dieses Ermessen dahingehend verdichtet, dass sich nur ein Einschreiten als rechtmäßige Entscheidung erweist, liegt erst dann vor, wenn geschützte Nachbarrechte in besonders gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschl. v. 05.09.2008, - 1 LA 53/08 - Beschl. v. 6.01.2015, - 1 LA 60/14 -).

• VG Schleswig, 13.01.2022 - 2 B 10006/21

  Kein Abwehrrecht des Nachbarn aus der formellen Baurechtswidrigkeit einer …

  Eine sog. "Ermessensreduzierung auf Null", bei der sich dieses Ermessen dahingehend verdichtet, dass sich nur ein Einschreiten als rechtmäßige Entscheidung erweist, liegt erst dann vor, wenn geschützte Nachbarrechte in besonders gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschluss vom 05.09.2008 - 1 LA 53/08 -, Rn. 2;… Beschluss vom 06.01.2015 - 1 LA 60/14 -, Rn. 9, beide juris).
• VG Schleswig, 01.08.2017 - 2 B 38/17

  Bauaufsichtliches Einschreiten; Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  Eine sog. "Ermessensreduzierung auf Null", bei der sich dieses Ermessen dahingehend verdichtet, dass sich nur ein Einschreiten als rechtmäßige Entscheidung erweist, liegt erst dann vor, wenn geschützte Nachbarrechte in besonders gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschluss vom 05.09.2008, - 1 LA 53/08 - Beschluss vom 06.01.2015, - 1 LA 60/14 -, beide juris).
• VG Schleswig, 14.12.2016 - 2 A 235/15

  Baurecht: Nachbarklage auf bauaufsichtliches Einschreiten

  Eine sog. "Ermessensreduzierung auf Null", bei der sich dieses Ermessen dahingehend verdichtet, dass sich nur ein Einschreiten als rechtmäßige Entscheidung erweist, liegt erst dann vor, wenn geschützte Nachbarrechte in besonders gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschluss vom 05.09.2008, - 1 LA 53/08 -).
• VG Schleswig, 02.05.2019 - 2 B 21/19

  Antrag eines Nachbarn auf Baustillegung im Eilrechtschutzverfahren; …

  Eine sog. "Ermessensreduzierung auf Null", bei der sich dieses Ermessen dahingehend verdichtet, dass sich nur ein Einschreiten als rechtmäßige Entscheidung erweist, liegt erst dann vor, wenn geschützte Nachbarrechte in besonders gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschl. v. 05.09.2008 - 1 LA 53/08 -, Rn. 2;… Beschl. v. 06.01.2015 - 1 LA 60/14 -, Rn. 9 , beide juris).
• VG Stuttgart, 15.03.2022 - 11 K 14594/17

  Bauaufsichtliches Einschreiten gegenüber einer vom Nachbarn betriebenen …

  Rn. 38 Sind derartige Rechtsverstöße zu erkennen, so ergibt sich eine sog. "Ermessensreduzierung auf Null", bei der sich das Ermessen der Baurechtsbehörde dahingehend verdichtet, dass sich nur ein Einschreiten als rechtmäßige Entscheidung erweist, auch erst dann, wenn geschützte Nachbarrechte in gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschl. v. 05.09.2008 - 1 LA 53/08 -, juris Rn. 2;… Beschl. v. 06.01.2015 - 1 LA 60/14 -, juris Rn. 9; vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 13.12.1991 - 3 S 2358/91 -, juris).
• VG Schleswig, 16.07.2021 - 2 B 32/21

  Antrag auf bauaufsichtliches Einschreiten - Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

  Eine sog. "Ermessensreduzierung auf Null", bei der sich dieses Ermessen dahingehend verdichtet, dass sich nur ein Einschreiten als rechtmäßige Entscheidung erweist, liegt erst dann vor, wenn geschützte Nachbarrechte in besonders gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschluss vom 05.09.2008 - 1 LA 53/08 -, Rn. 2;… Beschluss vom 06.01.2015 - 1 LA 60/14 -, Rn. 9, beide juris).
• VG Schleswig, 17.03.2020 - 2 B 9/20

  Bauaufsichtliches Einschreiten - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  Eine sog. "Ermessensreduzierung auf Null", bei der sich dieses Ermessen dahingehend verdichtet, dass sich nur ein Einschreiten als rechtmäßige Entscheidung erweist, liegt erst dann vor, wenn geschützte Nachbarrechte in besonders gravierender Weise beeinträchtigt werden (OVG Schleswig, Beschl. v. 05.09.2008 - 1 LA 53/08 -, Rn. 2;… Beschl. v. 06.01.2015 - 1 LA 60/14 -, Rn. 9, beide juris).
• VG Schleswig, 05.06.2019 - 2 B 26/19

  Antrag auf aufschiebende Wirkung eines Nachbarwiderspruchs gegen eine …
• VG Schleswig, 27.09.2018 - 8 B 74/18

  Bauaufsichtliches Einschreiten gegen die Bebauung eines Grundstücks mit einem …
• VG Augsburg, 11.05.2017 - Au 5 K 16.641

  Kein Nachbarschutz bezüglich Stellplatznachweis auf Nachbargrundstück
• VG Schleswig, 21.01.2022 - 2 B 52/21

  Anspruch des Nachbarn auf bauaufsichtliches Einschreiten gegen Teil einer …
• VG Schleswig, 24.10.2022 - 2 B 46/22

  Bauaufsichtliches Einschreiten
• VG Schleswig, 15.06.2022 - 2 B 23/22

  Bauaufsichtliches Einschreiten