Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2013 - 1 LA 67/13 |
Verfahrensgang
- VG Schleswig - 8 A 163/12
- OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2013 - 1 LA 67/13
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91
5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2013 - 1 LA 67/13
1) Der allgemeine Gebietserhaltungsanspruch, wie er in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelt worden ist (BVerwG, Urt. v. 16.09.1993 - 4 C 23.91 - BVerwGE 94, 151), schützt die Baugebiete im Sinne von §§ 2 ff BauNVO, §§ 34 Abs. 2 BauGB iVm §§ 2 BauNVO vor einer Veränderung durch Zulassung gebietsfremder Vorhaben.Der allgemeine Gebietserhaltungsanspruch, wie er in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelt worden ist (BVerwG, Urt. v. 16.09.1993 - 4 C 23.91 - BVerwGE 94, 151), schützt die Baugebiete im Sinne von §§ 2 ff BauNVO, §§ 34 Abs. 2 BauGB iVm §§ 2 BauNVO vor einer Veränderung durch Zulassung gebietsfremder Vorhaben.
- BVerwG, 26.08.1993 - 4 C 23.91
Folgenbeseitigung einer für nichtig erklärten bauplanerischen Festsetzung - …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2013 - 1 LA 67/13
1) Der allgemeine Gebietserhaltungsanspruch, wie er in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelt worden ist (BVerwG, Urt. v. 16.09.1993 - 4 C 23.91 - BVerwGE 94, 151), schützt die Baugebiete im Sinne von §§ 2 ff BauNVO, §§ 34 Abs. 2 BauGB iVm §§ 2 BauNVO vor einer Veränderung durch Zulassung gebietsfremder Vorhaben.Der allgemeine Gebietserhaltungsanspruch, wie er in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entwickelt worden ist (BVerwG, Urt. v. 16.09.1993 - 4 C 23.91 - BVerwGE 94, 151), schützt die Baugebiete im Sinne von §§ 2 ff BauNVO, §§ 34 Abs. 2 BauGB iVm §§ 2 BauNVO vor einer Veränderung durch Zulassung gebietsfremder Vorhaben.
- BVerwG, 03.02.1984 - 4 C 17.82
Bebauungsplan - Flächennutzungsplan - Wirksamkeit - Unwirksamkeit - Landesrecht - …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2013 - 1 LA 67/13
Ein solcher Anspruch, der zum Teil als besonderer Gebietserhaltungsanspruch, zum Teil als Anspruch auf Aufrechterhaltung der typischen Gebietsprägung bezeichnet wird (vgl. zur Terminologie und Abgrenzung gegen den allgemeinen Gebietserhaltungsanspruch und das Gebot der Rücksichtnahme Stühler, BauR 2011, 1576), setzt eine spezifische Eigenart des Baugebiets voraus, die sich auch in den Festsetzungen des Bebauungsplans niedergeschlagen haben muss (BVerwG, Urt. v. 03.02.1984 - 4 C 17.82 - BVerwGE 68, 369 - juris Rn. 19;… Senat, Beschl. v. 28.09.2010 - 1 MB 22/10 - NordÖR 2011, 95 - juris Rn. 3;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Komm., Loseblatt, Stand März 2013, § 15 BauNVO Rn. 10). - OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2010 - 1 MB 22/10
Gebietserhaltungsanspruch und großflächiger Einzelhandel
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 24.10.2013 - 1 LA 67/13
Ein solcher Anspruch, der zum Teil als besonderer Gebietserhaltungsanspruch, zum Teil als Anspruch auf Aufrechterhaltung der typischen Gebietsprägung bezeichnet wird (vgl. zur Terminologie und Abgrenzung gegen den allgemeinen Gebietserhaltungsanspruch und das Gebot der Rücksichtnahme Stühler, BauR 2011, 1576), setzt eine spezifische Eigenart des Baugebiets voraus, die sich auch in den Festsetzungen des Bebauungsplans niedergeschlagen haben muss (…BVerwG, Urt. v. 03.02.1984 - 4 C 17.82 - BVerwGE 68, 369 - juris Rn. 19; Senat, Beschl. v. 28.09.2010 - 1 MB 22/10 - NordÖR 2011, 95 - juris Rn. 3;… Söfker, in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg, BauGB, Komm., Loseblatt, Stand März 2013, § 15 BauNVO Rn. 10).
- VG Schleswig, 18.12.2014 - 8 B 37/14
Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Nachbarwiderspruchs gegen …
Rn. 10 Ein darüber hinausgehender Gebietsprägungserhaltungsanspruch des Inhalts, dass dieser unabhängig von der Art der Nutzung des geplanten Bauvorhabens einen Abwehranspruch vermittelt, weil das Vorhaben einem für das Baugebiet charakteristischen harmonischen Erscheinungsbild, etwa im Sinne einer vorrangigen Bebauung mit Einzel- oder Doppelhäusern mit geringer Grundflächenzahl oder einer park- oder villenartigen Bebauung usw., nicht entspricht, ist nicht anzuerkennen (vgl. z.B. VG Schleswig, Beschl. v. 17.12.2012 - 2 B 88/12 -, v. 29.01.2014 - 2 B 6/14 - und vom 24.02.2014 - 2 B 12/14 - so auch OVG Lüneburg, Beschl. v. 28.5.2014, - 1 ME 47/14 - juris; OVG Schleswig, Beschl. v. 24.102013 - 1 LA 67/13).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".