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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 21.12.2005 - 1 LA 8/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8678
OVG Niedersachsen, 21.12.2005 - 1 LA 8/05 (https://dejure.org/2005,8678)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21.12.2005 - 1 LA 8/05 (https://dejure.org/2005,8678)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 21. Dezember 2005 - 1 LA 8/05 (https://dejure.org/2005,8678)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 34 Abs. 1
    Bauplanungsrecht: [Un-] Zulässigkeit des Dachgeschossausbaus im unbeplanten Innenbereich

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Dachgeschossausbau im unverplanten Innenbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2006, 526
  • BauR 2006, 493
  • ZfBR 2006, 162
 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 23.03.1994 - 4 C 18.92

    Bauplanungsrecht: Einfügen eines Dachgeschoßausbaus in den unbeplanten …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.12.2005 - 1 LA 8/05
    Zu ihren Zulassungsangriffen sind die folgenden Ausführungen veranlasst: Die hier maßgeblichen Fragen, welche sich im Zusammenhang mit der Beurteilung eines "Dachgeschossausbaues" in unverplanter Innenbereichslage stellen, sind in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, namentlich in seinem Urteil vom 23. März 1994 (- 4 C 18.92 -, BVerwGE 95, 277 = DVBl. 1994, 702 = BRS 56 Nr. 63; bekräftigt unter anderem durch B. v. 21. Juni 1996 - 4 B 84.96 -, BauR 1996, 823 = NVwZ 1997, 520 = BRS 58 Nr. 83 und v. 30.1.1997 - 4 B 172.96 - NVwZ-RR 1997, 519 = Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 182) bereits geklärt.

    Dabei kommt es gerade nicht, wie die Klägerin unter Verkürzung des Inhalts des Urteils vom 23. März 1994 (aaO) meint, nur auf die Merkmale der Grundfläche, Geschosszahl und Gebäudehöhe an.

    Nach der insoweit ganz eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. nochmals Urteil vom 23. März 1994 - 4 C 18.92 -, BVerwGE 95, 277 = DVBl. 1994, 702 = BRS 56 Nr. 63; Beschluss v. 21. Juni 1996 - 4 B 84.96 -, BauR 1996, 823 = NVwZ 1997, 520 = BRS 58 Nr. 83) kommt es auf die Feinheiten landesrechtlicher Festlegungen des Vollgeschosses ebenso wenig an wie auf die zuweilen schwer zu beantwortende Frage (vgl. dazu Senatsb. v. 29. Dezember 1999 - 1 L 2612/99 -, NdsVBl. 2000, 148 = BauR 2000, 1176), ob das oberste Geschoss nun als Vollgeschoss anzusehen ist.

  • BVerwG, 21.06.1996 - 4 B 84.96

    Bauplanungsrecht: Einfügen eines Dachgeschoßausbau in den unbeplanten …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.12.2005 - 1 LA 8/05
    Zu ihren Zulassungsangriffen sind die folgenden Ausführungen veranlasst: Die hier maßgeblichen Fragen, welche sich im Zusammenhang mit der Beurteilung eines "Dachgeschossausbaues" in unverplanter Innenbereichslage stellen, sind in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, namentlich in seinem Urteil vom 23. März 1994 (- 4 C 18.92 -, BVerwGE 95, 277 = DVBl. 1994, 702 = BRS 56 Nr. 63; bekräftigt unter anderem durch B. v. 21. Juni 1996 - 4 B 84.96 -, BauR 1996, 823 = NVwZ 1997, 520 = BRS 58 Nr. 83 und v. 30.1.1997 - 4 B 172.96 - NVwZ-RR 1997, 519 = Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 182) bereits geklärt.

    Ob das oberste als Vollgeschoss anzusehen ist, ist nach der insoweit ganz eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, welche dieses durch den zitierten Beschluss vom 21. Juni 1996 (aaO) nochmals bekräftigt und seither nicht eingeschränkt hat, völlig unerheblich.

    Nach der insoweit ganz eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. nochmals Urteil vom 23. März 1994 - 4 C 18.92 -, BVerwGE 95, 277 = DVBl. 1994, 702 = BRS 56 Nr. 63; Beschluss v. 21. Juni 1996 - 4 B 84.96 -, BauR 1996, 823 = NVwZ 1997, 520 = BRS 58 Nr. 83) kommt es auf die Feinheiten landesrechtlicher Festlegungen des Vollgeschosses ebenso wenig an wie auf die zuweilen schwer zu beantwortende Frage (vgl. dazu Senatsb. v. 29. Dezember 1999 - 1 L 2612/99 -, NdsVBl. 2000, 148 = BauR 2000, 1176), ob das oberste Geschoss nun als Vollgeschoss anzusehen ist.

  • BVerwG, 30.01.1997 - 4 B 172.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Beteiligung des Vertreters des öffentlichen Interesses; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.12.2005 - 1 LA 8/05
    Zu ihren Zulassungsangriffen sind die folgenden Ausführungen veranlasst: Die hier maßgeblichen Fragen, welche sich im Zusammenhang mit der Beurteilung eines "Dachgeschossausbaues" in unverplanter Innenbereichslage stellen, sind in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, namentlich in seinem Urteil vom 23. März 1994 (- 4 C 18.92 -, BVerwGE 95, 277 = DVBl. 1994, 702 = BRS 56 Nr. 63; bekräftigt unter anderem durch B. v. 21. Juni 1996 - 4 B 84.96 -, BauR 1996, 823 = NVwZ 1997, 520 = BRS 58 Nr. 83 und v. 30.1.1997 - 4 B 172.96 - NVwZ-RR 1997, 519 = Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 182) bereits geklärt.
  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.12.2005 - 1 LA 8/05
    Dabei dürfen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (2. Kammer des Ersten Senats, B. v. 23.6.2000 - 1 BvR 830/00 -, DVBl. 2000, 1458, 1459) die Anforderungen an die Darlegungslast der Beteiligten nicht überspannt werden.
  • OVG Niedersachsen, 31.07.1998 - 1 L 2696/98

    Ernstliche Zweifel; Richtigkeit eines Urteils; Erfolgswahrscheinlichkeit; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.12.2005 - 1 LA 8/05
    Ernstliche Zweifel im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. z.B. B. v. 31.7.1998 - 1 L 2696/98 -, NVwZ 1999, 431) erst dann vor, wenn für das vom Zulassungsantragsteller favorisierte Entscheidungsergebnis - auf dieses und nicht auf einzelne Begründungselemente kommt es dabei an - "die besseren Gründe sprechen", d.h. wenn ein Obsiegen in der Hauptsache wahrscheinlicher ist als ein Unterliegen.
  • OVG Niedersachsen, 31.05.1995 - 1 M 1920/95

    Abstand; Untergeordneter Gebäudeteil; Dachgaube; Giebeldecke; Zwerchhaus

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.12.2005 - 1 LA 8/05
    Letzteres gilt auch für Zwerchhäuser (vgl. Nds. OVG, B. v. 31. Mai 1995 - 1 M 1920/95 -, OVGE 45, 434 = NVwZ-RR 1996, 5 = BRS 57 Nr. 158).
  • OVG Niedersachsen, 29.12.1999 - 1 L 2612/99

    Begriff des obersten Geschosses;; Dachraum; Geschoß, oberstes; Geschoßzahl; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 21.12.2005 - 1 LA 8/05
    Nach der insoweit ganz eindeutigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. nochmals Urteil vom 23. März 1994 - 4 C 18.92 -, BVerwGE 95, 277 = DVBl. 1994, 702 = BRS 56 Nr. 63; Beschluss v. 21. Juni 1996 - 4 B 84.96 -, BauR 1996, 823 = NVwZ 1997, 520 = BRS 58 Nr. 83) kommt es auf die Feinheiten landesrechtlicher Festlegungen des Vollgeschosses ebenso wenig an wie auf die zuweilen schwer zu beantwortende Frage (vgl. dazu Senatsb. v. 29. Dezember 1999 - 1 L 2612/99 -, NdsVBl. 2000, 148 = BauR 2000, 1176), ob das oberste Geschoss nun als Vollgeschoss anzusehen ist.
  • VG Hamburg, 15.01.2024 - 12 K 2905/21

    Aufstockung eines viergeschossigen Mehrfamilienhauses um ein Staffelgeschoss

    Denn das von außen wahrnehmbare Erscheinungsbild des Gebäudes im Verhältnis zur Umgebungsbebauung ist nicht auf den Blick von der Erschließungsstraße aus zu reduzieren (…vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11.5.2023, 10 N 88/20, juris Rn. 16;… VGH München, Beschl. v. 22.2.2023, 2 ZB 21.2361, juris Rn. 6;… OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.2.2019, 1 ME 151/18, juris Rn. 10; Beschl. v. 21.12.2005, 1 LA 8/05, juris Rn. 9;… OVG Münster, Urt. v. 30.10.2010, 7 A 853/09, juris Rn. 46).
  • VG Hamburg, 04.06.2024 - 12 K 3917/20

    Erfolgreiche Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung für einen eingeschossigen …

    Zurecht trägt die Beklagte vor, dass für die Beurteilung der prägenden Kraft eines Gebäudes nicht allein auf dessen Erscheinungsbild aus einer bestimmten Perspektive abzustellen ist; namentlich ist die Betrachtung nicht auf den Blick von der Erschließungsstraße aus zu reduzieren (…vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11.5.2023, 10 N 88/20, juris, Rn. 16;… VGH München, Beschl. v. 22.2.2023, 2 ZB 21.2361, juris, Rn. 6;… OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.2.2019, 1 ME 151/18, juris, Rn. 10; Beschl. v. 21.12.2005, 1 LA 8/05, juris, Rn. 9;… OVG Münster, Urt. v. 30.10.2010, 7 A 853/09, juris, Rn. 46).
  • VG Schleswig, 29.06.2015 - 8 A 194/12

    Baugenehmigung

    Es ist zu bewerten, ob sich die Gauben dem Dach optisch unterordnen und ob das Dach in seinen Konturen als grundlegender Bauteil des Gesamtbauwerks, gewissermaßen als die "Hauptsache", erkennbar bleibt und dem äußeren Erscheinungsbild nach durch die Gauben lediglich im Sinne einer "Ausnahme" durchbrochen wird (…vgl. OVG Münster, Urt. v. 30.11.2010 - 7 A 853/09 - juris; vgl. auch OVG Lüneburg, Beschl. v. 21.12.2005 - 1 LA 8/05 - juris, jeweils m.w.N.).
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