Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Justiz Mecklenburg-Vorpommern

  § 7 Abs 3 BAföG, § 46 Abs 5 S 1 Nr 4 BAföG
  Ausbildungsförderung für eine andere Ausbildung im Falle einer schweren psychischen Erkrankung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• FamRZ 2020, 1140

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

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• OVG Niedersachsen, 29.08.2018 - 4 LB 408/17

  Ausbildungsförderung bei einem Fachrichtungswechsel in einem …

  Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 11.12.2019 - 1 LB 120/17

  Bei einem Mehrfächerstudium wie hier liegt ein Fachrichtungswechsel bereits dann vor, wenn eines der studierten Hauptfächer gewechselt wird und dies zur Verlängerung der Studiendauer führt (OVG Lüneburg, Beschl. v. 29.08.2018 - 4 LB 408/17 -, juris Rn. 31;… OEufach0000000005, Beschl. v. 12.08.2014 - 1 O 50/14 -, juris Rn. 6 ).

  Rn. 22 Es kann für diese Entscheidung dahinstehen, ob der Fachrichtungswechsel zum Wintersemester 2010/11 und der Abbruch des Studiums im Sommersemester förderungsrechtlich nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BAföG oder nach § 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BAföG zu beurteilen sind (vgl. zu Mehrfachstudiengängen mit unterschiedlicher Anrechnung von Fachsemestern in den Teilfächern: OVG Lüneburg, Beschl. v. 29.08.2018 - 4 LB 408/17 -, juris Rn. 60).

• BVerwG, 19.02.2004 - 5 C 6.03

  Ausbildung, Fachrichtungswechsel nach endgültigem Nichtbestehen einer …

  Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 11.12.2019 - 1 LB 120/17

  Es müssen außergewöhnliche Umstände eingetreten sein, die die Eignung des Auszubildenden für die Fortsetzung der bisherigen Ausbildung oder die Ausübung des bisher angestrebten Berufs bei objektiver oder subjektiver Betrachtung haben wegfallen lassen (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.02.2004 - 5 C 6/03 -, juris Rn. 9 ff.;… OVG Bautzen, Urt. v. 26.06.2009 - 1 A 99/08 -, juris Rn. 15;… Winkler in: Beck'scher Online-Kommentar Sozialrecht, Stand September 2019, BAföG, § 7, Rn. 51).
• BVerwG, 21.06.1990 - 5 C 45.87

  Ausbildungsförderung - Fachrichtungswechsel - Ernsthafter Neigungswechsel - …

  Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 11.12.2019 - 1 LB 120/17

  Es ist vielmehr auch in subjektiver Hinsicht zu prüfen, ob ein etwaiges Unterlassen notwendiger Maßnahmen dem Auszubildenden vorwerfbar ist und ihn damit ein Verschulden trifft (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.06.1990 - 5 C 45/87 -, juris Rn. 13 m.w.N.).
• OVG Sachsen, 26.06.2009 - 1 A 99/08

  Studienabbruch; unabweisbarer Grund; POTS; CFS; orthoslatisches …

  Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 11.12.2019 - 1 LB 120/17

  Es müssen außergewöhnliche Umstände eingetreten sein, die die Eignung des Auszubildenden für die Fortsetzung der bisherigen Ausbildung oder die Ausübung des bisher angestrebten Berufs bei objektiver oder subjektiver Betrachtung haben wegfallen lassen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 19.02.2004 - 5 C 6/03 -, juris Rn. 9 ff.; OVG Bautzen, Urt. v. 26.06.2009 - 1 A 99/08 -, juris Rn. 15;… Winkler in: Beck'scher Online-Kommentar Sozialrecht, Stand September 2019, BAföG, § 7, Rn. 51).
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 12.08.2014 - 1 O 50/14

  Ausbildungs- und Studienförderungsrecht - Fachrichtungswechsel bei …

  Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 11.12.2019 - 1 LB 120/17

  Bei einem Mehrfächerstudium wie hier liegt ein Fachrichtungswechsel bereits dann vor, wenn eines der studierten Hauptfächer gewechselt wird und dies zur Verlängerung der Studiendauer führt (…OVG Lüneburg, Beschl. v. 29.08.2018 - 4 LB 408/17 -, juris Rn. 31; OEufach0000000005, Beschl. v. 12.08.2014 - 1 O 50/14 -, juris Rn. 6 ).

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• OVG Saarland, 19.04.2024 - 1 A 184/23

  Unverzüglicher Fachrichtungswechsel

  Vielmehr ist auch in subjektiver Hinsicht zu prüfen, ob ein etwaiges Unterlassen notwendiger Maßnahmen dem Auszubildenden vorwerfbar ist und ihn damit ein Verschulden trifft oder ob ein solches Unterlassen durch ausbildungsbezogene Umstände gerechtfertigt ist.[vgl. BVerwG, Urteil vom 21.6.1990 - 5 C 45/87 -, juris, Rn. 13, m.w.N.; Sächsisches OVG, Urteil vom 26.6.2009 - 1 A 99/08 -, juris, Rn. 21][vgl. BVerwG, Urteil vom 21.6.1990 - 5 C 45/87 -, juris, Rn. 13, m.w.N.; Sächsisches OVG, Urteil vom 26.6.2009 - 1 A 99/08 -, juris, Rn. 21] Es ist indes weder vorgetragen noch sonst erkennbar, dass der Klägerin infolge ihrer Erkrankung die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit gefehlt haben könnte, um das irreversible Scheitern ihres bis dahin weitestgehend erfolglosen Studiums spätestens im Verlauf des fünften Fachsemesters zu erkennen und die sich aufdrängende Entscheidung zu treffen, dieses abzubrechen.[zu einem solchen Ausnahmefall (schwere psychische Erkrankung) vgl. OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11.12.2019 - 1 LB 120/17 -, juris, Rn. 24 ff.][zu einem solchen Ausnahmefall (schwere psychische Erkrankung) vgl. OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 11.12.2019 - 1 LB 120/17 -, juris, Rn. 24 ff.] Dem steht die berechtigte Annahme des Verwaltungsgerichts, infolge des Fatigue-Syndroms dürften die Anforderungen an die Erfüllung der aufgezeigten Obliegenheit nicht überspannt werden, nicht entgegen.
• VG Schwerin, 22.07.2020 - 6 A 2086/18

  Zur Niederlegung des durch eine Immatrikulation bewirkten Anscheins der …

  Es müssen außergewöhnliche Umstände eingetreten sein, die die Eignung des Auszubildenden für die Fortsetzung der bisherigen Ausbildung oder die Ausübung des bisher angestrebten Berufs bei objektiver oder subjektiver Betrachtung haben wegfallen lassen (…vgl. nur BVerwG, Urt. v. 19.02.2004 - 5 C 6/03 -, juris Rn. 9 ff.; OVG Greifswald, Urt. v. 11.12.2019 - 1 LB 120/17 -, juris Rn. 23 ;… OVG Bautzen, Urt. v. 26.06.2009 - 1 A 99/08 -, juris Rn. 15).