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| OVG Niedersachsen, 17.09.2015 - 1 LB 128/13 |
Zitiervorschläge
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. September 2015 - 1 LB 128/13 (https://dejure.org/2015,26543)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 89 Abs 1 BauO ND; § 114 S 2 VwGO; § 48 VwVfG
Beseitigungsverfügung; Drittschutz; Ermessen; Vollstreckung; Vollstreckungsermessen; Vollstreckungsverfahren - Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Muss eine bestandskräftige Abrissverfügung auch vollstreckt werden?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä. (2)
- Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Nachbaranspruch auf Vollstreckung einer Abrissverfügung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Muss eine Abrissverfügung vollstreckt werden, wenn der Nachbar es verlangt? (IBR 2016, 183)
Verfahrensgang
- VG Lüneburg, 31.01.2011 - 2 A 413/09
- OVG Niedersachsen, 17.09.2015 - 1 LB 128/13
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2016, 251
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- VG Saarlouis, 18.08.2010 - 5 K 961/09
Nachbarklage: Anspruch auf bauaufsichtsbehördliches Einschreiten gegen eine …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.09.2015 - 1 LB 128/13
Das vom Verwaltungsgericht in Bezug genommene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlands vom 18. August 2010 (- 5 K 961/09 -, juris-Rn. 27) deutet darauf hin, dass dies immerhin dann der Fall sein soll, wenn der Bescheid den Dritten als Begünstigten enthält, was wohl dann der Fall sein soll, wenn die Ermessensentscheidung zum Einschreiten gerade auf Belange des Dritten gestützt wird; dass ein Vollstreckungstitel sich auf (auch) drittschützende Normen stütze, genüge dagegen nicht. - OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 28.10.1971 - I A 98/70
Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.09.2015 - 1 LB 128/13
Lüneburg, Urt. v. 28.10.1971 - I A 98/70 -, OVGE MüLü 27, 509 m.w.N., bei juris nur Ls.; w. Nachw. bei Mann, in: Große-Suchsdorf, NBauO, 9. Aufl. 2013, § 79 Rn. 142).
- VG Düsseldorf, 10.12.2015 - 6 K 2336/13
Flugbetrieb auf dem "Flughafen Essen/Mülheim" rechtmäßig - Starts und Landungen …
Rn. 113 Vgl. zur Konkretisierung drittschützender Normen durch Verwaltungsakt BVerwG, Urteil vom 19. Dezember 1985 - 7 C 65/82 -, juris; BGH, Urteile vom 26. Februar 1993 - V ZR 74/92-, und vom 27. September 1996 - V ZR 335/95 -, jeweils juris; Nds. OVG, Urteil vom 17. September 2015 -1 LB 128/13 -, juris; Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Band III, § 12 BImschG Rn. 270 ff.
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