Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 29.09.2005 - 1 LB 39/04 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Niedersachsen, 17.07.2007 - 11 LB 332/03
Vorliegen einer mittelbaren staatlichen Gruppenverfolgung der Yeziden in der …
Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Urt. v. 29.9.2005 - 1 LB 39/04 -) und das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (…Urt. v. 14.2.2006 - 15 A 2119/02.A -) haben unter Änderung ihrer bisherigen Rechtsprechung mittlerweile eine Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei verneint.OVG, Urt. v. 29.9.2005, a.a.O.).
- OVG Niedersachsen, 17.07.2007 - 11 LB 324/03 In Anwendung dieses Maßstabs und unter Auswertung des zur Verfügung stehenden Erkenntnismaterials geht der Senat in Übereinstimmung mit der neueren Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (…Urt. v. 14.2.2006, a.a.O.) und des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (Urt. v. 29.9.2005 -1 LB 39/04 -) davon aus, dass die Kläger im Falle einer Ausreise in die Türkei nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer mittelbar staatlichen Gruppenverfolgung wegen ihrer yezidischen Religionszugehörigkeit ausgesetzt sein werden.
Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht {Urt. v. 29.9.2005, a.a.O.) und das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (…Urt. v. 14.2.2006, a.a.O.) haben - wie bereits erwähnt - unter Änderung ihrer bisherigen Rechtsprechung mittlerweile eine Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei verneint.
Die vom Yezidischen Forum insoweit geltend gemachten religiösen Beeinträchtigungen beruhen jedoch nicht auf staatlichen oder dem Staat zurechenbaren Eingriffen, sondern sind lediglich die tatsächliche Folge der vergleichsweise geringen Zahl von in der Türkei lebenden Yeziden (…so zu Recht OVG NRW, Urt. v. 4.2.2006, a.a.O.; Schl.-Holst. OVG, Urt. v. 29.9.2005, a.a.O.).
- VG Osnabrück, 01.10.2007 - 5 A 164/07
Türkei, Widerruf, Flüchtlingsanerkennung, Jesiden, Gruppenverfolgung, Verfolgung …
Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Urt. v. 29.9.2005 -1 LB 39/04 -) und das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (…Urt. v. 14.2.2006 - 15 A 2119/02.A -) haben unter Änderung ihrer bisherigen Rechtsprechung mittlerweile eine Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei verneint.OVG, Urt. v. 29.9.2005, a.a.O.).
- OVG Niedersachsen, 24.03.2009 - 2 LB 643/07
Abkommen; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsschutzsuchender; …
Rn. 80 Das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht (Urt. v. 29.9.2005 - 1 LB 39/04 -) und das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (…Urt. v. 14.2.2006 - 15 A 2119/02.A -) haben unter Änderung ihrer bisherigen Rechtsprechung mittlerweile eine Gruppenverfolgung der Yeziden in der Türkei verneint. - VG Kassel, 16.06.2009 - 5 K 324/07
Türkei: Widerruf; keine Gruppenverfolgung von Jeziden
In Anwendung dieses Maßstabs und unter Auswertung des zur Verfügung stehenden Erkenntnismaterials geht das Gericht in Übereinstimmung mit der neueren Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Niedersachen (Urteil vom 17.07.2007 - 11 LB 332/03 -) und Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 14.02.2006 - 15 A 2119/02 -) und des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 29.09.2005 - 1 LB 39/04 -) davon aus, dass die Voraussetzungen für die Annahme einer Gruppenverfolgung von Yeziden in der Türkei entfallen und auf absehbare Zeit mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen sind.
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