Rechtsprechung
| OVG Schleswig-Holstein, 25.06.2001 - 1 M 146/00 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung des Gebietserhaltungsanspruchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 01.12.2000 - 5 B 1011/00
- OVG Schleswig-Holstein, 25.06.2001 - 1 M 146/00
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94
Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 25.06.2001 - 1 M 146/00
Die angefochtene Baugenehmigung vom 18. Mai 2000 zur Errichtung eines Wohn- und Verwaltungsgebäudes auf dem Flurstück 10/8 der Flur 3 der Gemarkung W. sowie der Befreiungsbescheid vom selben Tage verletzten den sog. Gebietserhaltungsanspruch der Antragsteller (zu diesem Anspruch, vgl. die Urteile des BVerwG vom 16.09.1993 - 4 C 28.91 - BRS 55 Nr. 110 und vom 23.08.1996 - 4 C 13.94 - BRS 58 Nr. 159, S. 415).Die Erteilung dieser Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung über die Art der baulichen Nutzung schlösse nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 23.08.1996 - 4 C 13.94 - a.a.O., S. 417) die Verletzung des Gebietserhaltungsanspruchs der Antragsteller nur aus, wenn die Befreiung objektiv rechtmäßig wäre.
- BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91
5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 25.06.2001 - 1 M 146/00
Die angefochtene Baugenehmigung vom 18. Mai 2000 zur Errichtung eines Wohn- und Verwaltungsgebäudes auf dem Flurstück 10/8 der Flur 3 der Gemarkung W. sowie der Befreiungsbescheid vom selben Tage verletzten den sog. Gebietserhaltungsanspruch der Antragsteller (zu diesem Anspruch, vgl. die Urteile des BVerwG vom 16.09.1993 - 4 C 28.91 - BRS 55 Nr. 110 …und vom 23.08.1996 - 4 C 13.94 - BRS 58 Nr. 159, S. 415).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.04.2009 - 7 B 1855/08
Gebietsgewährleistungsanspruch
Die von der Antragstellerin ferner zitierten Entscheidungen des Nds. OVG, Beschluss vom 18.7.2008 - 1 LA 203/07 -, BauR 2008, 2022 und OVG Schl.-H., Beschluss vom 25.6.2001 - 1 M 146/00 -, befassen sich mit Sondergebieten, in denen ein nachbarliches Austauschverhältnis durch die Festsetzungen der dort entscheidungserheblichen Bebauungspläne begründet worden ist.
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