Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.10.2003 - 1 M 188/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,33831
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 29.10.2003 - 1 M 188/03 (https://dejure.org/2003,33831)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 29.10.2003 - 1 M 188/03 (https://dejure.org/2003,33831)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 29. Oktober 2003 - 1 M 188/03 (https://dejure.org/2003,33831)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,33831) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Erhebung einer Vergnügungssteuer für Spielautomaten; Kalkulatorische Abwälzbarkeit und Erdrosselungswirkung einer Steuer; Voraussetzungen für das Vorliegen einer unbillige Härte im Sinne des § 80 Abs. 4 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO); Voraussetzungen ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (4)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 09.07.2008 - 4 K 27/06

    Vergnügungssteuer bei Geldspielgeräten mit Gewinnmöglichkeit: Erhebung für einen …

    Rn. 70 1. Für den Zeitraum bis 31. Dezember 2005 ist nach Maßgabe der einschlägigen obergerichtlichen Rechtsprechung, deren jeweiliger Entwicklung sich der Senat bereits in früheren Entscheidungen angeschlossen hat (vgl. etwa 24.03.2003 - 1 L 243/02 -, juris; 06.02.2002 - 1 L 17/01, juris = NordÖR 2002, 390; 29.10.2003 - 1 M 188/03 -, juris = NordÖR 2004, 86; 09.02.2005 - 1 L 147/03 -, juris = NordÖR 2005, 279; 25.04.2006 - 1 M 27/06 -, juris = NordÖR 2006, 410; 04.05.2007 - 1 M 175/06 -, juris), auch vorliegend die Steuerbemessung für Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeiten nach dem Stückzahlmaßstab (noch) nicht zu beanstanden.
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 09.02.2005 - 1 L 147/03

    Vergnügungsteuer; Steueranmeldung; Stückzahlmaßstab; Praktikabilität; …

    Vielmehr entspricht es gerade der ständigen Rechtsprechung des OVG Greifswald, dass der Stückzahlmaßstab nach wie vor ein vom Ortsgesetzgeber zulässigerweise verwendbarer Wahrscheinlichkeitsmaßstab ist (OVG Greifswald, Beschluss vom 24. November 2003 - 1 L 9/01 - Beschluss vom 29. Oktober 2003 - 1 M 188/03 -, Überblick 2004, 275 = NordÖR 2004, 86; Beschluss vom 24. März 2003 - 1 L 243/02 -, JURIS M-V; OVG Greifswald, Beschluss vom 06. Februar 2002 - 1 L 17/01 -, NordÖR 2002, 390).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Mecklenburg-Vorpommern
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht