Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 04.04.2001 - 1 M 31/01 |
Zitiervorschläge
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 04. April 2001 - 1 M 31/01 (https://dejure.org/2001,52108)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,52108) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Saarland, 09.08.2023 - 1 B 75/23
Fahrerlaubnisrecht: Zur Bindungswirkung eines strafgerichtlichen Urteils …
Die als Beleg für diese Ansicht angeführten Entscheidungen[S. 20 des angefochtenen Beschlusses, dort Fn. 15][S. 20 des angefochtenen Beschlusses, dort Fn. 15] zeichnen sich dadurch aus, dass die dort auf eine Bindungswirkung zu prüfenden strafgerichtlichen Entscheidungen den Zeitablauf als einziges oder doch zumindest schlagendes Argument für das Absehen von einer Entziehung der Fahrerlaubnis anführten.[Bayerischer VGH, Beschluss vom 15.5.2006 - 11 CS 06.673 - juris Rn. 12: "der bloße] Aspekt des Zeitablaufs"; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 4.4.2001 - 1 M 31/01 - juris Rn. 10: "begründet der Strafrichter […] ausschließlich mit einem Hinweis auf die seit der Tatbegehung verstrichene Zeit; BVerwG, Beschluss vom 20.12.1988 - 7 B 199/88 - juris Rn. 5 "der schlichte Hinweis auf den Zeitablauf, [ohne …] auf […] die Persönlichkeit des Angeklagten einzugehen"; Hervorh.[Bayerischer VGH, Beschluss vom 15.5.2006 - 11 CS 06.673 - juris Rn. 12: "der bloße] Aspekt des Zeitablaufs"; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 4.4.2001 - 1 M 31/01 - juris Rn. 10: "begründet der Strafrichter […] ausschließlich mit einem Hinweis auf die seit der Tatbegehung verstrichene Zeit; BVerwG, Beschluss vom 20.12.1988 - 7 B 199/88 - juris Rn. 5 "der schlichte Hinweis auf den Zeitablauf, [ohne …] auf […] die Persönlichkeit des Angeklagten einzugehen"; Hervorh.
- VG Saarlouis, 09.08.2023 - 1 B 75/23 Bayerischer VGH, Beschluss vom 15.5.2006 ‒ 11 CS 06.673 ‒ juris Rn. 12: "der bloße Aspekt des Zeitablaufs"; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss vom 4.4.2001 ‒ 1 M 31/01 ‒ juris Rn. 10: "begründet der Strafrichter [...] ausschließlich mit einem Hinweis auf die seit der Tatbegehung verstrichene Zeit; BVerwG, Beschluss vom 20.12.1988 ‒ 7 B 199/88 ‒ juris Rn. 5 "der schlichte Hinweis auf den Zeitablauf, [ohne ...] auf [...] die Persönlichkeit des Angeklagten einzugehen"; Hervorh.
dejure.org
Übersicht OVG Mecklenburg-Vorpommern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.