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| OVG Sachsen-Anhalt, 16.01.2006 - 1 M 492/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8)
- OVG Sachsen-Anhalt, 26.10.2010 - 1 M 125/10
Einstweiliges Rechtsschutzverfahren um Besetzung der Stelle eines Vorsitzenden …
Denn nur im letzteren Fall sind an die Zweitbeurteilung im Allgemeinen ( siehe etwa: BVerwG…, Urteil vom 11. Dezember 2008, a. a. O.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 31. Mai 2007 - Az.: 1 A 2601/05 -, zitiert nach juris; OVG LSA…, Beschluss vom 26. August 2009, a. a. O. ) oder aufgrund besonderer gesetzlicher Regelungen oder anderweitiger Bestimmungen in Beurteilungsrichtlinien ( vgl. gerade hierzu: OVG LSA, Beschluss vom 16. Januar 2006 - Az.: 1 M 492/05 -, veröffentlicht bei juris ) gesonderte Anforderungen zu stellen. - OVG Sachsen-Anhalt, 26.08.2009 - 1 M 52/09
Vorläufiger Rechtsschutz bei Beförderungskonkurrenz; maßgeblicher Zeitpunkt der …
Soweit sich der Antragsteller und - ihm folgend - das Verwaltungsgericht in diesem Zusammenhang auf den Beschluss des Senates vom 16. Januar 2006 in dem Verfahren 1 M 492/05 beziehen, ist allerdings anzumerken, dass in diesem besonderen Fall die dortigen Beurteilungsrichtlinien dem Zweitbeurteiler ausdrücklich vorgegeben haben, seine Zweitbeurteilung "mit für die Beamtin/den Beamten nachvollziehbaren Gründen" zu versehen. - OVG Sachsen-Anhalt, 10.03.2011 - 4 L 385/08
Anwendung des Geschossflächenmaßstabes im Anschlussbeitragsrecht und insbesondere …
Selbst wenn man dies annähme und weiter davon ausginge, dass ein solcher Verstoß zur Anwendung des § 134 BGB und damit zur Unwirksamkeit des Anwaltsvertrages führt, würde dies jedenfalls nicht die Nichtigkeit der Prozessvollmacht des Prozessbevollmächtigten zur Folge haben (so auch BGH, Urt. v. 14. Mai 2009 - IX ZR 60/08 - OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 16. Januar 2006 - 1 M 492/05 -, jeweils zit. nach JURIS).
- VG Magdeburg, 07.10.2009 - 5 B 157/09
Auswahl der Landesbeauftragten für Gleichstellung und Frauenpolitik
Dazu muss der Beurteiler auf bestimmte Vorkommnisse, Arbeitsergebnisse und sonstige Erkenntnisquellen zurückgreifen, um dadurch seinen Erkenntnisweg schlüssig darzulegen (ständige Rechtsprechung: vgl. nur; zuletzt: BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2008 - 2 A 7.07 - VG Magdeburg, Urteil vom 23. Oktober 2007 - 5 A 129/07 - Urteil vom 20. Februar 2008 - 5 A 217/07 -, mit weiteren Nachweisen; Urteil vom 18. Juli 2006 - 5 A 66/06 - Beschluss vom 03. Dezember 2008 - 5 B 318/08 - OVG LSA Beschluss vom 16. Januar 2006 - 1 M 492/05 - zuletzt: Beschluss vom 26. August 2009 - 1 M 52/09 - VG Wiesbaden, Urteil vom 02. April 2007- 8 E 87/05 - alle [...]). - VG Köln, 22.03.2024 - 18 K 4166/23 Rn. 29 Vgl. OVG Magdeburg, Beschluss vom 16. Januar 2006 - 1 M 492/05 - juris Rn. 1; VG Köln, Beschluss vom 12. September 2019 - 18 L 1887/19 - juris Rn. 3.
- VG Würzburg, 24.11.2009 - W 1 K 09.572
Dienstliche Beurteilung; Überprüfungsvermerk; personenbezogene Vorabsprachen; …
Allein ein nicht näher belegter Hinweis auf den Quervergleich in der Beurteilungsgruppe genügt dabei nicht (vgl. OVG NRW v. 11.02.2004 Az: 1 A 2138/01 - juris; OVG Sachsen-Anhalt v. 16.01.2006 Az: 1 M 492/05 - juris). - VG Magdeburg, 08.04.2009 - 5 B 358/08 Dazu muss der Beurteiler auf bestimmte Vorkommnisse, Arbeitsergebnisse und sonstige Erkenntnisquellen zurückgreifen um dadurch seinen Erkenntnisweg schlüssig darzulegen (ständige Rechtsprechung: vgl. nur; zuletzt: BVerwG, U.v. 11.12.2008, 2 A 7.07; VG Magdeburg, U.v. 23.10.2007, 5 A 129/07, U.v. 20.02.2008, 5 A 217/07, mit weiteren Nachweisen; Urteil vom 18.07.2006, 5 A 66/06; zuletzt Beschluss vom 03.12.2008, 5 B 318/08, OVG LSA B.v. 16.01.2006, 1 M 492/05; VG Wiesbaden, U. vom 02.04.2007, 8 E 87/05; alle juris).
- VG Köln, 12.01.2024 - 18 L 1508/23 Rn. 7 Vgl. OVG Magdeburg, Beschluss vom 16. Januar 2006 - 1 M 492/05 - juris Rn. 1; VG Köln, Beschluss vom 12. September 2019 - 18 L 1887/19 - juris Rn. 3.
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