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| OVG Niedersachsen, 27.11.1996 - 1 M 5908/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Stade - 2 B 2183/95
- OVG Niedersachsen, 27.11.1996 - 1 M 5908/96
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 08.05.1987 - 6 B 10/87
Änderung; Nutzung; Nutzungsänderung; Einbau; Videokabinen
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.11.1996 - 1 M 5908/96
1987, 264 = BauR 1988, 72, ausgeführt. - OVG Niedersachsen, 18.02.1994 - 1 M 5097/93
Genehmigungsbedürftigkeit; Nutzung; Modellflugplatz; Außenbereich; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.11.1996 - 1 M 5908/96
Daß dem Zeitfaktor - je nach den Gegebenheiten des Einzelfalles - ein entscheidungserhebliches Gewicht zukommen kann, ist allgemein anerkannt (…vgl. etwa Schmaltz in: Große-Suchsdorf/Lindorf/Schmaltz/Wiechert, NBauO, Kommentar, 6. Aufl. 1996, § 89 RdNr. 90; OVG Lüneburg, Beschl. v. 3.11.1982 - 1 B 73/82 - für ein Nutzungsverbot für ein mehr als 30 Jahre bestehendes Wochenendhaus; Nds. OVG, Beschl. v. 18.2.1994 - 1 M 5097/93 -, BauR 1994, 613 = NVwZ-RR 1995, 7; ähnlich auch BayVGH, Beschl. v. 24.10.1986 - Nr. 20 CS 86.02260 -, DVBl 1987, 1015). - VGH Bayern, 24.10.1986 - 20 CS 86.02260
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.11.1996 - 1 M 5908/96
Daß dem Zeitfaktor - je nach den Gegebenheiten des Einzelfalles - ein entscheidungserhebliches Gewicht zukommen kann, ist allgemein anerkannt (…vgl. etwa Schmaltz in: Große-Suchsdorf/Lindorf/Schmaltz/Wiechert, NBauO, Kommentar, 6. Aufl. 1996, § 89 RdNr. 90; OVG Lüneburg, Beschl. v. 3.11.1982 - 1 B 73/82 - für ein Nutzungsverbot für ein mehr als 30 Jahre bestehendes Wochenendhaus; Nds. OVG, Beschl. v. 18.2.1994 - 1 M 5097/93 -, BauR 1994, 613 = NVwZ-RR 1995, 7; ähnlich auch BayVGH, Beschl. v. 24.10.1986 - Nr. 20 CS 86.02260 -, DVBl 1987, 1015). - BVerwG, 21.01.1983 - 1 B 73.82
Anforderungen an eine Rechtssache von grundsätzlicher Bedeutung
Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.11.1996 - 1 M 5908/96
Daß dem Zeitfaktor - je nach den Gegebenheiten des Einzelfalles - ein entscheidungserhebliches Gewicht zukommen kann, ist allgemein anerkannt (…vgl. etwa Schmaltz in: Große-Suchsdorf/Lindorf/Schmaltz/Wiechert, NBauO, Kommentar, 6. Aufl. 1996, § 89 RdNr. 90; OVG Lüneburg, Beschl. v. 3.11.1982 - 1 B 73/82 - für ein Nutzungsverbot für ein mehr als 30 Jahre bestehendes Wochenendhaus; Nds. OVG, Beschl. v. 18.2.1994 - 1 M 5097/93 -, BauR 1994, 613 = NVwZ-RR 1995, 7; ähnlich auch BayVGH, Beschl. v. 24.10.1986 - Nr. 20 CS 86.02260 -, DVBl 1987, 1015).
- VG Potsdam, 15.01.2024 - 4 L 291/23 Dieses Interesse kann in besonderen Einzelfällen entfallen, wenn die Baubehörde über längere Zeit trotz bestehender Vollstreckungsmöglichkeiten das Nutzungsverbot nicht durchsetzt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Juni 1987 - 7 B 1183/87 -, BRS 47, Nr. 198 LS; so auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 27. November 1996 - 1 M 5908/96 -, juris Rn. 5, wenn der baurechtswidrige Zustand bereits über längere Zeit bestanden hat; OVG Mecklenburg-Vorpommern…, Beschluss vom 6. Februar 2008 - 3 M 9/08 -, juris Rn. 15, im Falle eines langen Nichttätigwerdens der zuständigen Ordnungsbehörde;… Jäde/Dirnberger/Förster/Bauer/Böhme/Michel/Radeisen, Bauordnungsrecht Brandenburg, 80. AL, § 73 Rn. 40;… Mann, in: Große-Suchsdorf, Niedersächsische Bauordnung, 10. Auflage 2020, § 79 Rn.107).
- VG Potsdam, 15.01.2024 - 4 L 290/23 Dieses Interesse kann in besonderen Einzelfällen entfallen, wenn die Baubehörde über längere Zeit trotz bestehender Vollstreckungsmöglichkeiten das Nutzungsverbot nicht durchsetzt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 25. Juni 1987 - 7 B 1183/87 -, BRS 47, Nr. 198 LS; so auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 27. November 1996 - 1 M 5908/96 -, juris Rn. 5, wenn der baurechtswidrige Zustand bereits über längere Zeit bestanden hat; OVG Mecklenburg-Vorpommern…, Beschluss vom 6. Februar 2008 - 3 M 9/08 -, juris Rn. 15, im Falle eines langen Nichttätigwerdens der zuständigen Ordnungsbehörde;… Jäde/Dirnberger/Förster/Bauer/Böhme/Michel/Radeisen, Bauordnungsrecht Brandenburg, 80. AL, § 73 Rn. 40;… Mann, in: Große-Suchsdorf, Niedersächsische Bauordnung, 10. Auflage 2020, § 79 Rn.107).
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