Rechtsprechung
| OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.05.2001 - 1 M 68/00 |
Zitiervorschläge
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 14. Mai 2001 - 1 M 68/00 (https://dejure.org/2001,54118)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,54118) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Mecklenburg-Vorpommern, 24.03.2015 - 1 L 313/11
Festsetzung von Beiträgen; Streit um Zugang eines Heranziehungsbescheides; …
Ein Schriftstück ist bereits dann zugegangen, wenn es derart in den Machtbereich des Empfängers (Inhaltsadressaten) gelangt ist, dass dieser unter Ausschluss unbefugter Dritter von dem Schriftstück Kenntnis nehmen und diese Kenntnisnahme nach den allgemeinen Gepflogenheiten auch von ihm erwartet werden kann (…vgl. BFH, Urt. v. 09.12.1999 - III R 37/97 -, juris; OVG Greifswald, Beschl. v. 14.05.2001 - 1 M 68/00 -, juris Rn. 43). - VG Schwerin, 14.05.2008 - 4 A 229/04
Bekanntgabe eines Grundsteuerbescheides
Die Bekanntgabe setzt voraus, dass der Verwaltungsakt derart in den Machtbereich des Adressaten gelangen muss, dass diesem die Kenntnisnahme normalerweise möglich ist und unter gewöhnlichen Umständen auch erwartet werden darf (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 14.05.2001, Az.: 1 M 68/00;… Klein, AO, 7. Auflage, § 122 Rz. 6). - VG Greifswald, 28.06.2016 - 3 A 525/14
Gerichtliche Geltendmachung von Einwendungen gegen Beitragsbescheid
Eine Bekanntgabe setzt voraus, dass der Verwaltungsakt mit Bekanntgabewillen derart in den Machtbereich des Adressaten gelangt, dass diesem die Kenntnisnahme normalerweise möglich ist und unter gewöhnlichen Umständen auch erwartet werden darf (… OVG Greifswald, Urt. v. 24.03.2015 - 1 L 313/11 -, juris Rn. 57 und Beschl. v. 14.05.2001 - 1 M 68/00 -, juris Rn. 43).
dejure.org
Übersicht OVG Mecklenburg-Vorpommern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.