Rechtsprechung
| OVG Sachsen-Anhalt, 29.06.2015 - 1 M 76/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
EGV 834/2007, EGV 889/2008
Eilverfahren - Vermarktungsverbot für biologisch-ökologischen Landwirtschaftsbetrieb - ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Begriff der "Betriebsstätte" hinsichtlich Untersagung des Vermarktungsverbots von Schweinen; Trennung der Haltung von Bio-Tieren und konventionellen Tieren; Buchführung über die Verwendung von Medikamenten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Begriff der "Betriebsstätte" hinsichtlich Untersagung des Vermarktungsverbots von Schweinen; Trennung der Haltung von Bio-Tieren und konventionellen Tieren; Buchführung über die Verwendung von Medikamenten
Verfahrensgang
- VG Magdeburg, 23.03.2015 - 3 B 853/14
- OVG Sachsen-Anhalt, 29.06.2015 - 1 M 76/15
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- OVG Sachsen-Anhalt, 16.02.2011 - 1 M 9/11
Eilantrag gegen die Entlassung des Landesbeauftragten für die Unterlagen des …
Auszug aus OVG Sachsen-Anhalt, 29.06.2015 - 1 M 76/15
Rn. 22 Soweit die Antragstellerin im Übrigen für ihr Beschwerdevorbringen Zeugenbeweis anbietet, bedarf es einer Klärung des Sachverhaltes im Eilverfahren mittels einer Beweisaufnahme regelmäßig nicht (vgl. OVG LSA, Beschluss vom 16. Februar 2011 - 1 M 9/11 -, juris;… Kopp/Schenke, VwGO, 20. Aufl., § 80 Rdnr. 158;… Fehling/Kastner/Störmer (Hrsg.), Verwaltungsrecht, VwVfG, VwGO, Nebengesetze, 3. Aufl., § 80 VwGO, Rdnr. 164).
- OVG Sachsen-Anhalt, 28.11.2019 - 1 M 119/19
Entlassung eines Soldaten wegen Zweifel an seiner charakterlichen Eignung
- OVG Sachsen-Anhalt, 23.05.2017 - 4 M 73/17
Zur Interessenabwägung in einem Eilverfahren gegen einen …
Erweisen sich diese Erfolgsaussichten jedoch als offen, dürfen auch weitere Erwägungen miteinbezogen werden (vgl. OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 31. Mai 2013 - 4 M 110/13 - und v. 29. Juni 2015 - 1 M 76/15 -, jeweils zit. nach JURIS).
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