Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 12 Abs 1 BImSchG, § 20 Abs 1 BImSchG, § 21 Abs 1 Nr 2 BImSchG, § 5 Abs 1 Nr 2 BImSchG, § 5 Abs 1 Nr 1 BImSchG
  Sofortvollzug einer Auflage zur Havariesicherheit bei einer Windkraftanlage

• ponte-press.de (Volltext/Auszüge)

  Sofortvollzug einer Auflage zur Havariesicherheit bei einer Windkraftanlage

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Genehmigung einer Windkraftanlage unter Auflagen als Nebenbestimmungen; Erfordernis von Auflagen zur Abwehr des mit einem Havariefall verbundenen Gefährdungspotentials

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Genehmigung einer Windkraftanlage unter Auflagen als Nebenbestimmungen; Erfordernis von Auflagen zur Abwehr des mit einem Havariefall verbundenen Gefährdungspotentials

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2017, 781

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (15)

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• OVG Niedersachsen, 29.06.2011 - 7 MS 73/11

  Norddeutsche Erdgasleitung (NEL): Teilerfolg für einzelne Anwohner und Gemeinde …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

  Soweit die genannten Regelwerke Meidungsabstände für Leitungstrassen vorsehen, sind diese für die - etwa im Rahmen einer Planfeststellung vorzunehmende - Trassenwahl relevant (vgl. dazu OVG Lüneburg, Beschl. v. 29.06.2011, 7 MS 73/11, ZfB 2012, 130 ff. [Juris Rn. 56]), nicht aber für die - hier maßgebliche - Frage, ob andere Bauwerke - etwa eine Windenergieanlage - "unterhalb" bestimmter Abstände von einer Leitungstrasse mit Auflagen im hier gegebenen Sinne belegt werden können.

  Dazu enthalten die genannten Regelwerke keine Aussage (…vgl. Beschl. des Senats v. 28.03.2014, 1 MR 1/14, Rn. 36; ferner: OVG Lüneburg, Beschl. v. 29.06.2011, 7 MS 73/11, Juris).

  Soweit solche Maßnahmen möglich und verhältnismäßig sind, sind sie zulässig, was zugleich bedeutet, dass die damit vermiedenen oder verminderten Risiken nicht als sog. "Restrisiko" tolerabel sind (vgl. OVG Lüneburg, Beschl. v. 29.06.2011, a.a.O., Rn. 58).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.09.2012 - 2 A 182/11

  Rechtmäßigkeit einer Nebenbestimmung zu einer Baugenehmigung zum Neubau eines …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

  Zur Gefahrenabwehr sind dann auch "auf der sicheren Seite" liegende Maßnahmen gerechtfertigt (OVG Münster Urt. v. 21.09.2012, 2 A 182/11, NVwZ 2013, 213).

  Eine alternative Lösung könnte - im Sinne eines Austauschmittels - an die Stelle der Auflage zu A III.2.11.8 treten, wenn sie zur Gefahrenabwehr ebenso wirksam ist wie das geforderte Mittel (…vgl. OVG Münster Urt. v. 26.3.2003, 7 A 4491/99, BeckRS 2003, 22626 sowie Urt. v. 21.09.2012, 2 A 182/11, NVwZ-RR 2013, 213 [bei Juris Rn. 114]).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2003 - 7 A 4491/99

  Bauordnungsrechtliche Verfügung des Teilabrisses eines Gebäudes im Wege der …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

  Je größer und folgenschwerer möglicherweise eintretende Schäden sind, desto geringer sind die Anforderungen, die an die Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts gestellt werden können; insoweit geht eine wertende Abwägung in die Prognose ein (BVerwG, Urt. v. 06.09.1974, I C 17.3, BVerwGE 47, 31 [bei Juris Rn. 23], OVG Münster, Beschl. v. 26.03.2003, 7 A 4491/99, BeckRS 2003, 22626).

  Eine alternative Lösung könnte - im Sinne eines Austauschmittels - an die Stelle der Auflage zu A III.2.11.8 treten, wenn sie zur Gefahrenabwehr ebenso wirksam ist wie das geforderte Mittel (vgl. OVG Münster Urt. v. 26.3.2003, 7 A 4491/99, BeckRS 2003, 22626 …sowie Urt. v. 21.09.2012, 2 A 182/11, NVwZ-RR 2013, 213 [bei Juris Rn. 114]).

• BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77

  Kalkar I

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

  Rn. 49 Der Bereich eines - hinzunehmenden - Restrisikos (vgl. BVerfG, Beschl. v. 08.08.1978, 2 BvL 8/77, BVerfGE 49, 89 ff. [Juris Rn. 112]) wird vorliegend nicht erreicht.
• BVerwG, 23.07.2015 - 7 C 10.13

  Geflügelmastanlage; Hähnchenmast; Abluftbehandlung; Bioaerosole; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

  Im Rahmen der Vorsorgepflicht können auch - technisch mögliche und wirtschaftlich zumutbare - Maßnahmen zur Risikominderung verlangt werden, auch wenn diese (noch) nicht dem Stand der Technik entsprechen, um das Ausmaß von Gefährdungen durch Havarien so gering wie möglich zu halten (vgl. BVerwG, Urt. v. 23.07.2015, 7 C 10.13, NVwZ 2016, 79).
• BVerwG, 18.05.1982 - 7 C 42.80

  Nachbarschützende Wirkung des § 5 Nr. 2 BImSchG - Anwendung des …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

  Der Umstand, dass sich Dritte darauf nicht berufen können (BVerwG, Urt. v. 18.05.1982, 7 C 42.80, NVwZ 1983, 242), ändert daran nichts.
• BVerwG, 12.06.1973 - IV B 58.72

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Begriff der "öffentlichen …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

  Rn. 73 Es ist Sache der Antragstellerin, ein solches Austauschmittel vorzuschlagen (Urt. des Senats v. 18.01.2013, 1 LB 2/12 , Juris [Rn. 39] - mit Hinweis auf BVerwG, Beschl. v. 12.06.1973, IV B 58.72, BRS 27 Nr. 151).
• OVG Schleswig-Holstein, 18.01.2013 - 1 LB 2/12

  Umfang der Legalisierungswirkung einer Baugenehmigung; Erteilung der …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

  Rn. 73 Es ist Sache der Antragstellerin, ein solches Austauschmittel vorzuschlagen (Urt. des Senats v. 18.01.2013, 1 LB 2/12 , Juris [Rn. 39] - mit Hinweis auf BVerwG, Beschl. v. 12.06.1973, IV B 58.72, BRS 27 Nr. 151).
• OLG Hamburg, 25.11.1982 - 2 W 25/82

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

  Der Umstand, dass sich Dritte darauf nicht berufen können (BVerwG, Urt. v. 18.05.1982, 7 C 42.80, NVwZ 1983, 242), ändert daran nichts.
• BVerwG, 06.09.1974 - I C 17.73

  Studentenwohnheim - Art. 13 Abs. 2, Abs. 3 GG

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 20.06.2017 - 1 MB 1/16

  Je größer und folgenschwerer möglicherweise eintretende Schäden sind, desto geringer sind die Anforderungen, die an die Wahrscheinlichkeit ihres Eintritts gestellt werden können; insoweit geht eine wertende Abwägung in die Prognose ein (BVerwG, Urt. v. 06.09.1974, I C 17.3, BVerwGE 47, 31 [bei Juris Rn. 23], OVG Münster, Beschl. v. 26.03.2003, 7 A 4491/99, BeckRS 2003, 22626).
• BVerwG, 17.10.2012 - 4 C 5.11

  Windenergieanlage; Außenbereich; immissionsschutzrechtliche Genehmigung; …
• OVG Saarland, 12.12.2013 - 2 A 334/13

  Anfechtung von Auflagen in immissionsschutzrechtlicher Genehmigung
• OVG Schleswig-Holstein, 31.07.2007 - 1 MB 13/07
• OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2016 - 13 B 903/16

  Verpflichtung eines Landwirtes zur blutserologischen Untersuchung seiner …
• VGH Bayern, 14.06.2004 - 8 A 02.40087

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• VG Schleswig, 09.11.2018 - 3 B 127/18

  Eilantrag von Opel gegen Rückrufanordnung des KBA abgelehnt

  Diesen Anforderungen genügen die knappen Ausführungen in dem angegriffenen Bescheid sowie deren Ergänzungen in der Antragserwiderung (zu der Möglichkeit der Ergänzung der Begründung des Sofortvollzuges bis zum Abschluss des gerichtlichen Verfahrens: OVG Schleswig, Beschluss vom 20. Juni 2017 - 1 MB 1/16 -, Rn. 16 ; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 15. April 2014 - 7 ME 121/13 -, Rn. 34; OVG Münster…, Beschluss vom 28. Oktober 2016 - 13 MB 903/16 -, Rn. 5, das OVG lässt eine Ergänzung der Begründung auch noch im Beschwerdeverfahren zu; a.A.: VGH Mannheim…, Beschluss vom 27. September 2011 - 1 S 2554/11 -, Rn. 10; alle zitiert nach juris).