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| OVG Schleswig-Holstein, 05.05.2008 - 1 MB 2/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Schleswig, 28.02.2008 - 8 B 88/07
- OVG Schleswig-Holstein, 05.05.2008 - 1 MB 2/08
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- OVG Schleswig-Holstein, 06.12.1994 - 1 M 70/94
Baurechtswidriger Zustand; Anordnung des Sofortvollzugs; Sofortvollzug; …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.05.2008 - 1 MB 2/08
Dies gilt nach ständiger Rechtsprechung des Senats insbesondere auch für das Bauordnungsrecht (z.B. Beschl. v. 06.12.1994 -1 M 70/94;… Urt. v. 26.06.1997 - 1 L 233/96 -). - OVG Schleswig-Holstein, 26.06.1997 - 1 L 233/96
Nutzungsverbot; Wehrmachtsbauten
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 05.05.2008 - 1 MB 2/08
Dies gilt nach ständiger Rechtsprechung des Senats insbesondere auch für das Bauordnungsrecht (z.B. Beschl. v. 06.12.1994 -1 M 70/94; Urt. v. 26.06.1997 - 1 L 233/96 -).
- OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2018 - 1 MB 22/17
Bauaufsichtliche Untersagung der Nutzung eines Grundstücks als Lagerfläche; …
Eine Verwirkung ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats (…z.B. Urteil vom 28.01.1994 - 1 L 118/93 -, juris [Rn. 21]; Beschluss vom 06.12.1994 -1 M 70/94 -, juris [Rn. 7], Beschluss vom 05.05.2008 - 1 MB 2/08 -, juris [Rn. 3] und Beschluss vom 13.12.2017 - 1 MB 17/17 -, n.v.) insoweit vielmehr ausgeschlossen. - OVG Schleswig-Holstein, 16.01.2018 - 1 MB 20/17
Bauaufsichtliche Anordnung der Beseitigung von auf einem Grundstück lagernden …
Eine Verwirkung ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats (…z.B. Urteil vom 28.01.1994 - 1 L 118/93 -, juris [Rn. 21]; Beschluss vom 06.12.1994 -1 M 70/94 -, juris [Rn. 7], Beschluss vom 05.05.2008 - 1 MB 2/08 -, juris [Rn. 3] und Beschluss vom 13.12.2017 - 1 MB 17/17 -, n.v.) insoweit vielmehr ausgeschlossen. - OVG Schleswig-Holstein, 28.07.2020 - 1 MB 11/20
Behördeninterne Zuständigkeit zur Entscheidung über einen Widerspruch; Wirkung …
Dies gilt nach ständiger Rechtsprechung des Senats insbesondere auch für das Bauordnungsrecht (Beschluss vom 05.05.2008 - 1 MB 2/08 -, juris [Rn. 3] m.w.N.).
- VG Schleswig, 08.11.2024 - 2 B 34/24
Untersagung der Nutzung eines Grundstücks als Bootsliegeplatz
Es entspricht gefestigter Rechtsprechung auch der Kammer und des OVG Schleswig, dass auch ein langjähriges Bestehen baurechtswidriger Zustände kein Hindernis für ein bauaufsichtliches Einschreiten ist (…z.B. OVG Schleswig, Urteil v. 28.01.1994 - 1 L 118/93 -, Rn. 21; Beschl. v. 06.12.1994 - 1 M 70/94 -, Rn. 7, Beschl. v. 05.05.2008 - 1 MB 2/08 -, Rn. 3;… Beschl. v. 16.01.2018 - 1 MB 22/17 -, Rn. 12 und Beschl. v. 07.12.2020 - 1 LA 122/20 -). - VG Schleswig, 12.04.2022 - 2 A 4/21
Bauordnungsverfügung
Sie kommt nur bei verzichtbaren subjektiven Rechten in Betracht, nicht hingegen bei hoheitlichen Befugnissen auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts (…z.B. Urt. v. 28.01.1994 - 1 L 118/93 -, Rn. 21;… Beschl. v. 06.12.1994 -1 M 70/94 -, Rn. 7; Beschl. v. 05.05.2008 - 1 MB 2/08 -, Rn. 3; Beschl. v. 13.12.2017 - 1 MB 17/17 - und Beschl. v. 16.01.2018, - 1 MB 22/17 - Rn 12). - OVG Schleswig-Holstein, 08.12.2011 - 1 MB 27/11
Rangverhältnis zwischen Handlungs- und Zustandsstörer; Ordnungsverfügung wegen …
Wegen der negativen Vorbildwirkung rechtfertigt in der Regel bereits eine formell rechtswidrige Nutzung den Erlass einer sofort vollziehbaren Nutzungsuntersagungsverfügung (vgl. z.B. Beschl. des Senats v. 26.03.2007 - 1 MB 9/07 ; Beschl. v. 05.05.2008 - 1 MB 2/08).
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