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| OVG Schleswig-Holstein, 15.05.2007 - 1 MB 31/06 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Schleswig - 1 B 37/06
- OVG Schleswig-Holstein, 15.05.2007 - 1 MB 31/06
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 17.01.2001 - 6 CN 3.00
Veränderung des Charakters eines Grundstücks - Begründung einer Rechtsverletzung …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.05.2007 - 1 MB 31/06
Das Bauverbot als solches dient objektiven, nicht einem Einzelnen zugeordneten Zielen des Gemeinwohls und damit Allgemeininteressen (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.01.2001, 6 CN 3.00, Buchholz 406.401 § 15 BNatSchG Nr. 10 m.w.N.). - OVG Niedersachsen, 11.04.1996 - 3 L 3798/94
Baumschutzsatzung; Drittschutz von Festsetzungen; Subjektives Recht; Verbot der …
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.05.2007 - 1 MB 31/06
Ebenso wie diese keinen subjektiven Anspruch auf Aufrechterhaltung eines einmal gegebenen Zustandes von Natur und Landschaft oder auf Abwehr von Veränderungen haben, werden deren Rechte auch durch die Erteilung einer Ausnahme vom allgemeinen naturschutzrechtlichen Bauverbot nicht beeinträchtigt (vgl. VGH München, Beschl. v. 15.03.2006, 9 CS 05.2251, NuR 2007, 63 f.; OVG Lüneburg, Urt. v. 11.04.1996, 3 L 3798/94, NJW 1996, 3225). - VGH Bayern, 15.03.2006 - 9 CS 05.2251
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.05.2007 - 1 MB 31/06
Ebenso wie diese keinen subjektiven Anspruch auf Aufrechterhaltung eines einmal gegebenen Zustandes von Natur und Landschaft oder auf Abwehr von Veränderungen haben, werden deren Rechte auch durch die Erteilung einer Ausnahme vom allgemeinen naturschutzrechtlichen Bauverbot nicht beeinträchtigt (vgl. VGH München, Beschl. v. 15.03.2006, 9 CS 05.2251, NuR 2007, 63 f.;… OVG Lüneburg, Urt. v. 11.04.1996, 3 L 3798/94, NJW 1996, 3225). - OVG Schleswig-Holstein, 17.04.1998 - 2 K 1/98
Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.05.2007 - 1 MB 31/06
Das Verwaltungsgericht hat insoweit zutreffend hervorgehoben (S. 4 d. Beschl.-Abdr.), dass die naturschutzrechliche Ausnahmegenehmigung weder ihrem Inhalt noch ihrer Wirkung nach eine Anlagengenehmigung enthält (OVG Schleswig, Urt. v. 17.04.1998, 2 K 1/98, NuR 1999, 536).
- OVG Schleswig-Holstein, 22.11.2007 - 1 KN 11/06 Zweifelhaft ist allerdings, ob die Bestimmungen in §§ 68 Abs. 1, 70 Abs. 1 Nr. 4, 80 Abs. 1 Nr. 3 LWG bzw. in § 15 a Abs. 1 Nr. 8, Abs. 2 LNatSchG a.F. eine drittschützende Wirkung entfalten (ablehnend: Beschluss des Senats v. 14.05.2007 1 MB 31/06 zu § 11 Abs. 1 LNatSchG a.F. sowie Beschluss v. 22.05.2007 1 MB 33/06 zu den küstenschutzrechtlichen Vorschriften; dazu auch: BVerwG, Beschl. v. 17.08.1972, IV B 167.71, ZfW 1973, 114).
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