Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  § 11 Abs 3 BauNVO, § 3 BImSchG, UVPG
  Verhältnis korrespondierender (Nachbarbebauungs-)Pläne zueinander; Auswirkungen des Überschreitens der Schwelle der Vermutungsregelung des § 11 Abs. 3 BauNVO auf das Erfordernis einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Rechtsschutz gegen die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines großflächigen Einzelhandelsmarktes

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Rechtsschutz gegen die Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines großflächigen Einzelhandelsmarktes

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Berücksichtigung des Gebietserhaltungsanspruchs bei der Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung eines Einzelhandelsmarktes

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (11)

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• OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  Aufhebung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Konzentration von …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Rn. 11 2. Ob der Bebauungsplan Nr. 19 - wie die Antragstellerin meint (und im Normenkontrollverfahren 1 KN 12/13 geltend macht) - unwirksam ist, bedarf im vorliegenden Fall keiner abschließenden Klärung.

  Ob diese Werte im Rahmen der nach § 1 Abs. 7 BauGB gebotenen Abwägung Anlass zu weiteren (planerischen) Überlegungen hätte geben müssen, mag der Entscheidung im - noch anhängigen - Normenkontrollverfahren ( 1 KN 12/13 ) vorbehalten bleiben.

• BVerwG, 11.01.1999 - 4 B 128.98

  Rücksichtnahmegebot; unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Nachbarklage; …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Das Rücksichtnahmegebot entspricht keiner allgemeinen "Härteklausel"; hält ein - mit Nachbarwiderspruch angefochtenes - Vorhaben den gesetzlich vorgeschriebenen Grenzabstand ein, kann eine "erdrückende Wirkung" des genehmigten Gebäudes auf das Nachbargebäude in der Regel nicht angenommen werden (Beschl. des Senats v. 14.01.1994, 1 M 79/93, Juris; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 11.01.1999, 4 B 128.98, NVwZ 1999, 879).
• EuGH, 18.04.2013 - C-463/11

  L - Richtlinie 2001/42/EG - Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Auf die - im Anschluss an das Urteil des EuGH vom 18.04.2013 (C-463/11, NVwZ-RR 2013, 503) - aufgehobene Fehlerheilungsvorschrift in § 214 Abs. 2a Nr. 1 BauGB a. F. (…s. BGBl. Nr. 29/2013, S. 1548/1550 [zu Nr. 30]) kommt es vorliegend nicht an, weil Ansatzpunkte dafür, dass eine Umweltprüfung im vorliegenden Fall zu Unrecht unterblieben ist, nicht vorliegen.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2013 - 8 A 96/12

  Beurteilung der Schädlichkeit von Geräuschimmissionen einer Anlage i. S. v. § 5 …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Der Antragsgegner hat die angefochtene Baugenehmigung bzw. Nachtragsbaugenehmigung i. ü. mit zahlreichen weiteren immissionsmindernden Auflagen versehen (u. a. zu Lüftungsaggregaten, zeitliche Begrenzung von Anlieferungen, Abschirmung des Schneckenverdichters, Einkaufswagen mit Kunststoffkorb) und damit erkannt, dass (insbesondere) in Fällen, in denen bei "laufendem Betrieb" der Einkaufsmärkte eine Überschreitung der Immissionsrichtwerte droht, konkrete immissionsmindernde Regelungen zusammen mit der Genehmigung erforderlich sind, damit die Immissionsrichtwerte nicht nur "auf dem Papier" stehen (vgl. OVG Münster, Beschlüsse v. 12.02.2013, 8 A 96/12 sowie 2 B 1336/12, Juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 12.02.2013 - 2 B 1336/12

  Zumutbarkeit von Geräuschimmissionen durch die Erweiterung eines genehmigten …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Der Antragsgegner hat die angefochtene Baugenehmigung bzw. Nachtragsbaugenehmigung i. ü. mit zahlreichen weiteren immissionsmindernden Auflagen versehen (u. a. zu Lüftungsaggregaten, zeitliche Begrenzung von Anlieferungen, Abschirmung des Schneckenverdichters, Einkaufswagen mit Kunststoffkorb) und damit erkannt, dass (insbesondere) in Fällen, in denen bei "laufendem Betrieb" der Einkaufsmärkte eine Überschreitung der Immissionsrichtwerte droht, konkrete immissionsmindernde Regelungen zusammen mit der Genehmigung erforderlich sind, damit die Immissionsrichtwerte nicht nur "auf dem Papier" stehen (vgl. OVG Münster, Beschlüsse v. 12.02.2013, 8 A 96/12 sowie 2 B 1336/12, Juris).
• OVG Niedersachsen, 27.04.2001 - 1 MB 1190/01

  Großflächiger Einzelhandelsbetrieb in einem allgemeinen Wohngebiet

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Es mag zutreffen - wie die Antragstellerin unter Bezugnahme auf den Beschluss des OVG Lüneburg vom 27.04.2011 (1 MB 1190/01, BauR 2001, 1239 [bei Juris Rn. 13]) ausführt - dass in Fällen "korrespondierender" (Nachbar-) Bebauungspläne ein plangebietsübergreifender Gebietserhaltungsanspruch bestehen kann.
• OVG Schleswig-Holstein, 04.09.1997 - 1 L 139/96

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Das kann in Ausnahmefällen - auch bei Wahrung der Abstandsflächen - auf Grund von Besonderheiten des Einzelfalls der Fall sein, wenn das betroffene Nachbargebäude nur noch oder überwiegend wie eine von einem "herrschenden" Gebäude dominierte Fläche ohne eigene Charakteristik wahrgenommen wird (vgl. Urt. des Senats v. 14.09.1997, 1 L 139/96, BRS 59 Nr. 174 [bei Juris Rn. 143 - 147]; OVG Münster, Beschl. v. 03.07.2013, 7 B 477/13, Juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.07.2013 - 7 B 477/13

  Vorliegen einer Beschwerde bei Ablehnung eines Antrags auf Anordnung der …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Das kann in Ausnahmefällen - auch bei Wahrung der Abstandsflächen - auf Grund von Besonderheiten des Einzelfalls der Fall sein, wenn das betroffene Nachbargebäude nur noch oder überwiegend wie eine von einem "herrschenden" Gebäude dominierte Fläche ohne eigene Charakteristik wahrgenommen wird (…vgl. Urt. des Senats v. 14.09.1997, 1 L 139/96, BRS 59 Nr. 174 [bei Juris Rn. 143 - 147]; OVG Münster, Beschl. v. 03.07.2013, 7 B 477/13, Juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 26.04.2005 - 1 MB 19/05

  Abwägung, Baugenehmigung, Bauleitplanung, Bebauungsplan, Lärm, Nachbar, …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Rn. 12 a) Das Verwaltungsgericht hat bereits - zutreffend - auf die Rechtsprechung des Senats hingewiesen, wonach im Beschwerdeverfahren gegen die Ablehnung der Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines (Nachbar-)Widerspruchs gegen eine Baugenehmigung grundsätzlich von der Wirksamkeit des der Genehmigung zugrundeliegenden Bebauungsplans auszugehen ist, sofern sich nicht aus den Beschwerdegründen Ansatzpunkte ergeben, die - überwiegend wahrscheinlich - auf Unwirksamkeitsgründe hinweisen (Beschluss des Senats vom 26.04.2005, 1 MB 19/05, Juris [Rn. 21 m. w. N.]); daran ist festzuhalten.
• OVG Schleswig-Holstein, 14.01.1994 - 1 M 79/93

  Nachbarwiderspruch; Grenzabstand; Erdrückende Wirkung; Nachbargebäude

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 15.01.2014 - 1 MB 31/13

  Das Rücksichtnahmegebot entspricht keiner allgemeinen "Härteklausel"; hält ein - mit Nachbarwiderspruch angefochtenes - Vorhaben den gesetzlich vorgeschriebenen Grenzabstand ein, kann eine "erdrückende Wirkung" des genehmigten Gebäudes auf das Nachbargebäude in der Regel nicht angenommen werden (Beschl. des Senats v. 14.01.1994, 1 M 79/93, Juris; vgl. auch BVerwG, Beschl. v. 11.01.1999, 4 B 128.98, NVwZ 1999, 879).
• OVG Niedersachsen, 08.04.2014 - 1 KN 10/13

  Änderung des Baubauungsplans Frau Sophienhütte Süd der Stadt Langelsheim für …

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• OVG Schleswig-Holstein, 29.08.2014 - 1 KN 12/13

  Aufhebung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans; Konzentration von …

  Der Antrag der Antragstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer dagegen gerichteten Widersprüche blieb erfolglos (Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 15.10.2013 - VG 2 B 26/13 - und Beschluss des Senats vom 15.01.2014 - 1 MB 31/13 - ).

  Der Umstand, dass der Antrag der Antragsstellerin auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Widersprüche - auch - im Beschwerdeverfahren (OVG 1 MB 31/13 ) erfolglos geblieben ist, steht dem nicht entgegen, denn die noch ausstehenden Widerspruchsentscheidungen können noch auf einen - evtl. - günstigen Ausgang des vorliegenden Verfahrens reagieren.

  Der Senat hat dazu in seinem Beschluss vom 15.01.2014 - 1 MB 31/13 - bereits ausgeführt:.

  Lediglich anzumerken ist, dass das parallel zum vorliegenden Verfahren durchgeführte Verfahren zur Baugenehmigung bestätigt hat, dass die Lärmbelastung an den für das Grundstück der Antragstellerin maßgeblichen Immissionsorten infolge der Nachtragsbaugenehmigung vom 09.09.2013 erheblich - auf einen Wert weit unterhalb der Richtwerte eines Allgemeinen Wohngebiets - reduziert worden ist (vgl. Beschl. des Senats v. 15.01.2014, 1 MB 31/13 , Rn. 23 ).

• OVG Schleswig-Holstein, 18.09.2017 - 1 MB 15/17

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, die die Baugenehmigungsbehörde …

  Das entspricht gefestigter Rechtsprechung - auch - des Senats (vgl. Beschl. des Senats vom 15.01.2014, 1 MB 31/13 , NordÖR 2014, 523 ; vgl. BVerwG, Beschl. v. 27.08.2013, 4 B 39.13, ZfBR 2013, 783 [Rn. 3: Zsfsg.

  Damit fehlt einem Gebietserhaltungsanspruch die wesentliche Grundlage, die im Schutz des Vertrauens auf die wechselseitige Wahrung einer "gewachsenen" faktischen Gebietsqualität liegt (vgl. Beschl. des Senats vom 15.01.2014, a.a.O.).

• OVG Schleswig-Holstein, 17.07.2018 - 1 MB 21/17

  Nachbarbeschwerde gegen Wohnkomplex nebst Tiefgarage; Gefahr des …

  Es kann keine Rede davon sein, dass das genehmigte Vorhaben der Beigeladenen derart "massiv" wirkt, dass ein Gefühl des "Eingemauertseins" entstehen kann oder das Wohngrundstück des Antragstellers nur noch als eine von einem "herrschenden" Gebäude dominierte Fläche ohne eigene Charakteristik wahrgenommen wird (…Beschluss des Senates vom 08.01.2018, 1 MB 23/17 , Juris [Rn. 8] und Beschluss vom 15.01.2014, 1 MB 31/13 , NordÖR 2014, 523, 525 ).
• OVG Schleswig-Holstein, 06.08.2014 - 1 MB 18/14

  Bedrängende oder erdrückende Wirkung eines niedrigeren Bauvorhabens als das Haus …

  Rn. 16 Mit Beschluss vom 15.01.2014 - 1 MB 31/13 - (BauR 2013, 1078) hat sich der Senat der Rechtsprechung des OVG Münster - Beschluss vom 12.02.2013 - 2 B 1336/12 - angeschlossen, wonach dann, wenn die bei der Nutzung der genehmigten Anlage entstehenden Immissionen bei regelmäßigem Betrieb die für die Nachbarschaft maßgebliche Zumutbarkeitsgrenze zu überschreiten drohen, es zur Sicherung der Nachbarrechte nicht genügt, in der Baugenehmigung lediglich den maßgeblichen Immissionsrichtwert als Zielwert festzulegen und weitere Nebenbestimmungen vorzubehalten.