Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Schleswig-Holstein

  Beurteilung des Einfügens nach § 34 Abs. 1 S. 1 BauGB und Anzahl der Wohnungen

• ra.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nachbarwiderspruch gegen eine Baugenehmigung; Klage gegen eine bauaufsichtliche Zulassung; Gesetzgeberischer Vorrang des Bauverwirklichungsinteresses

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (33)Zitiert selbst (2)

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• BVerwG, 25.02.1977 - 4 C 22.75

  Anforderungen an das objekt-rechtliche Gebot der Rücksichtnahme

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.01.2012 - 1 MB 33/11

  Drittschutz kommt § 34 Abs. 1 BauGB nur dann zu, wenn das in dieser Vorschrift verankerte Gebot der Rücksichtnahme, das Bestandteil des Einfügensgebots ist, verletzt wird (ständige Rechtsprechung seit Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25.2.1977 - 4 C 22.75 - BVerwGE 52, 122;… vergl. hierzu im Einzelnen mit weiteren Nachweisen Söfker, aaO Rn. 48).
• BVerwG, 13.06.1969 - IV C 234.65

  Nachbarklage gegen einen "Befreiungsbeschluß" für ein Vorhaben im nicht beplanten …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 17.01.2012 - 1 MB 33/11

  § 34 Abs. 1 BauGB ist nämlich nicht stets und generell drittschützend (Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 13.6.1969 - 4 C 234.65 - BVerwGE 32, 173;… vergl. hierzu im Einzelnen mit weiteren Nachweisen Söfker, in: Ernst-Zinkahn-Bielenberg, aaO § 34 Rn. 141).

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• VG Schleswig, 08.05.2014 - 8 A 197/12

  Nachbarklage gegen Anlagen auf Grundstücksgrenze

  Diese Vorschrift ist nämlich nicht stets und generell drittschützend (…BVerwG, Urt. v. 13.06.1969 - 4 C 234.65 - juris; OVG Schleswig, Beschl. v. 17.01.2012 - 1 MB 33/11 - n.v.).
• VG Schleswig, 15.05.2025 - 8 B 7/25

  Verletzung drittschützender Normen bei Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser, …

  Insofern kann das Gericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs nur anordnen, wenn auf Seiten des Antragstellers geltend gemacht werden kann, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seine Rechtsposition durch den Bau und die Nutzung des genehmigten Vorhabens unerträglich oder in einem nicht wiedergutzumachenden Maße beeinträchtigt bzw. gefährdet wird (so auch OVG Schleswig, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 - juris Rn. 2 ).

  Dem Nachbarn stehen nicht gegen jede Bebauung Abwehrrechte zu, die sich nicht nach § 34 Abs. 1 BauGB einfügt, vielmehr nur gegen solche, die das Gebot der nachbarlichen Rücksichtnahme verletzten, das im Gebot des Einfügens enthalten ist (vgl. BVerwG…, Urteil vom 13. Juni 1969 - IV C 234.65 - juris Rn. 15; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 - juris Rn. 3 ; OVG Niedersachsen…, Urteil vom 21. August 2002 - 1 LB 140/02 - juris Rn. 24; VG Schleswig…, Urteil vom 22. Januar 2025 - 8 A 135/22 - juris Rn. 42 ;… Beschluss vom 11. Mai 2021 - 8 B 17/21 - juris Rn. 8 ).

• VG Schleswig, 16.04.2025 - 2 B 5/25

  "Nähere Umgebung" i.S.v. § 34 Abs. 1 Satz 1 BauGB; Rücksichtnahmegebot; …

  Insofern kann das Gericht die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage nur anordnen, wenn auf Seiten der Antragsteller geltend gemacht werden kann, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ihre Rechtsposition durch den Bau und die Nutzung des genehmigten Vorhabens unerträglich oder in einem nicht wiedergutzumachenden Maße beeinträchtigt bzw. gefährdet wird (so auch OVG Schleswig, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 - juris, Rn. 2 f.).

• VG Schleswig, 22.05.2025 - 8 B 12/25

  Nachbarliche Abwehrrechte gegen die Erweiterung eines landwirtschaftlichen …

  Insofern kann das Gericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs nur anordnen, wenn auf Seiten des Antragstellers geltend gemacht werden kann, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seine Rechtsposition durch den Bau und die Nutzung des genehmigten Vorhabens unerträglich oder in einem nicht wiedergutzumachenden Maße beeinträchtigt bzw. gefährdet wird (so auch OVG Schleswig, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 - juris Rn. 2 ).

  Dem Nachbarn stehen nicht gegen jede Bebauung Abwehrrechte zu, die sich nicht nach § 34 Abs. 1 BauGB einfügt, vielmehr nur gegen solche, die das Gebot der nachbarlichen Rücksichtnahme verletzten, das im Gebot des Einfügens enthalten ist (vgl. BVerwG…, Urteil vom 13. Juni 1969 - IV C 234.65 - juris Rn. 15; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 - juris Rn. 3 ; OVG Niedersachsen…, Urteil vom 21. August 2002 - 1 LB 140/02 - juris Rn. 24; VG Schleswig…, Urteil vom 22. Januar 2025 - 8 A 135/22 - juris Rn. 42 ;… Beschluss vom 11. Mai 2021 - 8 B 17/21 - juris Rn. 8 ).

• VG Schleswig, 07.05.2024 - 2 B 13/24

  Baugenehmigung - Antrag Gemeinde

  Denn der gesetzgeberischen Wertung, wonach dem Bauverwirklichungsinteresse ein Vorrang einzuräumen ist (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 - juris Rn. 2 ), muss grundsätzlich auf jeder "Stufe" des bauaufsichtlichen Zulassungsverfahren Rechnung getragen werden.

  Rn. 7 Im Rahmen einer Drittanfechtung kann das Gericht die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage nur anordnen, wenn auf Seiten des Antragstellers geltend gemacht werden kann, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ihre Rechtsposition durch den Bau und die Nutzung des genehmigten Vorhabens unerträglich oder in einem nicht wiedergutzumachenden Maße beeinträchtigt bzw. gefährdet wird (so auch OVG Schleswig, Beschl. v. 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 - juris Rn. 2 ).

• VG Schleswig, 17.12.2018 - 8 B 88/18

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen Baugenehmigung für den Nachbarn

  Diese Vorschrift ist nämlich nicht stets und generell drittschützend (BVerwG…, Urteil vom 13. Juni 1969 - IV C 234.65 -, Rn. 15, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 -, Rn. 3, juris).
• VG Schleswig, 13.03.2025 - 2 A 90/23

  Bindungswirkung eines Bauvorbescheides nach § 66 Satz 1 BauO SH (F: 2016); …

  Es entspricht insoweit zwar allgemeiner Auffassung, dass die Anzahl der Wohneinheiten in einem Gebäude bei der Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit eines Vorhabens nach § 34 Abs. 1 BauGB hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung grundsätzlich nicht relevant ist (vgl. OVG Schleswig, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 - juris, Rn. 3 .; OVG Koblenz, Beschluss vom 29. Juni 1993 1- B 11353/93 - juris).
• VG Schleswig, 07.02.2024 - 2 B 20/23

  Logistikzentrum in Ellerau darf vorerst gebaut werden

  Insofern kann das Gericht die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage nur anordnen, wenn auf Seiten der Antragsteller geltend gemacht werden kann, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit ihre Rechtsposition durch den Bau und die Nutzung des genehmigten Vorhabens unerträglich oder in einem nicht wiedergutzumachenden Maße beeinträchtigt bzw. gefährdet wird (so auch OVG Schleswig, Beschl. v. 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 - juris Rn. 2 ).
• VG Schleswig, 25.07.2025 - 8 B 15/25

  Einstweiliger Rechtsschutz gegen eine Baugenehmigung zur Errichtung eines …

  Insofern kann das Gericht die aufschiebende Wirkung eines Widerspruchs nur anordnen, wenn auf Seiten des Antragstellers geltend gemacht werden kann, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seine Rechtsposition durch den Bau und die Nutzung des genehmigten Vorhabens unerträglich oder in einem nicht wiedergutzumachenden Maße beeinträchtigt bzw. gefährdet wird (so auch OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 17. Januar 2012 - 1 MB 33/11 - juris Rn. 2 ).
• VG Schleswig, 13.11.2017 - 2 B 53/17

  Einstweiliger Rechtsschutz des Nachbarn gegen Baugenehmigung

  Insofern kann das Gericht die aufschiebende Wirkung von Widerspruch und Anfechtungsklage nur anordnen, wenn auf Seiten des Antragstellers geltend gemacht werden kann, dass mit überwiegender Wahrscheinlichkeit seine Rechtsposition durch den Bau und die Nutzung des genehmigten Vorhabens unerträglich oder in einem nicht wieder gutzumachenden Maße beeinträchtigt bzw. gefährdet wird (so auch Schl.-Holst. OVG, Beschluss vom 17.01.2012 - 1 MB 33/11 -).
• VG Schleswig, 10.12.2024 - 8 B 25/24

  Eilrechtsschutz eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung für einen …
• VG Schleswig, 04.02.2021 - 2 B 58/20

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)
• VG Schleswig, 22.12.2017 - 8 B 187/17

  Nachbarschutz gegen Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich
• VG Schleswig, 09.04.2025 - 2 B 6/25

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)
• VG Schleswig, 18.12.2014 - 8 B 37/14

  Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Nachbarwiderspruchs gegen …
• VG Schleswig, 30.07.2024 - 2 B 24/24

  Einwendungen gegen die Erteilung einer Baugenehmigung im Verfahren auf Anordnung …
• VG Schleswig, 07.05.2026 - 8 B 12/26

  Nachbareilantrag gegen eine Baugenehmigung: Baurechtliche …
• VG Schleswig, 23.09.2025 - 2 B 13/25

  Baugenehmigung - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
• VG Schleswig, 14.03.2024 - 2 B 6/24

  Baugenehmigung (Nachbarklage)
• VG Schleswig, 15.06.2021 - 2 B 21/21

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)
• VG Schleswig, 07.02.2019 - 2 B 42/18

  Verletzung des Gebots der Rücksichtnahme durch Einsichtnahmemöglichkeiten und …
• VG Schleswig, 02.01.2024 - 2 B 21/23

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)
• VG Schleswig, 11.05.2021 - 8 B 17/21

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)
• VG Schleswig, 16.01.2025 - 8 B 26/24

  Baugenehmigung (Nachbarklage)
• VG Schleswig, 29.05.2024 - 2 B 14/24

  Baugenehmigung
• VG Schleswig, 02.02.2024 - 2 B 2/24

  Baugenehmigung (Nachbarklage)
• VG Schleswig, 21.07.2025 - 8 B 14/25

  Eilrechtsschutz gegen Baugenehmigung des Nachbarn mit teilweiser …
• VG Schleswig, 01.11.2023 - 2 B 18/23

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)
• VG Schleswig, 31.01.2023 - 2 B 80/22

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch)
• VG Schleswig, 23.06.2016 - 8 B 15/16

  Baugenehmigung (Nachbarwiderspruch) - Antrag auf Anordnung der aufschiebenden …
• VG Schleswig, 11.12.2023 - 8 B 36/23
• VG Schleswig, 07.05.2024 - 2 B 15/24

  Baugenehmigung
• VG Schleswig-Holsteinisch, 01.11.2023 - 2 B 18/23

  Nachbarwiderspruch Baugenehmigung - Anordnung der aufschiebenden Wirkung