Rechtsprechung
| OVG Bremen, 12.10.1993 - 1 N 2/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Nichtigerklärung von Gebührenpositionen der Kostenordnung der Feuerwehr; Rechtmäßigkeit einer Gebührenbemessung bei erheblichem Übersteigen der erwarteten Aufwendungen in Bezug auf veranschlagte Einnahmen
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- OVG Bremen, 02.02.1988 - 1 N 1/87 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- OVG Bremen, 17.05.1988 - 1 N 1/85 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerwG, 02.09.1983 - 4 N 1.83
Feststellung der Ungültigkeit einer während eines Normenkontrollverfahrens außer …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 14.07.1978 - 7 N 1.78
Gerichtsbesetzung bei Vorlagen im Normenkontrollverfahren; …
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- OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2016 - 1 B 2.12
Abrechnung von Rettungsdienstgebühren gegenüber Krankenkasse - …
Insofern trifft auch die Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Bremen zur gebührenrechtlichen Beurteilung von Vorhaltungen für besondere Lagen nach § 12 Abs. 2 BremGebBeitrG (vgl. Urteile vom 12. Oktober 1993 - 1 N 2/92 - juris Rn. 29, und vom 2. Februar 1988 - 1 N/87 - NVwZ-RR 1989, 157) nicht die Berliner Rechtslage. - OVG Bremen, 17.12.2025 - 2 D 107/25
Rechtswidrige Erhöhung der Jahrmarktgebühren, 2 D 107/25, Urteil vom 17.12.2025 - …
Das Oberverwaltungsgericht hat in seiner Rechtsprechung aus dem Kostendeckungsgrundsatz aber die Veranschlagungsmaxime abgeleitet, dass eine Gebührenbemessung jedenfalls dann rechtswidrig ist, wenn die veranschlagten Einnahmen die veranschlagten Aufwendungen erheblich übersteigen (…vgl. OVG Bremen, Urt. v. 02.02.1988 - 1 N 1/87, NVwZ-RR 1989, 157 (160);… Urt. v. 17.05.1988 - 1 N 1/85, NVwZ-RR 1989, 101 (102); Urt. v. 12.10.1993 - 1 N 2/92, juris Rn. 29).
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Rechtsprechung
| OVG Saarland, 30.12.1993 - 1 N 2/92 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zulässigkeit; Auswärtigenzuschlag; Friedhofsgebührenrecht
Wird zitiert von ... (2)
- VG Saarlouis, 25.10.2017 - 5 K 1626/16
Bauvorbescheid für bordellartigen Betrieb in Gemeinden mit bis zu 35.000 …
Auch wenn die Veränderungssperre rechtswidrig gewesen sei, habe nach ständiger Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte des Saarlandes dem Beklagten keine Normverwerfungskompetenz hinsichtlich einer kommunalem Satzung zugestanden.(Vgl. etwa OVG des Saarlandes, Urteil vom 09. Dezember 1991 - 1 R 25/91 -, juris; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 30. Dezember 1993 - 1 N 2/92 -, juris; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 02. September 2010 - 2 B 215710 -, juris.) Zuletzt sei es auch fraglich, ob aus der Nichterteilung eines Vorbescheides Schadensersatzansprüche hergeleitet werden könnten. - VG Stuttgart, 17.12.1999 - 10 K 196/99
Erhebung eines Auswärtigenzuschlags auf die Bestattungsgebühren; Materielle …
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