Rechtsprechung
| OVG Bremen, 19.11.1996 - 1 N 2/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Öffentliche Einrichtung; Gebührenaufkommen; Finanzierungsfähigket von Aufwendungen; Müllverbrennungskapazität; Optionsgeld an Nachbargemeinde; Müllverbrennungsanlage; Kalkulatorische Kosten; Abfallgebühren; Abfallvermeidung ; Abfallverwertung
Besprechungen u.ä.
- fabry.eu (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Möglichkeiten und Grenzen der Quersubventionierung der Biotonne (Wolfgang Fabry)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1997, 657 (Ls.)
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Bremen, 26.09.2017 - 1 D 281/14
Erhebung von Grund- und Leistungsgebühr bei der kommunalen Abfallentsorgung - …
Das Oberverwaltungsgericht hat die Neuregelung seinerzeit im Rahmen eines Normenkontrollverfahrens als ein die Ziele der Abfallvermeidung und -verwertung förderndes Gebührensystem eingestuft (Urt. v. 19.11.1996 - 1 N 2/95 - NordÖR 1998, 45 = juris, Rn. 73 ff.) und die Relation zwischen Jahresgebühr und Zusatzgebühr - in dem konkreten Fall bezogen auf einen Ein-Personen-Haushalt - als mit den abfallrechtlichen Zielen vereinbar bewertet (…Urt. v. 12.7.2000 - 1 A 88/00 - NordÖR 2000, 516 = juris Rn. 38).Bei der konkreten Umsetzung dieser Zielsetzungen räumen sie den Stadtgemeinden einen erheblichen Regelungsspielraum ein (OVG Bremen, Urt. v. 19.11.1996 - 1 N 2/95 - NordÖR 1998, 45 = juris Rn. 80;… Urt. v. 12.7.2000 - 1 A 88/00 - NordÖR 2000, 516 = juris Rn. 32).
- OVG Bremen, 12.07.2000 - 1 A 88/00
Festlegung des Satzungsgebers auf bestimmtes Gebührensystem durch Gebot der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OVG Bremen, 29.05.2024 - 2 LB 306/23
Klage gegen die Höhe von Gebühren für die Entsorgung eines Benzin- bzw. …
Aufwendungen, die erkennbar gegen die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit verstoßen, sind aus der Kostenaufstellung auszusondern, wenn sie einen relevanten Umfang erreichen (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 19.11.1996 - 1 N 2/95 -, NordÖR 1998, 45;… OVG Bremen, Beschl. v. 20.12.2011 - 1 A 112/03 - vgl. auch BVerwG, Urt. v. 30.01.2013 - 9 C 11/11. BVerwGE 145, 354 Rn. 24).
- VG Bremen, 24.04.2008 - 2 K 1055/07
Keine Umsatzsteuerpflicht bei hoheitlichen Amtshandlungen
Dieses stimmt mit der Rechtsprechung des OVG Bremen überein, dass überflüssige Kosten im Rahmen des Kostendeckungsprinzips nicht zu berücksichtigen sind (OVG Bremen, Urteil vom 12.11.1996, verkündet am 19.11.1996 - 1 N 2/95). - OVG Bremen, 26.05.1998 - 1 N 6/97
Voraussetzungen der Erhebung und bemessung von Benutzungsgebühren durch …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - VG Würzburg, 07.06.2000 - W 3 K 1601.96
Erstattung ungedeckter Kosten für die Unterbringung psychisch kranker …
Denn der Grundgedanke der Eigenkapitalverzinsung ist, dass das in der Anlage gebundene Kapital nicht zur Erfüllung anderweitiger öffentlicher Aufgaben eingesetzt werden kann und daher an anderer Stelle keine Zinserträge erwirtschaftet bzw. Zinsleistungen für Fremdkapital erspart werden können (OVG Bremen, U.v. 19.11.1996, Az.: 1 N 2/95 unter Bezugnahme auf BVerwG, B.v. 09.09.1983, KStZ 1984, 11).
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