Rechtsprechung
| LG Zweibrücken, 14.07.2017 - 1 O 231/16 |
Verfahrensgang
- LG Zweibrücken, 14.07.2017 - 1 O 231/16
- OLG Zweibrücken, 17.07.2018 - 1 U 86/17
- OLG Zweibrücken, 26.09.2018 - 1 U 86/17
- OLG Zweibrücken, 20.11.2018 - 1 U 86/17
- BGH, 15.04.2020 - VII ZR 256/18
Wird zitiert von ...
- OLG Zweibrücken, 20.11.2018 - 1 U 86/17
Bauvertrag: Darlehensvertrag als geeignete Bauhandwerkersicherung; …
Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Zweibrücken vom 14.07.2017, Az. 1 O 231/16, wird zurückgewiesen.Rn. 36 unter Aufhebung der Urteils des Landgerichts Zweibrücken vom 14.07.2017, Az. 1 O 231/16, die Klage abzuweisen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 29.05.2020 - 1 O 231/16 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- RA Kotz
Verletzung der Verkehrssicherungspflicht bei Streu- und Räumpflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 29.05.2020 - 1 O 231/16
- LG Bielefeld, 12.06.2020 - 1 O 231/16
- OLG Hamm, 21.04.2021 - 11 U 102/20
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- OLG Koblenz, 10.05.2012 - 1 U 491/11
Streupflicht eines wenig frequentierten Gehwegs
Auszug aus LG Bielefeld, 29.05.2020 - 1 O 231/16
Der Sicherungspflichtige hat aber durch Schneeräumen und Bestreuen mit abstumpfenden Mitteln die Gefahren, die infolge winterlicher Glätte für den Verkehrsteilnehmer bei zweckgerechter Wegebenutzung und trotz Anwendung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt bestehen, im Rahmen und nach Maßgabe der aufgezeigten Grundsätze zu beseitigen (vgl. OLG Koblenz, Urt. v. 10.5.2012 - 1 U 491/11, BeckRS 2012, 21644). - OLG Frankfurt, 27.06.2012 - 1 U 268/11
Keine umfassende Streupflicht der Gemeinde für Fußgängern zugängliche Flächen
Auszug aus LG Bielefeld, 29.05.2020 - 1 O 231/16
Rn. 58 Soweit die Beklagte schließlich auf den Aspekt der Zumutbarkeit abstellt und - sinngemäß - angibt, es könne nicht verlangt werden, dass eine Stadt oder eine Gemeinde bei winterlichen Witterungsverhältnissen sämtlichen Fußgängern zugänglichen Verkehrsflächen in ihrem Gebiet von Schnee räumt und abstreut (vgl. OLG Frankfurt a. M., Urt. v. 27.06.2012 - 1 U 268/11, in: BeckRS 2014, 12439), so ist dies sicherlich zutreffend, wird aber im vorliegenden Falle auch nicht von ihr verlangt.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| LG Bielefeld, 12.06.2020 - 1 O 231/16 |
Verfahrensgang
- LG Bielefeld, 29.05.2020 - 1 O 231/16
- LG Bielefeld, 12.06.2020 - 1 O 231/16
- OLG Hamm, 21.04.2021 - 11 U 102/20
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".