Rechtsprechung
| LG Wiesbaden, 29.07.2008 - 1 O 306/07 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,39933) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 29.11.1995 - XII ZR 230/94
Kündigung des Mietvertrages wegen Unzulässigkeit der Vermietung von Teileigentum
Auszug aus LG Wiesbaden, 29.07.2008 - 1 O 306/07
Störungen aus dem eigenen Risikobereich begründen indes grundsätzlich kein Kündigungsrecht (BGH NJW 1991, 1829; BGH NJW 1996, 714). - BGH, 07.01.1993 - IX ZR 199/91
Haftung eines Notars wegen unterlassener Belehrung über Sittenwidrigkeit einer …
Auszug aus LG Wiesbaden, 29.07.2008 - 1 O 306/07
Knebelungsverträge sind Verträge, die die wirtschaftliche Freiheit des anderen Teils so sehr beschränken, dass dieser seine freie Selbstbestimmung ganz oder im Wesentlichen einbüßt (BGH NJW 1993, 1587).
- OLG Stuttgart, 16.08.2023 - 3 U 324/21
Berechtigung der Geltendmachung von Unterlassungsanspruch aus …
Der Ausschluss der ordentlichen Kündigung in einem zeitlich nicht begrenzten Wärmeversorgungsvertrag zwischen einem Hauseigentümer und einem Fernheizwerk ist nicht sittenwidrig (so BGH, Urteil vom 7. Mai 1975 - VIII ZR 210/73 -, juris = BGHZ 64, 288, 290 ff.; 100, 1, 3; vgl. auch BGH NJW 1995, 2350, 2351; LG Wiesbaden, Urteil vom 29. Juli 2008 - 1 O 306/07 -, juris).
dejure.org
Übersicht LG Wiesbaden
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.