Rechtsprechung
| LG Bonn, 20.11.2009 - 1 O 360/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- MIR - Medien Internet und Recht
Gefälscht! - Falsche Tatsachenbehauptungen im Rahmen von eBay-Verkäufer-Bewertungen können eine Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetriebs des bewerteten Händlers darstellen und einen Unterlassungsanspruch begründen.
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- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- LawCommunity.de
Vorwurf der Markenpiraterie in eBay-Bewertung ist keine Meinungsäußerung
- info-it-recht.de
Negative ebay-Bewertung ist nicht durch Meinungsfreiheit geschützt (hier: "Gefälschte Ware")
- Wolters Kluwer
Unterlassungsbegehren eines "Powerseller" in einem Internetauktionshaus gegen die negative Bewertung "Gefälscht! Umtauschchaos, Drohung mit Anzeige, Geld zurück über eine Woche."
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (12)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
§§ 823, 1004 BGB
Negative eBay-Bewertung kann abmahnfähiger Eingriff in den Gewerbebetrieb sein - ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Äusserung "Gefälscht” im Rahmen von eBay-Bewertung ist Tatsachenbehauptung
- kanzlei-lachenmann.de (Kurzinformation)
"Gefälscht!” - Tatsachenbehauptung und geeignet, in den Gewerbebetrieb einzugreifen
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
EBay-Bewertung Gefälscht! - keine Meinungsäußerung! - eBay-Recht
- online-und-recht.de (Kurzinformation)
EBay-Bewertung "Gefälschte Ware" als unzulässige Tatsachenbehauptung einzustufen
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Negativ-Bewertung "Gefälschte Ware" bei eBay nicht durch Meinungsfreiheit geschützt
- recht-hat.de (Auszüge)
Negative Bewertung vom Käufer bei Ebay
- antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)
Falsche Tatsachenbehauptungen bei eBay können einen Unterlassungsanspruch begründen
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Die Bezeichnung als gefälschte Ware kann Unterlassungsanspruch begründen!
- lawbster.de (Kurzinformation)
Wenn eine Bewertung bei eBay das eigene Unternehmen beschädigt
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wenn eine Bewertung bei eBay das eigene Unternehmen beschädigt
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- MIR 2010, Dok. 026
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.12.2003 - V ZR 98/03
Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Beseitigung eines nahe an der …
Auszug aus LG Bonn, 20.11.2009 - 1 O 360/09
In der Regel begründet eine vorangegangene rechtswidrige Beeinträchtigung eine tatsächliche Vermutung für die Wiederholungsgefahr, an deren Widerlegung durch den Störer hohe Anforderungen zu stellen sind (vgl. nur BGH NJW 2004, 1035 und BGH NJW 1999, 356). - BGH, 30.10.1998 - V ZR 64/98
Formulierung eines Unterlassungsgebots betreffend Geruchsbelästigungen; …
Auszug aus LG Bonn, 20.11.2009 - 1 O 360/09
In der Regel begründet eine vorangegangene rechtswidrige Beeinträchtigung eine tatsächliche Vermutung für die Wiederholungsgefahr, an deren Widerlegung durch den Störer hohe Anforderungen zu stellen sind (vgl. nur BGH NJW 2004, 1035 und BGH NJW 1999, 356).
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